Bürgerentscheid in Greifswald

Sporthalle oder Containerzimmer

In 18 Tagen entscheiden die Bürger:innen Greifswalds über die Frage, ob stadteigene Flächen zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden. MV und die Landkreise sind dazu verpflichtet, Geflüchtete aufzunehmen. Die Auslastung der Unterkünfte in Vorpommern-Greifswald beträgt aktuell 86 Prozent. Landrat Michael Sack (CDU) muss also dringend Platz schaffen. Viele Bürgerschaftsmitglieder und Bürgerinitiativen sind für die Verpachtung – viele sprechen sich dagegen aus. Fakt ist, dass Geflüchtete unabhängig vom Bürgerentscheid in Greifswald untergebracht werden. Die Bürger:innen in Greifswald haben nun die Möglichkeit zu entscheiden, ob Menschen in Sporthallen untergebracht werden oder in humaneren Containeranlagen Zuflucht finden.

Egal zu welchem Ergebnis der Bürgerentscheid kommt: Der Landkreis ist dazu verpflichtet, Geflüchtete unterzubringen.

Darf die Stadt Greifswald aufgrund des Abstimmungsergebnisses keine kommunalen Flächen für Containeranlagen verpachten, müssen geflohene Menschen zur Not in Sporthallen untergebracht werden.

Auf nichtkommunalen Flächen, beispielsweise von Unternehmen oder Privatpersonen, können nach Abstimmung mit dem Landkreis dennoch Containerunterkünfte entstehen.

Drei städtische Flächen stehen aktuell zur Diskussion. Ist die Verpachtung durch die Stadt Greifswald an den Landkreis nach der Abstimmung zulässig, werden die möglichen Standorte geprüft. Der Landkreis würde benötigte Containeranlagen eigenverantwortlich errichten.

Der Landkreis strebt eine dezentrale Unterbringung an, beispielsweise in Wohnungen. Trotzdem sind größere Einrichtungen notwendig, um alle Geflüchteten unterzubringen.

Aktuell erreichen laut Pressestelle wöchentlich bis zu 15 Personen den Landkreis Vorpommern-Greifswald.

Alle Bundesländer und Landkreise sind dazu verpflichtet, Geflüchtete aufzunehmen. MV muss – nach Bremen und dem Saarland – die wenigsten Menschen aufnehmen.

Autor:innen

  • Bild von Patrick Hinz, Chefredakteuer Katapult MV

    Chefredakteur

    Geboren in Vorpommern, aufgewachsen in Mecklenburg. Einziger KATAPULT-Redakteur mit Traktorführerschein UND Fischereierlaubnis.

  • Max Rieck
  • Bild von KATAPULT MV Redaktionsleiterin Martje Rust

    Redaktionsleitung

    Ist in Greifswald geboren, hat in Augsburg studiert und zog für den Lokaljournalismus wieder zurück nach MV.