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Rostock

Sozialsenator Steffen Bockhahn verlässt die Linkspartei

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Als Steffen Bockhahn im Jahr 2002 sein Studium der Politikwissenschaften und Neueren Geschichte Europas aufnahm, war er bereits seit sieben Jahren Mitglied der PDS, die später zur Partei Die Linke wurde. Damals war er 23 Jahre alt.

Seit 2004 ist Bockhahn Mitglied der Rostocker Bürgerschaft, 2009 übernahm er für fünf Jahre den Vorsitz des Finanzausschusses. Zwischen 2009 und 2012 war Bockhahn Landesvorsitzender der Linken in MV.

Von 2009 bis 2013 vertrat er als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter die Interessen seines Rostocker Wahlkreises. Der Spiegel berichtete, dass Bockhahns Handy während dieser Zeit von US-Geheimdiensten überwacht wurde. Demnach seien SMS- und E-Mail-Kommunikation durchsucht worden.

Im Januar 2015 wurde Bockhahn schließlich Sozialsenator in Rostock. In dieser Position ist er bis heute tätig. Er kandidierte 2019 außerdem als Oberbürgermeister, unterlag aber in der Stichwahl gegen Claus Ruhe Madsen (parteilos).

Auf seiner Website erklärt Bockhahn in einer 6.600 Zeichen langen Erklärung vom 22. Februar, was ihn zu diesem Schritt bewogen hat. Interne Ziele und Strukturen der Partei hätten sich über die Jahre so verändert, dass persönliche Differenzen zur Parteilinie zu groß wurden – sowohl auf sozialer als auch außenpolitischer Ebene. Weiterhin kritisiert Bockhahn die fehlende Stellungsnahme zum Angriffskrieg des „faschistischen Diktators“ Putin in der Ukraine. Er wirft der Linken vor, nicht ehrlich über die Außen- und Sicherheitspolitik zu sprechen. Als untragbar beschreibt Bockhahn, dass der Parteivorstand gemeinsam mit rechtsradikalen Personen für Frieden demonstrieren würde: „Das ist nicht die konsequent antifaschistische Partei, in die ich eingetreten bin.“

Ob Bockhahn einer anderen Partei beitreten wird, ist unklar. Auf seiner Website schreibt er: „Ich bleibe links. Ich mache weiter linke Politik und das aus Überzeugung.“

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Fußnoten

  1. Bockhahn, Steffen (Hg.): Vita, auf: bockhahn.de.
  2. Tagesspiegel (Hg.): Handys von Bundestagsabgeordneten ausspioniert, auf: tagesspiegel.de (13.6.2014).
  3. Hanse- und Universitätsstadt Rock (Hg.): Oberbürgermeisterwahlen, auf: rostock.de (26.5.2019).
  4. Bockhahn, Steffen: Nach über 27 Jahren ist Schluss, auf: bockhahn.de (22.2.2023).

Autor:innen

Geboren in Vorpommern, aufgewachsen in Mecklenburg. Einziger KATAPULT-Redakteur mit Traktorführerschein UND Fischereierlaubnis. Layouter und Chefredakteur.

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