Auch in den Gremien der kreisfreien Städte Rostock und Schwerin gilt für die Mitglieder eine Anwesenheitspflicht. In Teil 3 unserer Analysereihe werfen wir deshalb einen Blick auf die Rostocker Bürgerschaft und die Schweriner Stadtvertretung. Welche Fraktionen fehlten am seltensten, welche am häufigsten? Rostock überrascht im Vergleich mit den bisher betrachteten Landkreisen: Hier war nur eine Politikerin zu jeder ihrer Sitzungen anwesend.
Am Sonntag wird das Europäische Parlament gewählt, aber so ganz durchsichtig ist das alles nicht. KATAPULT MV erklärt, was euch auf dem Wahlzettel erwartet, wie viel MV darauf zu finden ist und was nach der Wahl im EU-Parlament passiert.
Rechtsextreme Aktivitäten, antidemokratisches Engagement, Straftaten oder Umsturzgedanken: In MV kandidieren viele Menschen, die mit Demokratie wenig am Hut haben. Während die Haltung bei Parteien wie „Die Heimat“ offensichtlich ist, gibt es auch rechtsextreme Listen, die sich mit harmlos klingenden Namen tarnen. Die folgende Übersicht wird regelmäßig ergänzt.
Was in den Listen zur Kommunalwahl erneut auffällt: Der Frauenanteil ist gering. 28,5 Prozent aller Kandidierenden sind weiblich.* Das ist in keinster Weise repräsentativ, sagt auch MVs Landesfrauenrat.
Zur Pflicht von Kreistagsmitgliedern gehört es unter anderem, regelmäßig an den Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse teilzunehmen. In der letzten Analyse haben wir bereits die vergangenen vier Jahre in den Landkreisen Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald ausgewertet. Erinnerung: Die Fraktion der AfD fehlte in beiden durchschnittlich am häufigsten. Jetzt folgt Teil 2 unserer Reihe mit den Kreisen Rostock und Ludwigslust-Parchim
Jens-Holger Schneider von der AfD kündigte in einer Landtagsdebatte im Mai an, dass die große Konkurrenz für etablierte Parteien bei der Kommunalwahl die AfD sein werde. Die Auswertung der Kandidierenden zeigt etwas anderes. Jede:r Zweite kandidiert auf kommunaler Ebene für ein Wählerbündnis oder eine Kleinstpartei. In 35 Prozent der Gemeinden tritt niemand für eine der größeren Parteien an. Die große Konkurrenz sind also die Wählergruppen. Was macht sie so beliebt?
Für den Erhalt des Kinder- und Jugendprojektes in Anklam wurde Mitte Februar eine Petition gestartet. Initiator Johannes Hecht konnte die Liste dem Landrat zwar nicht persönlich überreichen, hofft aber auf mehr Aufmerksamkeit für die aktuelle Situation und die Suche nach Alternativen. Vereinsmitarbeiter Rico Vtelensky sieht eine Chance, dass die anstehenden Wahlen den Druck auf die Politik erhöhen.
Bei der anstehenden Kommunalwahl werden auch die Mitglieder der Kreistage für fünf Jahre gewählt. Zu ihren Pflichten gehört es unter anderem, regelmäßig an den Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse, denen sie angehören, teilzunehmen. KATAPULT MV hat sich die vergangenen vier Jahre angeschaut und nachgezählt. Welche Fraktionen fehlen durchschnittlich am häufigsten und wer nimmt es mit der Anwesenheit nicht ganz so ernst? Eine Analyse in vier Teilen. Teil 1: Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern-Greifswald.
Die AfD hat es in den letzten Wochen vor der Europawahl nicht leicht. Spionage- und Korruptionsaffären rund um die beiden Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Peter Bystron, dazu Äußerungen zur SS, die selbst den übrigen europäischen Rechten zu extrem sind. Im Moment scheint die AfD in Europa isoliert. Den allseits erwarteten Rechtsruck verhindert das vermutlich nicht. Auch EU-Abgeordnete und Kandidat:innen aus MV zeigen sich besorgt.
Keine Wahl in MV ist größer: Diesen Sonntag werden Tausende kommunalpolitische Sitze neu vergeben. Abgestimmt wird sowohl über die Zusammensetzung der Kreistage und Gemeindevertretungen als auch über die ehrenamtlichen Bürgermeister:innen im Land. Mancherorts war es einfach, Kandidierende zu finden, anderswo musste lange nach Freiwilligen gesucht werden. Denn Kommunalpolitik ist Ehren(amts)sache. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre dürfte sich bei den Wähler:innen wohl auch dieses Mal das Interesse in Grenzen halten. Trotz der großen persönlichen Bedeutung der Wahlentscheidung.
Aktuell gehen Tausende Menschen in MV auf die Straße, um ein Zeichen gegen rechte Politik, Rassismus und Faschismus zu setzen. Wir fassen alle bekannten Demos für euch zusammen.
Verstörender Trend: Die rassistischen Gesänge zu dem Partyhit „L’Amour toujours“ von Gigi D’Agostino sind schon lange keine Einzelfälle mehr. Allein in MV gab es in den vergangenen acht Monaten mindestens vier Vorfälle, wie die Polizeipräsidien auf Nachfrage mitteilten. Und das sind nur die, die der Polizei bekannt sind. Sie sucht nach wie vor dringend Hinweise zu einem Vorfall am 18./19. Mai in Banzkow.
Wären Tiktok-Follower gleichbedeutend mit Wählerstimmen, hätte die AfD-Fraktion rund 90 Prozent der Sitze im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Die restlichen Parteien müssten sich um die verbleibenden Plätze streiten, die Grünen wären gar nicht vertreten. Rein statistisch nutzen rund 404.000 Menschen in MV regelmäßig die Kurzvideo-App. Das ist jede:r Vierte. Der AfD-Landtagsfraktion folgen rund 14.700 Menschen. Was macht die Rechtsaußenpartei so erfolgreich?
Im April verkündete Jens-Holger Schneider von der AfD in einer Landtagsdebatte, dass die AfD die große Herausforderung für die etablierten Parteien bei der Kommunalwahl wird. Eine Analyse aller Kandidat:innen zeigt: Das stimmt nicht. Nur in 18 Prozent der Gemeinden tritt die, vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestufte, Partei überhaupt an. Die eigentliche Konkurrenz sind Wählerbündnisse, Kleinstparteien und Einzelbewerber:innen.
Am 9. Juni wird das Europäische Parlament gewählt. Es ist eine Wahl, von der kaum jemand weiß, was sie bewirkt und warum Entscheidungen in Brüssel vor der eigenen Haustür interessant sind. Dabei profitiert MV maßgeblich von Zuwendungen aus europäischen Fördertöpfen.
DER Podcast von KATAPULT MV! Nachrichten, Recherchen, Hintergründe und Gespräche über Mecklenburg-Vorpommern. Hier gibt es auch unsere erste Reportage zum Hören.
Am 9. Juni finden die Kommunal- UND Europawahlen bei uns in MV statt. Dabei werden mehrere Tausend Ämter gewählt, die die politische Ausrichtungen in den Gemeinden aber auch auf Europaebene bestimmen. Während antidemokratische Parteien und Gruppierungen versuchen, Wähler:innen mit populistischen Parolen und Versprechungen zu überzeugen, sehen viele Politiker:innen und Wissenschaftler:innen in MV aber auch Chancen für das Land.
KATAPULT MV hat in den letzten Wochen ALLE Kandidierendenlisten landesweit recherchiert und aufbereitet.
Manche Erkenntnisse haben auch uns überrascht. Die AfD kandiert zum Beispiel nur in 18 Prozent der Gemeinden für Gemeinde-, Stadtvertretung oder Bürgerschaft. Das Geniale dabei: Wer nicht antritt, kann auch nicht gewählt werden.
Für die anstehenden Wahlen Anfang Juni werden ehrenamtliche Helfer:innen gesucht – landesweit über 15.000. Während einige Städte und Gemeinden bereits versorgt sind, suchen andere noch händeringend nach Freiwilligen und locken diese mit hohen Aufwandsentschädigungen. Im Notfall ist auch eine Verpflichtung zum Ehrenamt möglich. Denn eins ist Fakt: Ohne Wahlhelfer:innen kann eine Wahl nicht durchgeführt werden.
Seit Jahren kämpft der Verein um seine Existenz. Am Mittwoch könnte die Arbeit nun offiziell eingestellt werden. Daran ist, so sieht es der Verein, der Landkreis selbst nicht unschuldig. So sei etwa eine Verstetigung der Jugendsozialarbeit durch entsprechende Förderung, im Gegensatz zu anderen Kreisen, nicht erfolgt. Der Kreis hält dagegen: In den vergangenen Jahren habe der Verein die Interessen junger Menschen nicht ausreichend vertreten. Zwei Seiten derselben Medaille.
Am Sonntag vor der Kommunal- und Europawahl veranstalten lokale Bündnisse aus bislang 20 kleinen und größeren Orten in MV zu Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen für Demokratie, Menschenwürde und eine offene Gesellschaft. Darüber informiert das neue Aktionsbündnis „Demokratisches MV“, das sich angesichts des Rechtsrucks in Gesellschaft und Politik und der bevorstehenden Wahlen gegründet hat.
Am 8. Mai veranstalten Rechtsextreme traditionell einen Trauermarsch in Demmin, um den Opfern des zweiten Weltkrieges zu gedenken. Daran beteiligen sich regelmäßig regionale und überregionale rechtsextreme Parteien und Akteur:innen. Während laut Polizei gestern 260 Rechtsextreme vor Ort waren, fanden parallel mehrere Gegendemos mit über 600 Teilnehmenden statt.
Die rechtsextreme Partei "Die Heimat" (früher NPD) hat heute eine Kundgebung in Demmin angemeldet. Ganze vier Gegendemonstrationen sind angekündigt. Wir begleiten das Versammlungsgeschehen heute ab 16:30 Uhr hier im Liveticker.
Am 9. Juni wird gewählt – ein Tag, mehrere Abstimmungen: Neben dem Europäischen Parlament werden auch die Mitglieder der Stadt- und Gemeindevertretungen sowie die ehrenamtlichen Bürgermeister:innen gewählt. Aber was wollt ihr noch wissen? Wir haben euch gefragt, hier kommen die Antworten.
Zwischen 2021 und 2023 haben Regisseur Paul Raatz und Kameramann Jean-Pierre Meyer-Gehrke (beide heute 33) aus Rostock einen Dokumentarfilm über die vorpommersche Kleinstadt Loitz und ihre Einwohner:innen gedreht. An einem Drehtag im März 2022, bevor ich bei KATAPULT MV angefangen habe, bin ich zwei Stunden für Paul an der Kamera eingesprungen, als er mit Corona flach lag. Jetzt ist Unendlicher Raum fertig und feierte im Januar auf dem Max-Ophüls-Filmfestival in Saarbrücken Weltpremiere. Mit etwas Glück folgt im Herbst eine kleine Kinotour. Wir haben mit Paul Raatz über Vorurteile, Unplanbarkeit und Vorpommerns überraschende Offenheit gesprochen.
Die Anzahl von registrierten, rechtsmotivierten Straftaten in MV ist von 2022 auf 2023 um fast 20 Prozent gestiegen. Gleichzeitig haben linksmotivierte Straftaten um 3,4 Prozent abgenommen. Das Verhältnis zwischen rechter und linker Kriminalität beträgt rein rechnerisch 8,1 zu 1.
Das tiefste, jemals in MV gebohrte Loch ging bis auf enorme 8.008 Meter runter. Es entstand während Bohrarbeiten in der Nähe von Mirow und galt als tiefste Bohrung der DDR. Das tiefste Bohrloch der Welt befindet sich übrigens in Russland und ist etwa 12.200 Meter tief. 🚧
Etwa 3.660 Quadratkilometer landwirtschaftliche Fläche wären nötig, um alle 1,6 Millionen Menschen in MV mit Getreide, Gemüse, Obst, Fleisch, Eiern und Milchprodukten zu versorgen. Das entspricht knapp 16 Prozent der Landesfläche. 🐖
MV braucht mehr als nur eine Zeitung pro Region. Holt euch ein KATAPULT-MV-Abo!
