Am 16. Februar fanden in Binz, Kassel und Berlin Demonstrationen gegen das LNG-Terminal vor Rügen statt. Bürgerinitiativen und Umweltverbände hatten im Vorfeld mehrfach die Auswirkungen auf Natur und Tourismus kritisiert sowie die Notwendigkeit des Terminals in Frage gestellt. An der Binzer Seebrücke haben sich etwa 70 Personen zum Protest versammelt. Eine Fotoserie.
Ein Haustier anschaffen. Einen tierischen Begleiter finden. Tieren ein Zuhause geben. Das ist nicht nur der Wunsch vieler Kinder, sondern auch von Erwachsenen. Bis zur Anschaffung sind ein paar Zwischenschritte zu gehen und Informationen einzuholen. Doch was ist die erste Anlaufstelle? Wo finden Interessent:innen eine Erstberatung? Wo kann man die gewünschte Tierart überhaupt bekommen?
Die Hoffnungen in Sassnitz waren groß, als eine Diplomarbeit das alte Lichtspielkino 2020 wieder ins Interesse der Öffentlichkeit rückte. So stellte auch der Eigentümer damals eine Sanierung und eine vielfältige Nutzung des Hauses in Aussicht. Übrig geblieben ist von den Versprechungen fast nichts. Während der „Endgegner“ Feuchtigkeit die Fassade weiter bröckeln lässt, ist der Besitzer nicht greifbar. Für die Zukunft des Hauses bleibt erst mal nur eins: Hoffen.
Am Donnerstag tagte die Stralsunder Bürgerschaft zum ersten Mal in diesem Jahr, erneut vor vollem Garagenbesitzer:innen-Publikum. Ohne viel Aufsehen erregen zu wollen, revidierte das Stadtparlament einen kontrovers diskutierten Beschluss. In dem im Dezember mehrheitlich angenommenen Antrag der „Bürger für Stralsund“ waren Nichtstralsunder:innen von der Vergabe von Garagen ausgeschlossen worden. Das ist rechtswidrig und verstößt gegen das Grundgesetz.
Am 30. Januar versammelten sich Menschen zum zweiten Mal auf dem Alten Markt in Stralsund, um gegen Rassismus und für Demokratie zu demonstrieren. Laut Polizei waren es 1.200 Teilnehmende, die Organisator:innen zählten 2.500. Der Protest verlief friedlich und ohne Zwischenfälle. Unter den vielen Redner:innen aus Gewerkschaft, Kirche und Zivilgesellschaft setzten auch SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der FDP-Landtagsabgeordnete René Domke ein klares Zeichen für parteiübergreifenden Zusammenhalt gegen Rechts.
Zur letzten Demo für Demokratie waren zwei- bis dreihundert Teilnehmer:innen angemeldet, doch trotz Regen und Schneesturm versammelten sich am 19. Januar in Stralsund über 2.000 Menschen auf dem Alten Markt – so viele wie lange nicht gegen Rechts in der Hansestadt. Die Kundgebung war Teil der bundesweiten Proteste gegen die bekanntgewordenen Geheimpläne der AfD zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund. Ein breites Bündnis von SPD, Linken, Grünen, „Rügen für alle“, dem Stralsunder Verein Tutmonde und dem Deutschen Gewerkschaftsbund ruft nun erneut auf, gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck und für Demokratie, Toleranz und Vielfalt für alle Menschen einzustehen.
Der Gütetermin zwischen dem Bürgergarten-Pächter Bert Linke und der Eigentümerin, der Hansestadt Stralsund, brachte bislang noch keine Ergebnisse. Beide Seiten hofften auf eine gütliche Einigung, auch vor dem Hintergrund der anstehenden Sommersaison. Die strittige Frage, ob dem Pächter aufgrund von Beleidigung des Oberbürgermeisters rechtmäßig gekündigt wurde, bleibt weiterhin strittig – und auch über die Wassertiefe des verlandenden Knieperteichs ist man weiter uneins. Zum nächsten Gütetermin am 11. März erhofft sich der Unternehmer nun einen Vorschlag der Stadt.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Bauarbeiten an der LNG-Pipeline am Rand des Greifswalder Boddens gestoppt. Damit ist das Gericht einem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe gefolgt.
3.500 Menschen versammelten sich laut Polizei am Montag auf dem Alten Markt in Stralsund – so viele wie lange nicht. Zur Demonstration aufgerufen hatte die Bürgerschaftsfraktion „Bürger für Stralsund“. Obwohl die Kundgebung im Rahmen der Bauernproteste angekündigt und auch mit einem entsprechenden Motto bei der Versammlungsbehörde angemeldet war, gaben sich die Redner thematisch vielfältig. Obskurer inhaltlicher Höhepunkt: vermeintliche Frühsexualisierung und Pornografie in Kita und Grundschule. Eine Beobachtung.
Alle wollen mitmachen: Am Montag, dem 8. Januar beginnt die Aktionswoche des Bauernverbandes. LKW-Fahrer wollen sich anschließen und auch die GDL, die Gewerkschaft der Lokführer, kündigt einen fünftägigen Streit an. In Stralsund versucht die Ratsfraktion „Bürger für Stralsund“, auf den Zug aufzuspringen, und kündigt erneut ihre Demonstrationen auf dem Alten Markt an. Neben der Unterstützung der Bauernproteste fordern sie den sofortigen Rücktritt der Bundesregierung. Der Bundes- und der Landesbauernverband distanzieren sich von den Vereinnahmungsversuchen.
Der Rechtsstreit um den Betrieb des Bürgergartens zwischen der Hansestadt Stralsund und Pächter Bert Linke könnte zeitnah beigelegt werden. Eine Güteverhandlung zwischen den Beteiligten am 8. Januar soll Klärung bringen. Wird keine Einigung erzielt, steht ein langwieriges Gerichtsverfahren bevor. Währenddessen ist das Problem um die Verschlammung des Knieperteichs nach wie vor ungeklärt.
Seit 2018 ist Stefan Kerth Landrat von MVs nördlichstem Landkreis. Das bleibt er auch weiterhin, allerdings nicht mehr als SPD-Mitglied, sondern vorerst parteilos. Als Grund für seinen Austritt nannte Kerth eine „als abgehoben und wirklichkeitsfremd empfundene Politik“. Besonders in Asyl- und Migrationsfragen fordert er eine härtere Linie. Er führe auch den Erfolg der AfD auf den bisherigen zu „gesinnungspolitischen Kurs“ zurück. Kerth trat während seines Studiums in Rostock in die SPD ein und war mehr als 20 Jahre Parteimitglied.
Mit Blick auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr schauen einige Politiker:innen mit Sorge auf die aktuellen Zustimmungswerte der AfD. Während die einen vor möglichen Erfolgen der Partei – womöglich in Kooperation mit der CDU – warnen, plädieren andere dafür, konstruktive Vorschläge der AfD nicht von vornherein abzulehnen. Doch lohnt sich die inhaltliche Auseinandersetzung auf Kreisebene in MV überhaupt? Was hat die Partei dort bisher beigetragen? Eine Analyse der vergangenen anderthalb Jahre.
Nachdem der Mann Mitte Juli in eine Straßenblockade der „Letzten Generation“ gefahren war, erließ das Amtsgericht Stralsund gestern Strafbefehl. Die Ermittlungen seien abgeschlossen und hätten einen hinreichenden Tatverdacht ergeben, so die Staatsanwaltschaft. Der Beschuldigte könnte nun neben einer Geldstrafe für ein Jahr seinen Führerschein verlieren. Auch gegen die Aktivist:innen werden noch Verfahren geführt.
Marlow ist mit 140 Quadratkilometern die zweitgrößte Stadt in MV. Nur Rostock ist mit 180 Quadratkilometern größer. Zu Marlow gehören 26 Ortsteile – dabei leben hier nur rund 4.600 Menschen. MVs größte Stadt hat aktuell rund 208.000 Einwohner:innen.
Das Unternehmen Deutsche Regas meldet eine hohe Nachfrage nach Gas aus dem geplanten Standort Mukran. Dabei ist das LNG-Terminal noch nicht einmal beantragt. Ein Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses des Bundestags im September fügt der Geschichte um den umstrittenen Flüssiggasausbau auf Rügen ein weiteres Kapitel hinzu.
Auch wenn es sich gerade nicht nach Sommer anfühlt: Wir sind mitten in der Badesaison. Aber Achtung! Steigt am besten nur dort ins Wasser, wo es besetzte Rettungstürme gibt. Dafür erklären wir euch fix die Badeflaggen. Das kann im Zweifel wichtig sein.
Eine Zusammenarbeit mit der AfD auf Kommunalebene sei unumgänglich, bekundete Friedrich Merz kürzlich in einem Interview. Inzwischen ist er wieder zurückgerudert. Zeit für einen Realitätscheck in Meck-Vorp. Dieser zeigt: Die „Brandmauer“, wie sie so gerne beschworen wird, ist durchaus durchlässig. Und das nicht nur bei der CDU. Stralsund, Neubrandenburg oder Waren sind Beispiele.
Das Unternehmen Gascade möchte die unterseeische Gasleitung vom Hafen Mukran nach Lubmin durch mehrere Naturschutzgebiete hindurch errichten. Seit heute liegen die Planungsunterlagen für einen weiteren Abschnitt der Pipeline aus. Noch bis zum 14. August können Privatpersonen, Gemeinden und Verbände Einwände vorbringen. Derweil hat das Bergamt bereits Vorbereitungsmaßnahmen genehmigt.
Eine Woche liegt das Schuljahresende in MV zurück. Während die Schüler:innen in den verdienten Ferien sind, geht der Blick zurück und voraus. Dass es in der Bildung, wie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft formuliert, „an allen Ecken und Enden“ brennt, ist nicht neu. Dass nach wie vor Lehrkräftemangel und Lücken in der Unterrichtsversorgung bestehen, auch nicht. Doch wie viele Stunden fallen eigentlich aus? Und welche Rückschlüsse lassen sich daraus für den Schulstart in fünf Wochen ziehen? Fragen, die unbeantwortet bleiben müssen. Denn die entsprechende Statistik will das Bildungsministerium erst im Herbst vorlegen.
Anders als von der Stadt Stralsund angedroht, wurde der Bürgergarten am Knieperteich zum 30. Juni nicht geräumt. Stattdessen flatterte die zweite fristlose Kündigung ins Haus. Die Begründung diesmal: Beleidigende Kommentare im Internet sowie eine Rücktrittsforderung des Pächters in Richtung CDU-Stadtoberhaupt Alexander Badrow. Wird die Stadt langsam dünnhäutig? Jetzt könnte es auf einen jahrelangen Rechtsstreit hinauslaufen.
Vor einem Jahr stand die Belegschaft der insolventen MV-Werften vor der Frage: Wie geht es weiter? Vorübergehend aufgefangen von einer Transfergesellschaft, blieben viele zunächst in Anstellung, bis neue Arbeitgeber:innen für die Standorte Wismar, Rostock und Stralsund gefunden wären. Nachdem diese Auffanggesellschaft vergangenen November verlängert worden war, lief sie Ende Februar endgültig aus. Von einst insgesamt 2.363 Beschäftigten bleibt für knapp 600 nur die Arbeitslosigkeit. Die Mehrheit konnte vermittelt werden. Allerdings kaum an die neuen Eigentümer:innen der Werftstandorte. KATAPULT MV hat mit zweien von ihnen gesprochen.
In der vergangenen Woche stimmte der Bundesrat in einem Eilverfahren für die Aufnahme Rügens ins LNG-Beschleunigungsgesetz. Damit ist auf Bundesebene klar, dass im Hafen von Mukran Flüssiggas importiert werden soll. Ein Gutachten aus 2018 zeigt jedoch, dass der Hafen schlicht nicht geeignet ist.
Felder bis zum Horizont, und alles gehört der Holding. Seit Jahren steigen die Bodenpreise und locken immer mehr große Unternehmen an, ganze LPG-Nachfolgebetriebe als Investitionsobjekte aufzukaufen und zu betreiben. Landwirtschaftliche Flächen liegen dadurch in immer weniger Händen. Und die Betriebe werden immer größer. Aber ist das ein Problem? Und lässt sich diesem Trend überhaupt noch etwas entgegensetzen? Ein Blick auf die Situation auf Rügen.
Seit Jahren sind in der Unesco-Weltkulturerbestadt Stralsund die Probleme um die Stadtteiche bekannt: Verlandung, Verschlammung, Nährstoffeinträge aus allen umliegenden Gewässern. Kampfmittelrückstände aus dem Zweiten Weltkrieg lassen sich zudem nicht länger leugnen. Im nördlichen Knieperteich laufen nun die Boote auf Grund. Bootsverleiher und Bürgergartengründer Bert Linke macht seit Jahren auf die Lage aufmerksam – und ist mittlerweile Persona non grata in der Stadtverwaltung. Ein gemeinsames Gespräch wird plötzlich abgesagt, dann folgt die fristlose Kündigung samt Räumungsandrohung – während die zugrunde liegenden Probleme offenbar ignoriert werden.
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in der vergangenen Woche eine Verteuerung der Bewohnerparkausweise in Freiburg für unwirksam erklärte, beschäftigt diese Frage nun auch einige Städte in MV. In Greifswald, Parchim und Barth sind dieses Jahr bereits Gebührenerhöhungen in Kraft getreten, auch Schwerin und Stralsund wollen folgen. Während die Schweriner Verantwortlichen das Urteil bei der Umsetzung ihrer Erhöhung noch berücksichtigen können, wird die Stadt Greifswald wohl ihre Gebührenordnung ändern müssen.
Das Ringen um den Flüssiggasausbau geht in die nächste Runde. Nachdem die Netzbetreiberin Gascade Vorbereitungsarbeiten für den Trassenbau ankündigte, beantragte die Deutsche Umwelthilfe beim zuständigen Bergamt Stralsund eine Aussetzung des Genehmigungsverfahrens für die Anbindungspipeline.
Nicht verwandt und nicht verschwägert. Café und Robert Habeck(’s) haben nichts miteinander zu tun. Weil sich der Bundeswirtschaftsminister auf Rügen mit seiner LNG-Politik allerdings nicht sehr beliebt gemacht hat, wird das Café Habeck’s in Göhren nun umbenannt.
Wie ihr es auch anstellt: Nach Garz kommt ihr immer. Egal ob per Fähre oder Flugzeug. Sogar mit dem Fahrrad ist möglich, haben wir uns sagen lassen. Vielleicht sogar zu Fuß. Fahrlässig, wer die Chance liegen lässt.
Wohnen, wo andere Urlaub machen. Das klingt schöner, als es ist, denn viele Urlaubsregionen sind vor allem auf die Bedürfnisse der Besucher:innen ausgelegt. Darunter leidet die Lebensqualität der Einheimischen. Sogenannte Lebensraumkonzepte können helfen, die Balance wiederherzustellen.
Vor gut zwei Wochen trafen sich Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit Verbänden und Interessenvertreter:innen auf Rügen. Seitdem herrscht Ernüchterung auf der Insel. Am Montag tagt der Petitionsausschuss des Bundestages zum Thema LNG-Ausbau auf Rügen. Kommt nun Bewegung in die Sache?
Die Petition gegen die Aufnahme möglicher LNG-Terminals vor Rügen ins LNG-Beschleunigungsgesetz hat die Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages erreicht. 61.131 Unterschriften wurden insgesamt sowohl online als auch offline gesammelt. 50.000 wären nötig gewesen.
Die Petition gegen die Aufnahme des vor Rügen geplanten LNG-Terminals ins LNG-Beschleunigungsgesetz war erfolgreich. Sie hätten über 50.000 Stimmen gegen das Projekt gesammelt, berichten die Initiator:innen. Nun muss sich der Bundestag mit dem Protest befassen.
Der Bau des geplanten LNG-Terminals vor der Südostküste Rügens erhält einen Rückschlag auf Bundesebene. Wie der Haushaltsausschuss des Bundestags mitteilte, wird nur ein kleiner Teil der dafür von der Bundesregierung beantragten Mittel freigegeben.
Noch in der vergangenen Woche sprach sich Ministerpräsidentin Schwesig klar gegen den Standort geplanter Flüssiggasterminals vor Sellin aus. Dennoch wurde am Wochenende offenbar mit ersten Vorbereitungsmaßnahmen vor Ort begonnen. So seien bereits am Samstag eine Arbeitsplattform und ein Schwimmbagger vor der Küste Rügens aufgetaucht. Während der verantwortliche Energiekonzern RWE von „Erkundungsarbeiten“ spricht, zeigen sich Umweltverbände, Bürgerinitiativen und Politik empört. Die Entwicklung sei „besorgniserregend“, kommentierte etwa der Binzer Bürgermeister Karsten Schneider.
Verbände und Träger öffentlicher Belange können bis Freitag Einwände gegen den geplanten LNG-Ausbau vor Rügen beim zuständigen Bergamt Stralsund einreichen. Drängend erscheinen Fragen zur Notwendigkeit und der Sicherheit des Projekts.
Sowohl die Deutsche Umwelthilfe als auch die Rostocker Industrie- und Handelskammer haben ausführliche Stellungnahmen gegen den geplanten LNG-Ausbau vor Rügen beim zuständigen Bergamt Stralsund eingereicht. Die Kritik ist vielfältig und reicht von Umweltschutz bis zu bürokratischen und juristischen Problemen. Dabei kommen auch ganz neue Fragen auf.
Der bekannte Rechtsextremist aus Jamel, Sven Krüger, hat Ende Februar seine Jagdprüfung absolviert. Allerdings nicht in seinem Heimatlandkreis Nordwestmecklenburg, sondern in Vorpommern-Rügen. Damit kann er einen Jagdschein beantragen, der auch zum Waffenbesitz berechtigt. Dazu wird es für Krüger nicht kommen, denn die Hürden beim zuständigen Landkreis sind durchaus hoch. Dennoch wünschen sich Behörden und Initiativen eigentlich schon im Vorfeld der Jagdprüfung mehr Strenge.
Nach anfänglichen geografischen Schwierigkeiten sind sich jetzt alle einig:
Das Boot, mit dem mutmaßlich der Sprengstoff zur Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines transportiert wurde, soll auf dem Weg nach Bornholm in Wiek auf Rügen Halt gemacht haben. Macht auch viel mehr Sinn.
Es ist eines der größten ungelösten Rätsel in Russlands Krieg gegen die Ukraine: der Anschlag auf die Pipelines des russischen Unternehmens Gazprom im September letzten Jahres. Nun konnte das Boot, von dem aus die Anschläge auf die Gasleitungen in der Ostsee ausgeführt wurden, identifiziert werden. Es startete wohl mit Sprengstoff beladen in Rostock. Eine proukrainische Gruppe könnte für den Anschlag auf die Pipelines verantwortlich sein. Doch wer die Sprengung in Auftrag gegeben hat, bleibt unklar.
Einwände gegen den Bau des LNG-Terminals vor Rügen können nur noch heute beim zuständigen Bergamt in Stralsund eingebracht werden. Die Frist endet um 23.59 Uhr.
Ein breites Bündnis aus verschiedenen Initiativen, Verbänden, Vereinen und Vertreter:innen der Kommunalpolitik rief am Sonntag im Ostseebad Baabe zur Demonstration gegen ein geplantes LNG-Terminal vor Rügen auf. Neben inhaltlich begründeten Positionen wurde die Bühne auch von Ex-AfD-Mann Thomas Kerl für einen populistischen Rundumschlag genutzt.
Mehrere Gemeinden und Verbände haben sich erneut gegen das geplante LNG-Terminal vor der Selliner Küste ausgesprochen und sich nun mit einer Petition an die Bundesregierung gewandt. Das Unterfangen habe schwerwiegende Auswirkungen auf Tourismus und Umwelt der beliebten Urlaubsinsel. Jetzt wollen Anwohner:innen demonstrieren: Am Sonntag findet um 13 Uhr in Baabe die vermutlich größte Kundgebung statt, die das kleine Ostseebad je gesehen hat.
Auf Deutschlands größter Insel macht sich Unmut breit: Der Bau und Betrieb von Importterminals für Flüssigerdgas und einer weiteren Pipeline neben Nord Stream 1 und 2 bedrohen Umwelt und Tourismus der populären Urlaubsinsel, sind sich Gemeindevertreter:innen sicher.
Meck-Vorp will seine Kapazitäten für den Umschlag von Flüssigerdgas (LNG) ausbauen und nimmt dafür die malerische Küste von Rügen ins Visier.
Ein geplantes Terminal etwa fünf Kilometer vor dem Strandbad Sellin besorgt Anwohner:innen, Tourismus und Umweltverbände: Wirtschaft und Naturraum wären von dem Projekt betroffen. Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) will nun Alternativen prüfen. Viel Zeit bleibt nicht: Direkt nach dem Laichen des Herings soll der Bau der nötigen Leitung bereits Mitte Mai beginnen.
Keine Wahl in MV ist größer: Diesen Juni werden Tausende kommunalpolitische Sitze neu vergeben. Abgestimmt wird sowohl über die Zusammensetzung der Kreistage und Gemeindevertretungen als auch über die ehrenamtlichen Bürgermeister:innen im Land.
