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Bürgerentscheid im Juni

Greifswald stimmt über Unterbringung von Geflüchteten ab

Am 18. Juni können die Greifswalder:innen in einem Bürgerentscheid abstimmen, ob die Stadt Flächen zur Unterbringung Geflüchteter an den Landkreis verpachten soll oder nicht. Das hat die Bürgerschaft heute in ihrer Sitzung entschieden. Dem voraus ging ein Bürgerbegehren, das insgesamt 4.102 gültige Unterschriften zusammenbrachte.

„Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden?“So wird am 18. Juni die Frage lauten, die die Greifswalder:innen im Rahmen eines Bürgerentscheids beantworten können. Darauf verständigte sich die Bürgerschaft der Hansestadt am heutigen Abend. Dabei stimmten 37 Bürgerschaftsmitglieder für und niemand gegen den Entscheid. Drei enthielten sich.

Damit dürfte sich die vom Landkreis als schwierig eingestufte Unterbringungssituation für Geflüchtete nicht gerade entspannen. Die Kapazitätsgrenzen seien bereits jetzt erreicht, äußerte Landrat Michael Sack (CDU) im Rahmen einer Sondersitzung der Greifswalder Bürgerschaft Ende März. Von neuen Flächen in Greifswald, etwa für Containerunterkünfte, hatte sich der Kreis Entlastung versprochen.

In der Hansestadt stehen potenziell vier Grundstücke – der Festspielplatz an der Jungfernwiese, die Wiese in der Lise-Meitner-Straße, der Sportplatz in der Feldstraße und das Philipp-Müller-Stadion – zur Verfügung. Je nach Ausgang des Bürgerentscheids könnten diese dem Landkreis als Standorte für Unterkünfte in Modulbauweise oder aber Containerunterkünfte angeboten werden. Das beschloss die Bürgerschaft bereits auf der Sondersitzung im März.

Quellen

  1. SPD-Fraktion; Fraktion Die Linke und Tierschutzpartei; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Huhn, Antonia L.: Beschlussvorlage: Geflüchtete in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, auf: greifswald.sitzung-mv.de (27.3.2023).

Autor:in

  • Redakteurin in Greifswald

    Geboren in Berlin, aufgewachsen in Berlin und Brandenburg. Tauschte zum Studieren freiwillig Metropole gegen Metropölchen.

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