Zum Inhalt springen

Impfgegner:innen

130 Teilnehmer:innen bei AfD-Demonstration

Von

Lesedauer: ca. 2 Minuten

Artikel teilen

Gestern fand vor dem Mecklenburgischen Staatstheater in Schwerin eine Kundgebung der AfD MV gegen die allgemeine Impfpflicht statt. Mit der Demonstration wollte die Partei ihre Unterstützung für die bundesweite Kampagne der Impfpflichtgegner:innen zeigen. Obwohl mit Nicolaus Fest, Sprecher der AfD im Europaparlament, Enrico Komning, parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, und Leif-Erik Holm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, hochrangige AfD-Vertreter vor Ort waren und Reden hielten, folgten dem Demo-Aufruf nur etwa 130 Teilnehmer:innen. Es waren 30 bis 40 Gegendemonstrant:innen vor Ort. Nach einer knappen Stunde war die Veranstaltung beendet.

Vorwürfe gegen Bundes- und Landesregierung und Medien

Fest sprach sich gegen aus seiner Sicht „willkürliche“ Lockdowns, Versammlungsverbote und Freiheitsbeschränkungen aus. Komning behauptete in diesem Zusammenhang, Deutschland sei „zu einem Willkürstaat verkommen“.

Auch Medien wie ARD und ZDF machte Fest Vorwürfe: Sie hätten die Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen bewusst zu niedrig angegeben. Belege für diese Behauptung nannte er nicht. Mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine glaubt Fest, dass die Bundesregierung diesen nun ausnutze, um unter anderem die Impfpflicht durchzusetzen.

„Echte Flüchtlinge“ willkommen

Den Krieg gegen die Ukraine bezeichnete Holm in seiner Rede als „grundlos“ und verurteilte ihn. Der massive Völkerrechtsbruch müsse sofort gestoppt werden, so Holm. Jedoch sehe er durchaus auch Versäumnisse des Westens, etwa durch die Ausweitung der Nato. Davon habe sich Russland bedroht gefühlt.

Deutschland sollte gerade Staaten wie Polen und Rumänien bei der Bewältigung der Aufnahme von Flüchtlingen unterstützen. Auch nehme Deutschland gerne „echte Flüchtlinge“ auf, vorausgesetzt, sie hätten einen ukrainischen Pass. Ein Missbrauch des Asylrechts müsse aber verhindert werden, so Holm. Mit der Forderung, die Aufnahme von Flüchtenden von der Nationalität abhängig zu machen, setzt sich Holm sogar deutlich von der polnischen Regierung ab, die in der Vergangenheit eine selektive Asylpolitik betrieb. Der polnische Außenminister Zbigniew Rau bekräftigte, dass Polen Flüchtende, egal welcher Religion oder Nationalität, aufnehmen werde.

MV braucht mehr als nur eine Zeitung pro Region. Holt euch ein KATAPULT-MV-Abo!

Fußnoten

  1. ARD-Tagesschau, 5.3.2022, 20 Uhr.

Autor:innen

haut als freier Journalist in Schwerin für KATAPULT MV in die Tasten. Manchmal knipst er auch.

Neueste Artikel

17.05.2024

Wahlhelfer:innen: Engagiert für die Demokratie

Für die anstehenden Wahlen Anfang Juni werden ehrenamtliche Helfer:innen gesucht – landesweit über 15.000. Während einige Städte und Gemeinden bereits versorgt sind, suchen andere noch händeringend nach Freiwilligen und locken diese mit hohen Aufwandsentschädigungen. Im Notfall ist auch eine Verpflichtung zum Ehrenamt möglich. Denn eins ist Fakt: Ohne Wahlhelfer:innen kann eine Wahl nicht durchgeführt werden.

14.05.2024

Kreisjugendring vor dem Aus

Seit Jahren kämpft der Verein um seine Existenz. Am Mittwoch könnte die Arbeit nun offiziell eingestellt werden. Daran ist, so sieht es der Verein, der Landkreis selbst nicht unschuldig. So sei etwa eine Verstetigung der Jugendsozialarbeit durch entsprechende Förderung, im Gegensatz zu anderen Kreisen, nicht erfolgt. Der Kreis hält dagegen: In den vergangenen Jahren habe der Verein die Interessen junger Menschen nicht ausreichend vertreten. Zwei Seiten derselben Medaille.
MV-Karte zu Veranstaltungen für Demokratie am 2. Juni: Bergen, Boizenburg, Bützow, Demmin, Feldberg, Greifswald, Grevesmühlen, Güstrow, Laage, Ludwigslust, Neubrandenburg, Neustrelitz, Parchim, Pasewalk, Recknitz, Rostock, Schwerin, Teterow, Waren, Wolgast

14.05.2024

Veranstaltungen für Demokratie in MV

Am Sonntag vor der Kommunal- und Europawahl veranstalten lokale Bündnisse aus bislang 20 kleinen und größeren Orten in MV zu Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen für Demokratie, Menschenwürde und eine offene Gesellschaft. Darüber informiert das neue Aktionsbündnis „Demokratisches MV“, das sich angesichts des Rechtsrucks in Gesellschaft und Politik und der bevorstehenden Wahlen gegründet hat.