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Rostock

Protest gegen Rüstungsmesse

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Lesedauer: ca. 4 Minuten

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Die Messe Undersea Defence Technology (UDT) findet vom 9. bis 11. Mai in Rostock statt. Sie gilt als die weltweit größte Industriemesse ihrer Art. Unterwasserdrohnen, Torpedosysteme, smarte Minen, Sensortechnik, autonome Abwehrsysteme, Unterwasserstecksysteme für Stromkreisläufe, der Einsatz von künstlicher Intelligenz: All das ist in Vorträgen und Ausstellungsgegenständen Teil der Rüstungsschau. Die Messe selbst rühmt sich damit, hochrangige und einflussreiche Entscheidungsträger zu empfangen. Rund drei Viertel der mehr als 1.500 Besucherinnen der UDT kommen demnach aus der Industrie und dem Militär.

Das Bündnis UDT entwaffnen positioniert sich mit einem Protestcamp und Demonstrationen gegen die Rüstungsmesse. Dabei handelt es sich um ein speziell zu diesem Anlass zusammengeschlossenes Bündnis aus Roter Jugend Rostock, dem Rostocker Friedensbündnis und einzelnen Antifaschistinnen, erklärt eine Sprecherin des Camps, die sich unter dem Pseudonym Uta vorstellt. Das Bündnis sei vielfältig, überparteilich und distanziere sich klar von rechtem Gedankengut und der Querdenkenbewegung. Ziel sei es, kritisch auf die Rüstungsmesse aufmerksam zu machen. „Ohne unseren Protest wäre die Messe vermutlich in der öffentlichen Wahrnehmung untergegangen“, sagt Uta.

Drei Versammlungszelte befinden sich auf dem Camp in unmittelbarer Nähe zur Hansemesse, dem diesjährigen Standort der UDT. Hier finden öffentliche Workshops zur politischen Arbeit statt. „Wir bieten einen Einstieg in den politischen Aktivismus an“, erklärt Uta.

Nachdem das Bündnis bereits am Samstag in der Rostocker Innenstadt gegen die UDT demonstrierte, soll am Mittwoch eine weitere Demonstration in der Nähe der Messe folgen. „Unser Protest ist antimilitaristisch und antikapitalistisch“, erklärt Uta. Die UDT versteht sie als schleichende Kriegsvorbereitung. Die Ausstellerinnen und Teilnehmenden der Messe würden mit Krieg Geld verdienen. Doch technische Neuerungen und CO2-neutrale Waffensysteme ließen sich nicht als Fortschritt oder zukunftstauglich verkaufen, so die Sprecherin des Camps. Sie kritisiert außerdem, dass sich auf der Messe „Militärs und Politiker vernetzen, über neueste Waffentechnik informieren und Krieg vorantreiben“. Die Messe kommerzialisiere und ästhetisiere Krieg. „Wenn man mit einer VR-Brille eine Drohne fliegt, wird dabei nicht an Krieg gedacht“, doch der sei real. Und auch ein CO2-neutraler Torpedo bleibe ein Torpedo, dessen Einsatz Menschenleben fordern könne.

Veranstalterinnen geben keinen Kommentar

Sowohl die Hansemesse als Veranstaltungsort als auch die Organisatorinnen der UDT äußern sich auf Anfrage von KATAPULT MV nicht. „We can’t give any comments“, erklären zwei Männer, die zum Organisationsteam der UDT gehören und sich als James und Jamie vorstellen. Zum Eröffnungstag reisen internationale Besucherinnen und Ausstellerinnen an. Kanada, Vereinigtes Königreich, USA, Türkei, Israel, Deutschland und viele weitere Nationen sind vertreten. Bewaffnete Feldjäger der Bundeswehr sind Teil des Sicherheitskonzeptes.

Die Hansemesse wird von der in Rostock GmbH betrieben, die eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Hansestadt Rostock ist. Einen Einfluss auf Veranstaltungen könne die Stadt jedoch nicht nehmen, heißt es aus dem Rathaus. „Das operative Geschäft liegt in den Händen der Geschäftsführung“, so Pressesprecher Ulrich Kunze. Die Stadtverwaltung sei nicht an der UDT beteiligt und könne deshalb keine Auskünfte geben.

Bürgerschaft in Sachen UDT weit auseinander

Bereits in der Bürgerschaftssitzung am 29. März hatte sich das Friedensbündnis Rostock ablehnend zur UDT geäußert und die Stadt dazu aufgerufen, die Rüstungsmesse abzusagen. Oberbürgermeisterin Kröger (Die Linke) sowie die Fraktionen von SPD und Linker zeigten sich ebenfalls kritisch, verwiesen jedoch darauf, dass eine Absage und die damit verbundene Vertragsauflösung aufgrund von erheblichen Schadensersatzforderungen nicht möglich sei. Christoph Eisfeld (FDP) und Daniel Peters (CDU) sprachen sich dagegen für die Messe aus und betonten die Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Rostock. Sybille Bachmann (Rostocker Bund) regte an, dass der Aufsichtsrat der in Rostock GmbH über grundlegende Richtlinien für Veranstaltungen diskutieren solle.

Die Hansestadt selbst verfügt über einen Kodex zur Public Corporate Governance, der die Grundsätze sowohl guter Unternehmens- als auch guter Beteiligungsführung regeln soll. Darin heißt es zum Beispiel, dass „das öffentliche Interesse und die Ausrichtung der Unternehmen am Gemeinwohl durch eine Steigerung der Transparenz und Kontrolle abzusichern“ sei. Fragen zu möglichen Vertragspartnerinnen beantwortet der Kodex jedoch nicht.

Demonstrationszug von Lichtenhagen nach Lütten Klein

Wie ein Sprecher der Roten Jugend Rostock mitteilte, soll am Mittwoch ab 18 Uhr eine weitere Demonstration auf den Protest gegen die UDT aufmerksam machen. Geplant ist ein Demonstrationszug von Lichtenhagen nach Lütten Klein und möglichst nah an die Messe. „Wir wollen die Leute dort nerven“, so der Sprecher.

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Fußnoten

  1. Defense Advancement (Hg.): UDT 2023, auf: defenseadvancement.de.
  2. Autor verwendet generisches Femininum.
  3. Clarion Defence & Security (Hg.): Audience profile, auf: udt-global.com.
  4. E-Mail von Ulrich Kunze vom 9.5.2023.
  5. Sitzungsprotokoll der Rostocker Bürgerschaft vom 29.3.2023, auf: ksd.rostock.de.
  6. Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Hg.): Public Corporate Governance Kodex für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock, Stand 3/2022, auf: rathaus.rostock.de.
  7. Telefonat mit Roter Jugend Rostock am 9.5.2023.

Autor:innen

ist KATAPULT MVs Inselprofi und nicht nur deshalb gern am Wasser. Nutzt in seinen Texten generisches Femininum.

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