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Thema: Demokratie

Ehemaliger Verfassungsrichter Helmut Wolf aus Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern über den Zustand der Demokratie in Deutschland und ein mögliches AfD-Verbot.

Ex-Verfassungsrichter für AfD-Verbot

Helmut Wolf war seit 1992 in Greifswald als Richter tätig – zunächst am Oberverwaltungsgericht, später bis zum Ruhestand 2005 als Präsident des Finanzgerichts MV. Zwischen...
Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft: CDU und FDP zerstören gemeinsam mit der AfD Demokratieprojekt.

Rechtes Bündnis in Waren gefährdet Partnerschaft für Demokratie

Es ist ein direkter Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft und ihre Institutionen: In Waren (Müritz) haben Vertreter:innen von CDU und FDP/MUG zusammen mit der rechtsextremen...
Wegen der "Stadtbild"-Aussage von Bundeskanzler Merz demonstrierten 600 Menschen am 27. Oktober in Rostock gegen Rassismus.

Hunderte bei Kundgebung gegen Rassismus in Rostock

Am Montagabend organisierten der Migrantenrat Rostock und das Bündnis Rostock Nazifrei eine Kundgebung vor dem Rathaus der Hansestadt. Unter dem Motto „Wir sind das Stadtbild...

Die Grafik enthält ein Zitat von Birgit Lohmeyer, Veranstalterin des Musikfestivals „Jamel rockt den Förster“. Es lautet wie folgt: „Je mehr Rechtsextreme in Verwaltungen oder Kommunalparlamenten vertreten sind, desto mehr werden Demokratieförderprojekte, die kritisch sind, unterdrückt und Aktivist:innen zermürbt.“

„Wir haben die volle Wucht rechter Politik zu spüren bekommen“

Ende August kamen 3.500 Besucher:innen zu „Jamel rockt den Förster“. Das Musikfestival, das sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus positioniert, ist in diesem Jahr vielfach...
17.500 Wahlberechtigte wählen bis zum 17. September den neuen Migrantenrat in Rostock. Die Zahl der Wahlberechtigten entspricht ungefähr der Einwohner:innenzahl des Rostocker Stadtteils Lütten Klein.

Rostock wählt neuen Migrantenrat

Bis zum 17. September können rund 17.500 Wahlberechtigte in der Hansestadt per Briefwahl bis zu drei Stimmen abgeben. Wahlberechtigt sind Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, die...

Die Grafik zeigt, aufgeschlüsselt nach Schultypen, ob Lehrkräfte in der Schule bereits mit einem antidemokratischen Vorfall konfrontiert waren.

Warum Neutralität in Schulen keine Option ist

Im Dezember veröffentlichte KATAPULT MV eine Recherche zu rechtsextremen und queerfeindlichen Vorfällen an zwei Berufsschulen. Im Zentrum der Kritik stand nicht nur das Verhalten von...
Übersicht von Demos und Kundgebungen für Demokratie in MV zwischen Januar und März 2025

MV für Demokratie

Seit Ende Januar fanden mehr als 40 Demos und Kundgebungen für Demokratie und gegen den Rechtsruck in MV statt....
Die Grafik zeigt die Positionen der am wahrscheinlichsten zur Bundestagswahl 2025 in den Bundestag einziehenden Parteien zum Thema AfD-Verbotsverfahren auf. Während sich Linkspartei und Grüne für die Einleitung eines Verfahrens aussprechen, enthalten die Wahlprogramme von SPD, FDP, CDU, BSW und AfD keine expliziten Aussagen zu diesem Thema.

AfD-Verbot – Ja oder Nein?

Dazu positionierten sich nur Linkspartei und Grüne in ihrem jeweiligen Programm zur morgigen Bundestagswahl. Beide fordern die Prüfung eines entsprechenden Verbotsverfahrens. Bei den übrigen Parteien...

Mit Taschenlampenlichtern in der Dunkelheit

Anne Wolf organisiert seit Jahren Veranstaltungen für Solidarität und gegen Rechts. Die nächste findet kommenden Sonntag auf dem Greifswalder Markt statt. Einschüchtern lässt sie sich...
Die Grafik zeigt die Zahl der Teilnehmer:innen am Donnerstag dem 30. Januar bei zwei Demonstrationen für Demokratie und gegen die Zusammenarbeit von CDU und AfD in Greifswald und Rostock. In Rostock waren es nach Polizeiangaben 150, in Greifswald 350 Teilnehmer:innen.

500 Menschen demonstrieren gegen Zusammenarbeit von CDU und AfD

Nach Polizeiangaben versammelten sich in Rostock 150 und in Greifswald 350 Teilnehmer:innen....
Übersicht zu X-Accounts von Parteien in Mecklenburg-Vorpommern

X: Bleiben oder gehen?

Nachdem Elon Musk 2023 Twitter (heute X) übernahm, haben Hass und Falschinformationen erheblich zugenommen. Viele Nutzer:innen und Organisationen haben seitdem die Plattform verlassen – KATAPULT...
Die Grafik zeigt, wie lange Gesetze im Bundestag verbracht haben. Das Gesetz zur Verbesserung der Rückführung hat vom Eingang in den Bundestag bis zur Abstimmung 57 Tage gebracht. Das Demokratiefördergesetz ist noch nicht beschlossen und liegt aktuell seit 633 Tagen rum.

An der Demokratie gespart

633 Tage liegt das sogenannte Demokratiefördergesetz inzwischen im Bundestag. Andere Gesetzesvorlagen, zum Beispiel zum Thema Abschiebung, waren da deutlich schneller. Mit dem Aus der Ampel...
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