Thema: Politik

Geografienachhilfe für Sahra Wagenknecht

Das Verbot der Regenbogenflagge vor dem Neubrandenburger Bahnhof bewegt ganz Deutschland. Inzwischen befasst sich auch BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht damit. Damit es in Zukunft nicht mehr...
Hat die Polizei auf dem CSD in Wismar versagt? Foto von einer Festnahme auf dem CSD in Wismar. Zusehen sind zwei Beamt:innen

Polizei oder Antifa: Wer schützte den CSD in Wismar?

Am 14. September fand in Wismar die erste Parade zum Christopher Street Day statt. Immer wieder versuchten Rechtsextreme, die Veranstaltung zu stören. Und das mit...
Die Karte von Mecklenburg-Vorpommern stellt dar

Diskretion als oberstes Gebot

„Hochprofessionelle internationale Cyberkriminelle“ verübten Mitte November 2023 einen Angriff auf die IT-Infrastruktur der Rostocker Straßenbahn. Seine Auswirkungen sind noch immer nicht vollständig behoben. Der Fall...

Das Problem mit der Bezahlkarte

Die Bezahlkarte für Asylsuchende ist nicht erst seit dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz im November 2023 ein Streitpunkt in Politik und Gesellschaft. Damals beschloss die Landesregierung,...

Stadtvertretung Neubrandenburg verbietet Regenbogenflagge

Ohne Debatte wurde der gestrige Antrag von Tim Großmüller von den Stadtvertreter:innen mit einer Mehrheit von AfD, BSW und Bürgern für Neubrandenburg angenommen. Inhalt des...

Ein Schlupfloch der Demokratie?

Was haben Schwerin, Strasburg, Gägelow und Klein Bünzow gemeinsam? In ihren Stadt- beziehungsweise Gemeindevertretungen sitzen Menschen, die nachweislich Verbindungen zu rechtsextremen Netzwerken haben oder wegen...

CDU bringt Genderverbot mit AfD-Unterstützung durch

Gestern kam die neu gewählte Bürgerschaft zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Das neue Stadtparlament debattierte hauptsächlich über bundespolitische Inhalte. Bei stadtspezifischen Themen wie dem Genderverbot...
AfD-Verbotsverfahren: Was spricht dafür

AfD-Verbotsverfahren: Ja oder nein?

Eine Demokratie muss sich dagegen schützen, dass ihre Feind:innen sie mit demokratischen Mitteln abschaffen. Das ist die Maxime der wehrhaften Demokratie, mit der ein mögliches...
Gegenüberstellung Menschenrechte - Bürgerrechte: garantieren Gleichheit vor dem Gesetz

Netzwerk möchte Ausländer:innen zu Deutschen machen

Es ist das Gegenteil von dem, was Rechtsextreme „Remigration“ nennen, wenn sie Abschiebungen meinen: In MV soll ein Beratungsnetzwerk Eingewanderte dazu motivieren, sich einbürgern zu...
Rechte Gewalt in MV: Angezeigte Angriffe im ersten Halbjahr 2024. MV-Karte mit Orten der Angriffe. Ludwigslust-Parchim: Dömitz

Rechte Gewalt explodiert

Rassistisch beleidigt, mit Messern und Pistolen bedroht, krankenhausreif geprügelt: In der ersten Hälfte dieses Jahres wurden so viele rechte Angriffe erfasst, wie sonst in einem...
Bürgermeister:innen für den Frieden: MV-Karte zu Mitgliedsstädten mit Beitrittsdatum. Ahrenshoop (2019)

„Mayors for Peace“ in MV

Die Städte und Kommunen des internationalen Netzwerks „Mayors for Peace“ wollen durch Aktionen und Vernetzung die weltweite Verbreitung von Atomwaffen verhindern. Sie appellieren an die...
Angriffe auf Unterkünfte von Asylsuchenden und Ausländer:innen 1992: MV-Karte und Verlaufsdiagramm der Anzahl.

Das versuchte Pogrom von Wismar

Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen im August 1992 war nicht der plötzliche Ausbruch rassistischer Gewalt, für den es immer gehalten wird. Es war Teil alltäglicher Aggressionen...