Ahlbeck, 31. Oktober: elf Menschen aus Syrien und der Türkei. Lebehn, 1. November: drei Menschen aus Marokko, Algerien und dem Jemen. Linken, 2. November: vier Männer aus Syrien und dem Irak.Neben Einreisen von Asylsuchenden über das Mittelmeer beobachtet die Bundespolizei deutschlandweit wieder verstärkt Einreisen über die Balkanländer oder Belraus und Polen – in vielen Fällen organisiert von Schleuserbanden. Davon sind auch die Beamt:innen in MV betroffen: 1.122 illegale Grenzübertritte haben sie in diesem Jahr bisher festgestellt. Im Vorjahreszeitraum waren es 387. Die aktuelle Zahl ist allerdings noch nicht so hoch wie 2021: Dort waren es insgesamt 1.501.
Bundesweit wurden in diesem Jahr bislang mehr als 92.000 unerlaubt eingereiste Menschen registriert.
Mehr unbegleitete Minderjährige
Besonders auffällig: Die Zahl der unbegleiteten Personen unter 18 Jahren ist in den vergangenen drei Jahren deutlich angestiegen. Nach den Zahlen der Bundespolizei sind in diesem Jahr 72 Mädchen und Jungen unerlaubt und ohne Begleitung von Verwandten nach MV gekommen. In den vergangenen zwei Jahren war es gerade einmal ein Dutzend. Unbegleitete Minderjährige werden den zuständigen Jugendämtern übergeben.
Höhere Zahlen in Brandenburg
Auch in Brandenburg wurden besonders die mobilen Kontrollen intensiviert. In der brandenburgischen Grenzregion sind die Beamt:innen der Bundespolizeiinspektionen Angermünde, Frankfurt und Forst zuständig. Bis Ende September wurden von ihnen 10.973 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt. Davon waren 1.463 Minderjährige, 812 von ihnen reisten allein.
In MV gibt es sieben Grenzübergänge zu Polen. Die einzige feste Kontrollstelle ist der Grenzübergang Pomellen. Insbesondere sollen mit mobilen Kontrollen Schleusernetzwerke aufgedeckt werden. Seit Anfang Oktober sind so vermehrt Landes- und Bundespolizei in gemeinsamen Teams unterwegs – vor allem in einem 30-Kilometer-Bereich landeinwärts der Grenze. Die Einsatzplanung konzentriere sich dabei nach Angaben der beiden Polizeien auf Schwerpunktzeiten, die man aufgrund bisheriger Erfahrungen besonders im Blick habe.
Vor allem Schutzsuchende
Was Schleusernetzwerke angeht, steht eine Bilanz noch aus. In den meisten Fällen leisteten die Menschen keine Gegenwehr, wenn sie aufgegriffen werden, so ein Sprecher der Bundespolizei. Die Migrant:innen würden vielmehr ein „Schutzersuchen“ äußern. Damit werden sie an die Erstaufnahmeeinrichtung in Stern Buchholz verwiesen oder – im Fall von unbegleiteten Minderjährigen – an das zuständige Jugendamt. Zurückweisungen erfolgen daher in der Regel nicht. Dies ist nur bei Einreisesperren der Fall oder wenn kein Antrag auf Asyl geäußert wird.
Die Pressestelle der für MV zuständigen Bundespolizei Bad Bramstedt teilt auf Nachfrage mit, dass diese eine „intensivierte Binnengrenzfahndung mit verstärkten Kräften und der temporären Einrichtung von Kontrollstellen im Grenzraum (…) weiter fortführen“ werde.
Quellen
- Bundespolizeiinspektion Bad Bramstedt (Hg.): Pasewalk – sieben unerlaubt eingereiste Personen aufgegriffen, auf: presseportal.de (2.11.2023) / dies.: Unerlaubte Einreisen auf der Insel Usedom, auf: presseportal.de (1.11.2023).↩
- Süddeutsche Zeitung (Hg.): Wie Schleuser Migranten nach Deutschland bringen, auf: sueddeutsche.de (12.10.2023) / NDR (Hg.): Neue Balkanroute: Vermehrt illegale Einreisen über Polen nach MV, auf: ndr.de (22.9.2023).↩
- E-Mail der Pressestelle der Polizeiinspektion Bad Bramstedt vom 27.10.2023.↩
- E-Mail der Pressestelle der Polizeiinspektion Bad Bramstedt vom 2.11.2023.↩
- E-Mail der Bundespolizeidirektion Berlin, Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Beschwerdestelle, vom 1.11.2023.↩
- Polizeipräsidium Neubrandenburg (Hg.): Wieder unerlaubte Einreisen – Gemeinsame Pressemitteilung der Bundes- und Landespolizei, auf: presseportal.de (24.10.2023).↩
