Greifswald

Bürgerentscheid kommt

Über die Unterbringung von Geflüchteten in Greifswald wird es voraussichtlich einen Bürgerentscheid geben. Die nötigen 4.000 Unterschriften einer entsprechenden Petition wurden erreicht. Die Bürgerschaft befasst sich in der kommenden Woche mit den Planungen.

Von Martje Rust

Lesedauer: ca. 1 Minuten
Veröffentlicht am 14. April 2023

Nach Angaben des Gemeindewahlleiters Achim Lerm seien von den 5.200 geprüften Unterschriften 4.100 als gültig erklärt worden, 1.100 als ungültig. Da die nötige Anzahl von 4.000 erreicht war, habe man aus Zeitgründen nicht weiter ausgezählt, heißt es in einer Pressemitteilung. Neben der Prüfung durch die Stadtverwaltung habe auch schon das Innenministeriums als zuständige Aufsichtsbehörde die Rechtmäßigkeit bestätigt. Der Entscheid ist für Juni vorgesehen.

Zuvor beschließt die Bürgerschaft am kommenden Donnerstag über die genaue Durchführung und Fragestellung. Dann werden die Wahlvorbereitungen begonnen. Dazu müssten Abstimmungsverzeichnisse und Stimmzettel erstellt sowie Benachrichtigungen versandt werden. Für die Durchführung des Bürgerentscheids werden zudem über 200 Helferinnen und Helfer benötigt. Dazu sucht die Stadt jetzt Freiwillige.

Mit ihrem Bürgerbegehren wollen die Initiatoren verhindern, dass die Stadt weitere Grundstücke für die Unterbringung von Geflüchteten verpachtet.

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Autor:innen

Martje Rust

Redaktionsleitung bei KATAPULT MV.

Ist in Greifswald geboren, hat in Augsburg studiert und zog für den Lokaljournalismus wieder zurück nach Meck-Vorp.

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