Am Sonntag stehen die nächsten Bürgermeisterwahlen an: gewählt wird in Parchim und Karrenzin. Während in Parchim Dirk Flörke (CDU) und Sebastian Langer (SPD) für das Hauptamt kandidieren, wählt Karrenzin zwischen Einzelbewerberin Claudia Kröger und Benjamin Lembke (Wählergemeinschaft „Zukunft für Karrenzin“) sein neues ehrenamtliches Oberhaupt.
Gegen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig häufen sich Rücktrittsforderungen. Sie selbst sieht dazu bisher keinen Grund. Alter, Gesundheit sowie eine Werftenkrise haben bislang dazu geführt, dass Ministerpräsidenten MVs zurückgetreten sind. Übrigens drei von insgesamt fünf.
20.04.2022
Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
Tempolimit 30 – das möchten 134 Kommunen in Deutschland. Oder es zumindest selbstständig festlegen dürfen. Aber nicht in MV. Oder Thüringen. Oder Hamburg. Derzeit muss laut Straßenverkehrsordnung beispielsweise eine konkrete Gefährdung vorliegen, um eine Tempo 30-Begrenzung anordnen zu dürfen.
Bei ihrer Kabinettssitzung am heutigen Vormittag hat sich die Landesregierung auf weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen in MV verständigt. Ab Donnerstag fällt die 3G-Regelung nicht nur in der Gastronomie weg, sondern auch im Kultur-, Freizeit- und Sportbereich. Bei körpernahen Dienstleistungen soll sie dann ebenfalls nicht mehr gelten. An der derzeit geltenden Hotspotregelung soll weiterhin bis zum 27. April festgehalten werden.
Katzenschützer:innen in Vorpommern-Greifswald brauchen weiterhin Geduld. Nachdem der Kreistag 2020 den Landrat per Beschluss aufgefordert hatte, bis September 2021 eine Katzenschutzverordnung zu entwerfen, hat sich in der Sache nichts gerührt. Ein „Trauerspiel“, finden die Grünen im Kreistag, „eine elende Sauerei“ der Landesverband des Tierschutzbundes.
An der Berufsfachschule maxQ in Neubrandenburg organisierten Lehrkräfte und Schüler:innen gestern einen eigenen Projekttag zum Thema Demokratie und Toleranz. Es ging darum, ein Zeichen gegen Rassismus zu setzen und einen wertschätzenden Umgang mit Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Unter der Bezeichnung „Courage-Schulen“ werden diese Werte bereits an 54 Bildungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern gelebt. Schüler:innen und Pädagog:innen engagieren sich dort gemeinsam im Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.
In Mecklenburg-Vorpommern pflegen zahlreiche Städte und Gemeinden nationale und internationale Partnerschaften. USA, Polen oder Lettland – in viele Teile der Welt reichen die Verbindungen bereits. Mit der Ukraine gibt es jedoch noch keine Städtepartnerschaft. Freundschaften auf kommunaler Ebene allerdings sehr wohl. Und zwar drei: in Greifswald, Barth und Heringsdorf. Für die Beziehung zwischen Heringsdorf und der ukrainischen Gemeinde Koblewe ist die Partnerschaft bereits geplant.
Die Infektionszahlen in MVs Bevölkerung bewegen sich seit Wochen auf hohem Niveau. Auch in den Krankenhäusern im Bundesland schlägt sich diese Entwicklung immer stärker nieder. Vor allem beim Personal – durch vermehrte krankheitsbedingte Ausfälle von bis zu 30 Prozent. Die Lage ist extrem angespannt und wirkt sich bereits auf den Betrieb der Kliniken aus. Die Landesregierung will zur kurzfristigen Entlastung nun Auszubildende und Studierende einsetzen.
Transparency International Deutschland hat das Update seines Lobbyrankings korrigiert. Informationen seien damals nicht richtig hochgeladen worden, teilte ein Sprecher mit. Durch die zusätzlich berechneten Punkte klettert MV vom siebten auf den vierten Rang.
Eigentlich sollen am kommenden Sonntag bundesweit alle tiefgreifenden Corona-Maßnahmen fallen. Da die Infektionszahlen in Mecklenburg-Vorpommern jedoch bereits seit Tagen steigen und keine Besserung in Sicht ist, kam die Landesregierung heute zu einer Sondersitzung zusammen. Die Situation sei gefährlich, so Gesundheitsministerin Drese im Anschluss. Deshalb habe man sich auf Schutzmaßnahmen auch nach dem 19. März geeinigt.
Nirgendwo im Bundesgebiet warten Menschen länger auf die Feuerwehr als in Mecklenburg-Vorpommern. Extremwerte wie 27,4 Minuten Wartezeit in Altenhagen oder 23,8 Minuten in Bentzin lassen erkennen, dass MV ein Problem hat.
Mecklenburg-Vorpommern erhöht weiter die Aufnahmekapazitäten. Zu den bisher vorgehaltenen Unterbringungsmöglichkeiten für Ukraine-Geflüchtete sollen weitere 600 Plätze pro Landkreis und kreisfreier Stadt hinzukommen. Darum bat der Krisenstab des Landes, nach Aussage von Innenminister Pegel, am Mittwoch.
Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland veröffentlichte heute ein Update ihres Lobbyrankings. Darin werden die politische Integrität und Transparenz der einzelnen Bundesländer anhand von vier Kategorien bewertet. MV verbessert sich in der aktuellen Rangliste auf Platz sieben. Kritik gibt es aber trotzdem.
Eigentlich wollte die Gemeinde Lubmin keine Geflüchteten aus der Ukraine aufnehmen. Das hatte Bürgermeister Axel Vogt per Dienstanweisung verfügt. Nun entschied er sich nochmal um. Die Dienstanweisung wurde zurückgenommen. Es sollen doch Unterkünfte bereitgestellt werden.
Der Aufsichtsratschef der Unikliniken Rostock und Greifswald, Mathias Brodkorb, ist überraschend entlassen worden. Darüber informierte Wissenschaftsministerin Martin gestern. An die Stelle Brodkorbs soll nun der ehemalige Präsident des Landesrechnungshofes, Schweisfurth, treten. Die Entscheidung steht im Kontext zahlreicher öffentlicher Diskussionen um die Kliniken und eines drohenden Untersuchungsausschusses. Die CDU sieht in der Entlassung „puren Aktionismus“, für die FDP wirft der Zeitpunkt Fragen auf.
Schwerin und der Kreis Mecklenburgische Seenplatte haben Hotlines als Kontakt für Hilfsangebote eingerichtet. Aber auch die anderen Landkreise und die Stadt Rostock bieten diese Möglichkeit – per Telefon und/oder Mail.
Eigentlich hatte die Landesregierung den Krisenstab eingerichtet, um die Corona-Pandemie im Land zu bewältigen. Jetzt wird das Gremium auch über den Krieg in der Ukraine und die Folgen für MV beraten. So ging es in der gestrigen digitalen Sitzung des Krisenstabs neben Corona auch um die Aufnahme der zu erwartenden und bereits eingetroffenen Geflüchteten.
Nord Stream 2 hat Insolvenz angemeldet. Das hat direkte Auswirkungen auf Partnerschaften in MV. Baltic Sea Philharmonics und SSC Palmberg Schwerin haben bereits in den vergangenen Tagen die Sponsoring-Beziehungen ausgesetzt. Für alle anderen erübrigt sich diese Entscheidung jetzt.
Nachdem die Landesregierung zum Ende der vergangenen Woche die Priorisierung für den neuen Impfstoff Novavax aufgehoben hat, kann er ab heute verimpft werden. Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte trafen dazu die ersten 4.100 Dosen ein. Die Impfungen haben bereits begonnen.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft stellte gestern gemeinsam mit dem Landeseltern- und dem Landesschülerrat eine Umfrage zur Situation in MVs Schulen vor. Sowohl die Schüler:innen als auch Lehrkräfte und Eltern kritisieren demnach die Personalausstattung an den Schulen und die hohe Belastung während der Pandemie. Alle Gruppen stellen zudem die Bedeutung des Präsenzunterrichts heraus.
Mit der Einführung des Impfstoffs Novavax auch in MV erhoffte sich die Landesregierung eine „Belebung des Impfgeschehens“. Nachdem vor gut zwei Wochen die Registrierung für eine Impfung mit dem Protein-Impfstoff startete, hält sich die Nachfrage jedoch noch immer in Grenzen. Wann genau die Impfungen damit beginnen können, ist ebenfalls unklar.
Gestern haben sich Bund und Länder auf eine schrittweise Lockerung der Corona-Maßnahmen geeinigt. In Mecklenburg-Vorpommern soll es mit den ersten Öffnungen in einer Woche losgehen. Dazu kommen Landtag und Kabinett zu Beginn der kommenden Woche zusammen.
In Torgelow bereiten sich derzeit etwa 200 Bundeswehrsoldaten auf den Abmarsch nach Litauen vor. Zusätzlich werden 70 Fahrzeuge näher an die belarusische Grenze verlegt.
In Mecklenburg-Vorpommern steht die ausreichende hausärztliche Versorgung aller Bürger:innen in der Zukunft auf der Kippe. Obwohl das Gesundheitsministerium aktuell von einer bedarfsgerechten Versorgungslage spricht, geht zumindest die Kassenärztliche Vereinigung von einer drohenden Unterversorgung aus.
Nach den Land- und Bundestagswahlen im vergangenen Jahr sind viele Bürger:innen auch 2022 wieder zur Wahlentscheidung aufgerufen. In 14 Städten in Meck-Vorp werden hauptamtliche Bürgermeister:innen gesucht. Dazu kommen vier Gemeinden und eine Stadt, die ein ehrenamtliches Oberhaupt benötigen.
Seit drei Jahren gibt es in Greifswald eine Ortsgruppe der Fridays-for-Future-Bewegung. Heute feierten die Aktivist:innen ihr Jubiläum mit einer Kundgebung und Tanzdemonstration auf dem Marktplatz der Hansestadt. KATAPULT MV war für euch vor Ort.
Kinder- und Jugendparlamente bieten eine Möglichkeit, mehr Beteiligung zu schaffen. In diesen vertreten Kinder und Jugendliche ihre Interessen, entwickeln und setzen eigenständig Projekte um. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit 23 solcher Gremien.
Seit Montag verschickt die Sparkasse Vorpommern Post an ihre Kund:innen. Sie führt für Girokonten ein sogenanntes Verwahrentgelt ein. Ab 50.000 Euro Guthaben müssen Kund:innen damit 0,5 Prozent Negativzinsen entrichten. Dass dieses Modell rechtliche Fragen aufwirft, zeigt bereits eine Gerichtsentscheidung.
In welchem Zustand befinden sich die deutschen Autobahnbrücken? Das fasst derzeit die bundeseigene Autobahngesellschaft in einem Bericht zusammen. Für Mecklenburg-Vorpommern werden elf Brücken als sanierungsbedürftig eingestuft, müssen mittelfristig also ersetzt werden. An einer Brücke der B 103 bei Güstrow wird aktuell bereits gebaut.
Erst zu, dann wieder auf, dann wieder zu. Und das alles innerhalb von zwei Wochen. Ein entnervendes Hin und Her für die Kinobranche Mecklenburg-Vorpommerns. Vergangene Woche versicherte nun Kulturministerin Bettina Martin, an einem Öffnungskonzept für die Kultur – Kinos inbegriffen – zu arbeiten. Jedoch solle erst ein Brechen der Omikron-Welle abgewartet werden.
Nachdem der Expertenrat der Bundesregierung im Dezember gefordert hatte, der Überlastung der kritischen Infrastruktur durch die Omikron-Variante entgegenzuwirken, waren auch in Mecklenburg-Vorpommern die dazugehörenden Sektoren und Branchen aufgerufen, Vorkehrungen zu treffen. Sie sollten sich mit Omikron auf eine „neue Dimension“ des Pandemiegeschehens einstellen, so Umweltminister Backhaus.
Schon im Dezember hatte die Auslastung der Intensivstationen in vier Landkreisen die 100-Prozent-Marke überschritten. Seitdem hat sich die Lage nicht entspannt. Der Kreis Mecklenburgische Seenplatte bleibt mit einer ITS-Auslastung von 190 Prozent trauriger Spitzenreiter. Die Zahl der Krankenhäuser, deren Kapazitäten teilweise erschöpft sind, ist seit Dezember zurückgegangen.
Die Intensivkapazitäten haben in vier MV-Landkreisen und der Stadt Rostock die Auslastung von 100 Prozent überschritten. Mit 130 Prozent ITS-Auslastung ist der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte am stärksten betroffen. Dementsprechend bleibt auch die Zahl der Krankenhäuser, die keine oder nur noch begrenzte Belegungskapazitäten auf ihren Intensivstationen haben, hoch.
Vom Weihnachtsshopping bis zum Restaurantbesuch – in Mecklenburg-Vorpommern sind viele (Freizeit)Aktivitäten derzeit nur noch unter Auflage von 2G oder sogar 2G+möglich. Vor diesem Hintergrund steht die wachsende Zahl von Ermittlungsverfahren der Polizei aufgrund gefälschter Impfpässe. In diesem Jahr sind der Polizei bereits 94 Sachverhalte bekannt geworden. Auch Ärzt:innen beteiligen sich an Fälschungen.
Die Clubs in Meck-Vorp haben es wirklich nicht leicht. Kaum haben sie sich mit diversen Hygienemaßnahmen die Tanzerlaubnis zurückerkämpft, schon müssen sie ihre Türen wieder zusperren. Corona die Vierte. Wie viele Tage durfte seit Januar 2020 überhaupt in MVs Clubs getanzt werden?
Die Barmer stellt in ihrem aktuellen Krankenhausreport einen Anstieg der Krankenhausinfektionen in der Corona-Pandemie fest. In Mecklenburg-Vorpommern hätten sich 2020 etwa 620 Patient:innen zusätzlich angesteckt. Es gab rechnerisch knapp 25 Tote mehr als in den Vorjahren. Welche Infektionen konkret für den Anstieg verantwortlich sind, bleibt offen.
Bouldern liegt im Trend. Das tat es schon, bevor das Sportklettern bei Olympia auftauchte. Auch an Mecklenburg-Vorpommern ist das nicht spurlos vorbeigegangen. Mittlerweile gibt es zahlreiche Angebote. Die eigentlich für Dezember geplante Ausgabe des Ostblock-Cups in Greifswald ist zwar mittlerweile abgesagt, aber Bouldern ist mit 2G+ auch weiterhin möglich. Wir wagen einen Blick darauf. Was ist das eigentlich – Bouldern? Und inwiefern wollen dabei „Bewegungsprobleme“ überwunden werden?
Mecklenburg-Vorpommern akzeptierte in der vergangenen Woche einer Anfrage aus Sachsen und nahm vier schwer an Covid-19 erkrankte Patient:innen auf. Die Erkrankten kamen in Kliniken nach Schwerin, Rostock und Greifswald. Die Verlegung wurde im Rahmen des sogenannten Kleeblattprinzips ausgelöst.
Nachdem vor einer Woche noch vier Krankenhäuser die Auslastung ihrer Intensivstationen meldeten, stehen mittlerweile in zehn Krankenhäusern Kapazitäten nicht mehr zur Verfügung. Neun weitere Kliniken haben laut Intensivregister nur noch begrenzte Kapazitäten.
Im Rahmen des Festjahres „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ hat in Greifswald gestern das erste Chanukka-Festival begonnen. Zum Auftakt wurden die Kerzen am Chanukka-Leuchter entzündet. Daran schloss sich eine Stadtführung entlang der Greifswalder Stolpersteine an. Aufgrund der aktuellen Coronalage fällt das Fest in den kommenden Tagen aber kleiner aus als geplant.
Heute, am 25. November, findet weltweit der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Er soll auf jede Form der Diskriminierung und Gewalt gegen Mädchen und Frauen aufmerksam machen. Und das ist auch nötig, denn allein in Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von physischer und/oder sexualisierter Gewalt.
Die Jecken sind los! Ja, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Habt ihr gewusst, wie viele Karnevalsvereine es auch bei uns im Bundesland gibt? Wir bisher jedenfalls nicht. Und da wir uns gerade in der fünften Jahreszeit befinden, ist es höchst passend, mal nachzuschauen. Ganz im Gegensatz zum närrischen Treiben steht die abnehmende Zahl an Fischereibetrieben in Meck-Vorp. Nicht zuletzt aufgrund neu beschlossener Fangquoten für die Ostsee.
Die Ermittlungen zum Cyberangriff auf kommunale IT-Strukturen in Schwerin und Ludwigslust-Parchim im Oktober haben zu ersten Ergebnissen geführt. Die zuständige Staatsanwaltschaft teilte heute den Namen der verwendeten Schadsoftware mit.
In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit drei Offene Kanäle, einer davon hat zwei Außenstellen. Nimmt man die insgesamt fünf Standorte zusammen, baut Meck seinen Vorsprung auf Vorp erneut aus.
Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat gestern die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Bergamt Stralsund abgewiesen. Es sah die Klage als teilweise unzulässig und unbegründet an. Die Umweltschutzorganisation hatte sich im Verfahren unter anderem auf neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu Methanemissionen berufen.
Nachdem die Gaspipeline Nord Stream 2 im September fertiggestellt wurde, ist die Inbetriebnahme weiterhin offen. Neben einer Klage der Deutschen Umwelthilfe, die heute verhandelt wird, hat auch die Bundesnetzagentur das Verfahren zur Transportfreigabe vorläufig ausgesetzt. Der Betreiber müsse in einer deutschen Rechtsform organisiert sein.
Nachdem die zweite Runde der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder ohne Ergebnis blieb, reagiert die Gewerkschaft ver.di nun mit Streiks. Davon betroffen ist auch das Gesundheitswesen. So sind etwa an der Universitätsmedizin Greifswald alle nichtärztlichen Beschäftigten und Auszubildenden heute aufgerufen, ihre Arbeit niederzulegen.
Intersektorale Gesundheitszentren – hinter diesem sperrigen Begriff verbirgt sich ein neues Modell zur Gestaltung der medizinischen Versorgung. Dass gerade in Mecklenburg-Vorpommern Handlungsbedarf besteht, hat auch die Politik erkannt. Jedenfalls legt das die vom alten Landtag eingesetzte Enquetekommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ nahe. Sie legte Anfang Juli ihren Abschlussbericht vor. Doch wie soll es nun weitergehen und wie könnte Versorgung zukünftig aussehen?
