Thema: Politik

Letztes Bruttoinlandsprodukt so groß wie noch nie

MVs Wirtschaft hat im vergangenen Jahr 59.217 Millionen Euro erwirtschaftet. Das ist viermal mehr als das erste BIP, dass 1991 im Land erwirtschaftet wurde. In...
Abgrenzung zur AfD auf kommunaler Ebene in Mecklenburg-Vorpommern; Mit dem Stand vom 29. Juli 2024 hat eine Abgrenzung nur in Ribnitz-Damgarten und Rostock stattgefunden.

Gilt das Versprechen der Abgrenzung nach rechts noch?

Kooperationen mit der AfD hatten auf Landes- und Bundesebene alle etablierten Parteien ausgeschlossen. Dennoch konnte nach der Kommunalwahl in MV bereits mehrfach festgestellt werden, dass...

Wo die Brandmauer schon längst nicht mehr nur bröckelt

Knapp anderthalb Monate nach den Kommunalwahlen sind die ersten konstituierenden Sitzungen in den Orts- und Stadtvertretungen sowie den Kreistagen vorbei. Fazit: Wo zuvor noch von...
Ein von der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg" organisiertes Kampfsporttraining findet auf einem Pasewalker Spielplatz am 10. Februar 2024 statt.

Kampfsport und Naziideologie: Wie „Der III. Weg“ in MV Nachwuchs rekrutiert

Seit 2023 gibt es in MV einen Ableger der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“. Ihre maßgeblichen Akteure sind alte Bekannte aus der neonazistischen Kameradschaftsszene. Im...
Rechtsextreme Verflechtungen in Ribnitz-Damgarten

Rechtsextreme Verflechtungen in Ribnitz-Damgarten

Rechtsextreme, Verschwörungsideolog:innen, AfD und Identitäre Bewegung: In Ribnitz-Damgarten sind seit Jahren mehrere antidemokratische Gruppierungen aktiv. Jetzt wurden zwei Männer aus diesem Umfeld in die Stadtvertretung...
Kreisdiagramm: Bürgerschaft Rostock

Wie geht es weiter in Rostock?

Die größte Stadt Mecklenburg-Vorpommerns galt mit linker Oberbürgermeisterin als progressive Hochburg im Land. Doch mit der Wahl der achten Bürgerschaft hat das Stadtparlament seine rot-rot-grüne...
Bild von Michael Meister (AfD)

Michael Meister

Weder im Wahlkampf noch nach der Wahl hat die AfD erklärt, wie ihre Politik für Rostock aussehen wird. Wir haben sowohl den Kreisverband als auch...

Bildungseinheitsbrei? Was?

Die CDU wirbt aktuell mit einer Plakataktion und in den Sozialen Medien mit dem Spruch „Finger weg vom Gymnasium“. Die Parole zielt auf die geplante...

„Als Bürgermeisterin gehörst du zu denen da oben“

Wenn Astrid Zschiesche durch Groß Kiesow radelt, drehen manche den Kopf weg. Als ehemalige Bürgermeisterin der Gemeinde ist sie nicht bei allen beliebt. Zehn Jahre...

Zwei-Etappen-Wahl beendet

Fünf Wochen nach dem offiziellen Wahltermin Anfang Juni ist nun auch in Neubrandenburg die Entscheidung über die Zusammensetzung der Stadtvertretung gefallen. Aufgrund eines Druckfehlers konnte...

„Am prekärsten ist die Lage in Schwerin und Neubrandenburg“

Am Montag stellte die Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs den neuen Lagebericht vor. Die Zahlen seien weiter hoch, heißt es darin. Für MV sind...

MV bleibt „Geheimhalter-Bundesland“

Nachdem bereits zehn Bundesländer seit Jahren ihre Landtagsausschüsse grundsätzlich öffentlich abhalten, wollte MV eigentlich auch transparenter werden. Das soll die öffentliche Wahrnehmung von demokratischen Beratungsverfahren...