Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern entdeckt seit Oktober dieses Jahres vermehrt gefälschte Impfpässe. Diese sind entweder zum Kauf angeboten oder benutzt worden. Es sei dahingehend definitiv ein Anstieg der Fallzahlen zu beobachten, bestätigte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes (LKA) gegenüber KATAPULT MV. Im Jahr 2021 sind der Polizei nach aktuellem Stand 94 Sachverhalte bekannt. Die Zahl der Fälle bewege sich im zweistelligen Bereich und damit auf relativ niedrigem Niveau im Vergleich zu anderen Bundesländern, so die Sprecherin. So waren es im Oktober zwölf, im November 48 und im Dezember bislang 26 Sachverhalte. Jedoch könne von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen werden. Viele Fälschungen werden nicht entdeckt oder bei der Polizei nicht zur Anzeige gebracht. Nach Angaben des LKA werde die Polizei beispielsweise von Apotheken, Impfzentren oder Privatpersonen auf falsche Impfpässe aufmerksam gemacht. Das LKA weist außerdem darauf hin, dass die Fälschung von Impfpässen nicht in der Polizeilichen Kriminalstatistik ausgewiesen werde. Aus diesem Grund könne keine Vollständigkeit garantiert werden.
Erkennen von Fälschungen als große Herausforderung
Mit der vermehrten Fälschung von Impfpässen sind auch Apotheken konfrontiert. Sie kümmern sich unter anderem darum, dass die Eintragungen aus dem Impfpass in das europaweite Impfzertifikat umgewandelt werden. Das Problem mit den gelben Impfausweisen sei, dass sie keinerlei überprüfbaren Sicherheitsmerkmale hätten, erklärt die Apothekerkammer MV. Zudem seien die Inhalte zwar verpflichtend, aber ihre Form nicht einheitlich vorgeschrieben. All das mache das Erkennen von Fälschungen zu einer großen Herausforderung für die Apotheken. Misstrauen sei daher gut. Wie der Geschäftsführer der Apothekerkammer, Bernd Stahlhacke, betonte, sollten Apotheker:innen die Umwandlung in Impfzertifikate einfach ablehnen, wenn ihnen ein Impfpass nicht glaubhaft erscheine.
Ärzt:innen an Fälschung beteiligt
An der Fälschung von Impfpässen in Mecklenburg-Vorpommern beteiligen sich auch Ärzt:innen. So kamen bei der Ärztekammer MV seit 2020 zahlreiche Beschwerden zusammen. Nach Angaben einer Sprecherin seien es insgesamt mehr als 50, die aber auf wenige Ärzt:innen beschränkt seien. Aktuell bereite die Kammer gegen einen Arzt ein berufsrechtliches Verfahren vor, das Verfahren gegen eine weitere Ärztin laufe derzeit. Dahingehend habe die Kammer auch bereits Strafanzeige gestellt, so die Sprecherin. Beschwerden gegen zwei weitere Ärzte seien noch in der Überprüfung, in drei anderen Fällen konnte kein Verstoß gegen die Berufsordnung festgestellt werden. Die Beschwerdevorgänge seien dementsprechend eingestellt worden.
Liege eine Beschwerde gegen eine:n Ärzt:in vor, werde diese zunächst juristisch und medizinisch überprüft und beurteilt, erklärt die Kammer den Ablauf bei Beschwerde. Anschließend hole man die Stellungnahme der betroffenen Ärztin beziehungsweise des Arztes ein. Auch Behandlungsunterlagen können angefordert werden. Es gehe darum, grundsätzlich beide Seiten anzuhören und den Sachverhalt zu objektivieren. Am Ende entscheide der Vorstand der Kammer über das weitere Vorgehen und, ob eine Strafanzeige erfolge.
Die Ärztekammer verurteilte das Ausstellen falscher Impfzertifikate durch Ärzt:innen in einer Mitteilung bereits scharf. Es sei nicht mit der ärztlichen Sorgfaltspflicht vereinbar und schade dem Ansehen des Arztberufes, heißt es darin.
Quellen
- Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern (Hg.): Schluss mit gefälschten Impfausweisen, auf: www.aek-mv.de (8.12.2021).↩
