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Trock´ne Zahlen zu Rechtsextremen und Antidemokrat:innen. Die wir vor der Wahl recherchiert haben: 70, die davon in die Lokalpolitik gewählt wurden: 46.

19.06.2024

Rechtsextreme und antidemokratische Lokalpolitiker:innen

Sie haben es geschafft: Diese Rechtsextremen und Antidemokrat:innen wurden in Stadtparlamente, Gemeindevertretungen, Kreistage, Bürgerschaften und Bürgermeisterämter in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Eine Übersicht.

19.06.2024

Bunte Bürgerschaften

Mit der Kommunalwahl hat sich auch die Zusammensetzung der Stadtvertretungen von Greifswald, Stralsund, Rostock und Wismar geändert. Anders als in anderen Städten MVs werden diese „Bürgerschaften“ genannt. Kreisfreie und große kreisangehörige Städte dürfen ihre Vertretung so nennen, wenn „dies mit ihrer Geschichte übereinstimmt“. Damit wird auf die hanseatische Vergangenheit der Orte abgestellt. Ob die Wahl am 9. Juni die Zukunft der Städte in eine neue politische Richtung lenkt, wird sich zeigen. Künftig sitzen hier auf jeden Fall viel mehr unterschiedliche Personen zusammen.

18.06.2024

Private Fehde auf Kosten der Stadt?

Eigentlich wollte ein Verein in Waren einen Bauspielplatz errichten. Doch das Vorhaben wurde zum Politikum. Am vorläufigen Ende steht ein Rechtsstreit des Vereins mit einem Stadtvertreter, der sich weniger um die Sache als vielmehr um private Befindlichkeiten zu drehen scheint. Für die Stadt ist das Projekt nun vom Tisch. Doch eine Frage bleibt: Wie weit dürfen Stadtvertreter:innen auf Kosten der Stadt und gesellschaftlich Engagierter eigentlich gehen?

13.06.2024

Schluss nach 14 Jahren

Heute beginnt das Festivalwochenende direkt am Hafen von Peenemünde auf Usedom. Danach aber ist Schluss – nach 14 Jahren. Für die Veranstaltenden gibt es mittlerweile zu große Herausforderungen – womit auch die gesamte Branche zu kämpfen hat.

12.06.2024

Bloßer Spinner oder Gefahr für die Demokratie?

2022 ordnete der Verfassungsschutz 670 Menschen in MV der Reichsbürger- und Selbstverwalterszene zu. Deren Ziel: die Delegitimierung des deutschen Staates und seiner Repräsentant:innen. Ein besonders skurriler Vertreter dieser Gruppe ist Maik G., wohl eigentlich Immobilienmakler, doch auch selbsternannter Großherzog. Nicht nur seine vorgebliche Lebensgeschichte wirft Fragen auf.

11.06.2024

Der Nordkurier als ungefilterte AfD-Plattform

Wie man als Medium mit der AfD umgehen sollte, ist umstritten. Ignorieren können Medienvertreter:innen den rechtsextremen Verdachtsfall nicht. Doch man sollte der Partei auch keine Bühne geben, sagen Journalist:innenverbände. Der „Nordkurier“ vertritt eine andere Auffassung und veröffentlichte im vergangenen Monat mehrere Interviews, in denen demokratiefeindliche Aussagen der AfD nicht eingeordnet wurden. Und auch die Antwort vom Nordkurier-Chefredakteur auf unsere Anfrage dazu irritiert.
MV-Karte zur stärksten Partei zur Europawahl 2024 in Prozent: AfD. Nordwestmecklenburg (26,6), Schwerin (22,1), Ludwigslust-Parchim (29), Stadt Rostock (18,5), Landkreis Rostock (28,2), Vorpommern-Rügen (30,7), Mecklenburgische Seenplatte (31,9), Vorpommern-Greifswald (33,6).

10.06.2024

MV hat gewählt

Auch ihre Stimme für das Europaparlament gaben die meisten Menschen in allen Kreisen und kreisfreien Städten MVs an die Rechtsaußenpartei.

10.06.2024

Wie jetzt, keine Bürgermeister:innen?

In einigen Gemeinden gibt es keine Kandidat:innen für das Bürgermeister:innenamt. Vielerorts möchte sich einfach niemand mehr aufstellen lassen. Das kann weitreichende Folgen haben: Im äußersten Fall werden Gemeinden fusioniert. Denn ohne Bürgermeister:in geht’s nicht.

10.06.2024

MVs neue Kreistage

Gestern wurden alle Kreistage neugewählt. Diese kommunalen Parlamente sind zum Beispiel für kreiseigene Verordnungen, Haushaltsplanung, Infrastruktur, Umwelt, Soziales und Wirtschaftsförderung zuständig. AfD und CDU dominieren die Sitzplätze in jedem Kreistag. In den Landkreisen Rostock und Vorpommern-Greifswald hat sogar die rechtsextreme Partei Die Heimat Sitze bekommen. Die Wahlbeteiligung bei der Kreistagswahl lag durchschnittlich bei etwa 65 Prozent.
MV-Karte zu den stärksten Parteien zur Kommunalwahl 2024 in Prozent. AfD: Nordwestmecklenburg (25,4), Schwerin (26), Stadt Rostock (17,5), Mecklenburgische Seenplatte (29,8) und Vorpommern-Greifswald (29,6); CDU: Ludwigslust-Parchim (26,1), Landkreis Rostock (27,5), Vorpommern-Rügen (28,9).

10.06.2024

MV hat gewählt

Der prognostizierte Rechtsruck ist eingetreten: AfD und CDU sind in allen Kreisen und kreisfreien Städten die stärksten oder zweitstärksten Parteien.

09.06.2024

Ein Ehrenamt mit Hindernissen

Seit Januar haben wir die Anwesenheiten sämtlicher Fraktionsmitglieder in den Kreistagen und kreisfreien Städten ausgewertet. Es ist Zeit für ein Fazit. Was fällt im Vergleich zwischen den Analysen auf und wie erklären die Kommunalpolitiker:innen selbst eigentlich ihre Abwesenheit? Dass das Wort „Ehrenamt“ dabei fällt, ist wenig verwunderlich. Ob es als Erklärung ausreicht, sollte zumindest diskutiert werden. Fest steht aber: Die Vereinbarkeit eines kommunalen Amtes mit Beruf, Familie oder anderen politischen Verpflichtungen fällt vielen schwer.

09.06.2024

Nur drei fehlten gar nicht

Der letzte Teil unserer Analysereihe umfasst die Anwesenheit der Kreistagsmitglieder in Nordwestmecklenburg. Ein letztes Mal stellt sich – nun auch für den nordwestlichsten Landkreis in MV – die Frage nach den Vielfehler:innen und den am häufigsten anwesenden Fraktionsmitgliedern. Genau wie in Vorpommern-Greifswald gibt es auch in Nordwestmecklenburg lediglich drei Personen, die in keiner ihrer Sitzungen gefehlt haben.

08.06.2024

Rostock überrascht

Auch in den Gremien der kreisfreien Städte Rostock und Schwerin gilt für die Mitglieder eine Anwesenheitspflicht. In Teil 3 unserer Analysereihe werfen wir deshalb einen Blick auf die Rostocker Bürgerschaft und die Schweriner Stadtvertretung. Welche Fraktionen fehlten am seltensten, welche am häufigsten? Rostock überrascht im Vergleich mit den bisher betrachteten Landkreisen: Hier war nur eine Politikerin zu jeder ihrer Sitzungen anwesend.

08.06.2024

Tourguide zur Europawahl

Am Sonntag wird das Europäische Parlament gewählt, aber so ganz durchsichtig ist das alles nicht. KATAPULT MV erklärt, was euch auf dem Wahlzettel erwartet, wie viel MV darauf zu finden ist und was nach der Wahl im EU-Parlament passiert.

07.06.2024

Rechtsextreme und antidemokratische Kandidat:innen

Rechtsextreme Aktivitäten, antidemokratisches Engagement, Straftaten oder Umsturzgedanken: In MV kandidieren viele Menschen, die mit Demokratie wenig am Hut haben. Während die Haltung bei Parteien wie „Die Heimat“ offensichtlich ist, gibt es auch rechtsextreme Listen, die sich mit harmlos klingenden Namen tarnen. Die folgende Übersicht wird regelmäßig ergänzt.
MV-Karte mit Anteil Kandidatinnen je Gemeinde

07.06.2024

Weniger als ein Drittel Frauen

Was in den Listen zur Kommunalwahl erneut auffällt: Der Frauenanteil ist gering. 28,5 Prozent aller Kandidierenden sind weiblich.* Das ist in keinster Weise repräsentativ, sagt auch MVs Landesfrauenrat.

07.06.2024

AfD fehlt auch in Ludwigslust-Parchim am häufigsten

Zur Pflicht von Kreistagsmitgliedern gehört es unter anderem, regelmäßig an den Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse teilzunehmen. In der letzten Analyse haben wir bereits die vergangenen vier Jahre in den Landkreisen Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald ausgewertet. Erinnerung: Die Fraktion der AfD fehlte in beiden durchschnittlich am häufigsten. Jetzt folgt Teil 2 unserer Reihe mit den Kreisen Rostock und Ludwigslust-Parchim
Balkendiagramm zur Anzahl an Gemeinden, in denen die Parteien zur Kommunalwahl 2024 antreten. Kleinstparteien und Wählerbündnisse: 632, Einzelbewerber:innen: 468, CDU: 382, SPD: 150, AfD: 132, Die Linke: 120, FDP: 58, Bündnis 90/Die Grünen: 48, Die Heimat: 13, BSW: 6. Von insgesamt 724 Gemeinden und kreisfreien Städten.

07.06.2024

Wählerbündnisse: Unterschätztes Potential

Jens-Holger Schneider von der AfD kündigte in einer Landtagsdebatte im Mai an, dass die große Konkurrenz für etablierte Parteien bei der Kommunalwahl die AfD sein werde. Die Auswertung der Kandidierenden zeigt etwas anderes. Jede:r Zweite kandidiert auf kommunaler Ebene für ein Wählerbündnis oder eine Kleinstpartei. In 35 Prozent der Gemeinden tritt niemand für eine der größeren Parteien an. Die große Konkurrenz sind also die Wählergruppen. Was macht sie so beliebt?
Balkendiagramm zur Anzahl der häufigsten Namen aller Kandidierenden. Top 10 der Frauen: Kerstin (93), Petra (85), Anja (76), Andrea (74), Jana (70), Sabine (65), Susanne (63), Heike (59), Sandra (58), Kathrin (58). Top 10 der Männer: Thomas (411), Christian (310), Andreas (296), Michael (288), Fank (260), Martin (213), Stefan (194), Matthias (191), Sebastian (185), Steffen (176).

06.06.2024

Namensranking

Wer kandidiert am häufigsten für die Kommunalwahl? Wir haben mal nachgezählt: Thomas.

06.06.2024

2.036 Unterschriften für den Demokratiebahnhof

Für den Erhalt des Kinder- und Jugendprojektes in Anklam wurde Mitte Februar eine Petition gestartet. Initiator Johannes Hecht konnte die Liste dem Landrat zwar nicht persönlich überreichen, hofft aber auf mehr Aufmerksamkeit für die aktuelle Situation und die Suche nach Alternativen. Vereinsmitarbeiter Rico Vtelensky sieht eine Chance, dass die anstehenden Wahlen den Druck auf die Politik erhöhen.

06.06.2024

Diese Kreistagsmitglieder fehlten am häufigsten

Bei der anstehenden Kommunalwahl werden auch die Mitglieder der Kreistage für fünf Jahre gewählt. Zu ihren Pflichten gehört es unter anderem, regelmäßig an den Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse, denen sie angehören, teilzunehmen. KATAPULT MV hat sich die vergangenen vier Jahre angeschaut und nachgezählt. Welche Fraktionen fehlen durchschnittlich am häufigsten und wer nimmt es mit der Anwesenheit nicht ganz so ernst? Eine Analyse in vier Teilen. Teil 1: Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald.

06.06.2024

Rechtsruck trotz zersplittertem Rand?

Die AfD hat es in den letzten Wochen vor der Europawahl nicht leicht. Spionage- und Korruptionsaffären rund um die beiden Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Peter Bystron, dazu Äußerungen zur SS, die selbst den übrigen europäischen Rechten zu extrem sind. Im Moment scheint die AfD in Europa isoliert. Den allseits erwarteten Rechtsruck verhindert das vermutlich nicht. Auch EU-Abgeordnete und Kandidat:innen aus MV zeigen sich besorgt.
MV-Karten, in welchen die Parteien zur Kommunalwahl in MV 2024 antreten. CDU in 382 von 742 Gemeinden, SPD in 150 von 742 Gemeinden, AfD in 132 von 742 Gemeinden, Die Linke in 120 von 742 Gemeinden, FDP in 58 von 742 Gemeinden, die Grüne in 48 von 742 Gemeinden, Die Heimat in 13 von 742 Gemeinden, das BSW in 6 von 742 Gemeinden.

04.06.2024

Wo die Parteien in MV antreten

In welchen Gemeinden tritt welche Partei an? Wir haben mal nachgeschaut!

03.06.2024

Bürgernäher wird’s nicht

Keine Wahl in MV ist größer: Diesen Sonntag werden Tausende kommunalpolitische Sitze neu vergeben. Abgestimmt wird sowohl über die Zusammensetzung der Kreistage und Gemeindevertretungen als auch über die ehrenamtlichen Bürgermeister:innen im Land. Mancherorts war es einfach, Kandidierende zu finden, anderswo musste lange nach Freiwilligen gesucht werden. Denn Kommunalpolitik ist Ehren(amts)sache. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre dürfte sich bei den Wähler:innen wohl auch dieses Mal das Interesse in Grenzen halten. Trotz der großen persönlichen Bedeutung der Wahlentscheidung.

31.05.2024

Demos für Demokratie

Aktuell gehen Tausende Menschen in MV auf die Straße, um ein Zeichen gegen rechte Politik, Rassismus und Faschismus zu setzen. Wir fassen alle bekannten Demos für euch zusammen.
Überschrift: Partyrassismus zum Verwechseln. EIne Gegenüberstellung von einerseits Sylt und andererseits Bergholz, Neukalen, Banzkow und Schwerin. Parole: “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” (bei beiden); Straftatvorwurf: Volksverhetzung (bei beiden); Vorteile über das Milieu: einerseits Richkids, andererseits Dorfis; Ort: einereits Nobelclub in Kampen, andererseits Erntefest, Dorfdisko, öffentliche Plätze; Reaktion der Öffentlichkeit: einerseits bundesweite Empörung, andererseits landesweite Gleichgültigkeit

29.05.2024

Ein Lied als Symbol für heiteren Alltagsrassismus

Verstörender Trend: Die rassistischen Gesänge zu dem Partyhit „L’Amour toujours“ von Gigi D’Agostino sind schon lange keine Einzelfälle mehr. Allein in MV gab es in den vergangenen acht Monaten mindestens vier Vorfälle, wie die Polizeipräsidien auf Nachfrage mitteilten. Und das sind nur die, die der Polizei bekannt sind. Sie sucht nach wie vor dringend Hinweise zu einem Vorfall am 18./19. Mai in Banzkow.

29.05.2024

Die Taktik Tiktok

Wären Tiktok-Follower gleichbedeutend mit Wählerstimmen, hätte die AfD-Fraktion rund 90 Prozent der Sitze im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Die restlichen Parteien müssten sich um die verbleibenden Plätze streiten, die Grünen wären gar nicht vertreten. Rein statistisch nutzen rund 404.000 Menschen in MV regelmäßig die Kurzvideo-App. Das ist jede:r Vierte. Der AfD-Landtagsfraktion folgen rund 14.700 Menschen. Was macht die Rechtsaußenpartei so erfolgreich?

29.05.2024

AfD doch nicht so stark wie angekündigt

Im April verkündete Jens-Holger Schneider von der AfD in einer Landtagsdebatte, dass die AfD die große Herausforderung für die etablierten Parteien bei der Kommunalwahl wird. Eine Analyse aller Kandidat:innen zeigt: Das stimmt nicht. Nur in 18 Prozent der Gemeinden tritt die, vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte, Partei überhaupt an. Die eigentliche Konkurrenz sind Wählerbündnisse, Kleinstparteien und Einzelbewerber:innen.

27.05.2024

Wie viel Brüssel steckt in MV?

Am 9. Juni wird das Europäische Parlament gewählt. Es ist eine Wahl, von der kaum jemand weiß, was sie bewirkt und warum Entscheidungen in Brüssel vor der eigenen Haustür interessant sind. Dabei profitiert MV maßgeblich von Zuwendungen aus europäischen Fördertöpfen.

24.05.2024

Meck-Vorp-Cast

DER Podcast von KATAPULT MV! Nachrichten, Recherchen, Hintergründe und Gespräche über Mecklenburg-Vorpommern. Hier gibt es auch unsere erste Reportage zum Hören.

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