Forum zur Schweriner OB-Wahl
Einig nur bei der Hochschule
Von Morten Hübbe und Peter Scherrer
Lesedauer: ca. 4 Minuten
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Moderiert wurde das Wahlforum von Bernd Mosebach, Leiter des ZDF-Landesstudios Mecklenburg-Vorpommern. Gleich zu Beginn kommt die wichtigste Frage auf den Tisch:
Warum wollen Sie Oberbürgermeister:in werden?
Einzelbewerber Thomas Tweer (unterstützt von CDU, FDP und UB) verweist auf seine Führungserfahrung als Kaufmännischer Geschäftsführer der Diakonie Westmecklenburg-Schwerin. Er habe „Kontakte und gute Voraussetzungen“. Eine Antwort auf die Frage nach der Motivation bleibt er schuldig.
Daniel Trepsdorf (Linke) nennt die Kommunalpolitik die „Herzkammer der Demokratie“. Er möchte als Schweriner Oberbürgermeister die Stadt weltoffen gestalten und zum Wirtschaftsfaktor machen.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm stellt fest, dass er auf Bundesebene keinen direkten Einfluss nehmen könne. Deshalb wolle er in Schwerin „konkret anpacken“. Das möchte auch die Kandidatin der Grünen, Regina Dorfmann, und setzt dabei auf das Thema ökologischer Umbau. Martin Steinitz, der für die Aktionsgruppe Stadt und Kulturschutz (ASK) in den OB-Wahlkampf zieht, freut sich auf den Sprung ins kalte Wasser möchte die Stadtverwaltung modernisieren.
Amtsinhaber Rico Badenschier (SPD) braucht eine zweite Amtszeit, weil er mit seiner Arbeit noch nicht fertig sei und „die Stadtgesellschaft weiter entwickeln und Menschen miteinander verbinden“ wolle.
Wirtschaft und Bildung
Dorfmann möchte Klimaschutz zur Chefsache machen und Ökologie und Wirtschaft miteinander verbinden. Sie möchte die Ausbildung fördern und junge Menschen qualifizieren. Dafür brauche es eine bessere Infrastruktur und eine Hochschule.
Auch Tweer spricht sich wie alle anderen Kandidat:innen für eine Hochschule in Schwerin aus. Er erhofft sich dadurch mehr Innovationskraft. Außerdem sagt er: „Ich brenne für die Wirtschaft.“
Holm spricht sich für eine Nordumgehung aus und streitet mit Tweer über die Gewerbesteuer. Er will eine Senkung und hofft, dass dadurch die Wirtschaft angekurbelt werde. Tweer hält dagegen und wirft dem AfD-Mann Populismus vor. Der Schweriner Haushalt gebe eine Senkung der Gewerbesteuer nicht her.
Trepsdorf erklärt: „Wir brauchen gute Bildung und ein attraktives Umfeld für junge Leute.“ Er verweist dazu auf den Mittelstand als Wirtschaftskraft in Schwerin.
Auch Trepsdorf gerät mit Holm aneinander, weil dieser nur „qualifizierte Einwanderer“ wolle. Badenschier mischt sich ein: „Herr Holm, sie sorgen für eine ausländerfeindliche Stimmung und vertreiben damit die ausländischen Fachkräfte.“
Digitalisierung
Badenschier stellt fest, dass Schwerin eine hochattraktive Innenstadt habe. Stadt und Wirtschaft müssten gemeinsam die Marke Schwerin stärken. Bei der Digitalisierung sei die Landeshauptstadt gut dabei, aber noch längst nicht da, wo man hinwolle. Es gebe eine Strategie für die Digitalisierung der Verwaltung bis 2026, so Badenschier.
Für Dorfmann ist klar, dass schneller digitalisiert werden muss. Es dürften aber die älteren Generationen, „die ohne QR-Code leben“, nicht vergessen werden.
Trepsdorf: „Wir stehen mit Künstlicher Intelligenz vor einer Revolution und brauchen in der Verwaltung eine Task Force für den Umgang mit KI.“
Steinitz will eine digitale Plattform für alle städtischen Unternehmen schaffen, weil die Bürger:innen den Einzelhandel dann einfacher nutzen könnten. Schwerin solle gemeinsam mit den Bürger:innen entwickelt werden. Er plädiert für mehr Zuwanderung und eine dezentrale Unterbringung von Geflüchteten.
Siegbert Eisenach, Hauptgeschäftsführer der IHK zu Schwerin, verteilt zum Ende des Wahlforums Hausaufgabenhefte für die siebenjährige Amtszeit an alle Kandidat:innen. Am 4. Juni haben die Menschen in Schwerin die Wahl. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, wird am 18. Juni entschieden, wer ins Schweriner Rathaus einzieht und die Verwaltung als OB leiten wird.
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Autor:innen
ist KATAPULT MVs Inselprofi und nicht nur deshalb gern am Wasser. Nutzt in seinen Texten generisches Femininum.
haut als freier Journalist in Schwerin für KATAPULT MV in die Tasten. Manchmal knipst er auch.