200 Menschen solidarisieren sich mit Afghanistan und Iran

Am Samstag folgten etwa 200 Personen dem Aufruf von Women in Exile MV, einem Zusammenschluss von Frauen, die sich gegen Rassismus und für faire Asylverfahren in MV einsetzen. Die Demonstrierenden solidarisierten sich mit den Protesten für Frauen, Freiheit und Demokratie in Afghanistan und Iran.

In Redebeiträgen informierten sie über die aktuelle Lage von Frauen, Kindern und queeren Menschen in Afghanistan, Iran und Kurdistan.

Außerdem forderten sie den Stopp der geplanten Abschiebung eines homosexuellen Iraners, der am Freitag in das Abschiebegefängnis nach Glückstadt gebracht worden sei. Am selben Tag erließ der Landtag in Schwerin eine Resolution über einen Abschiebestopp nach Iran. Auch sein Lebensgefährte forderte auf der Kundgebung den sofortigen Abschiebestopp: In Iran drohe dem konvertierten Christen aufgrund seiner sexuellen Orientierung und Religion die Todesstrafe.

In einem Kommentar unter einem Instagram-Post von Pro Bleiberecht versprach der Landtagsabgeordnete Julian Barlen (SPD), sich um den konkreten Fall kümmern zu wollen.

In Mecklenburg-Vorpommern leben derzeit knapp 580 Iraner:innen. Nach Innenminister Christian Pegel (SPD) haben knapp 360 Menschen mit iranischer Staatsbürgerschaft einen Asylantrag in MV gestellt, 218 Personen seien derzeit ausreisepflichtig, 194 davon geduldet. Konkret von Abschiebung bedroht seien derzeit 24 Iraner:innen, davon elf Frauen. „Wenn deren Asylverfahren heute entschieden würden, wär ich nicht sicher, ob mit der aktualisierten Berichtslage des Auswärtigen Amtes am Ende nicht eine andere Entscheidung erginge“, sagte Pegel auf der Landtagssitzung am Freitag.

Außerdem gaben die Organisator:innen Hinweise, wie den Menschen in Iran aus der Ferne geholfen werden könne. Neben der Teilnahme an Solidaritätsdemonstrationen forderten die Organisator:innen dazu auf, sich an die Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Rostock Katrin Zschau (SPD), Dietmar Bartsch (die Linke) und Reinhold Hagen (FDP) zu wenden.

Direkte Hilfe für Menschen in Iran, die sich aufgrund zensierter Webseiten nicht frei informieren können, bietet der Tor-Browser Orbot mit der integrierten Anwendung Snowflake.

Die Demonstrierenden forderten außerdem die Freilassung aller politischen Gefangenen und das Ende der diktatorischen Systeme in Afghanistan, Iran und Syrien. Außerdem forderten sie ein Ende der Zusammenarbeit mit und weitere Sanktionen gegen das iranische Regime und dass die Taliban in Afghanistan nicht als Regierung anerkannt werden.

Seit 40 Jahren sind die Mullahs in Iran an der Macht. Immer wieder demonstrierten Menschen gegen das Regime, die Proteste wurden immer blutig niedergeschlagen.

Ihren Protestruf „Brot, Arbeit, Freiheit“ haben Sie nach dem Tod von Jina Amini abgewandelt in „Frauen, Leben, Freiheit“.

Am 16. September ist die 22-jährige Jina Amini in Iran im Polizeigewahrsam gestorben. Sie soll von den Einsatzkräften zu Tode geprügelt worden sein. Die iranische Frau kurdischer Abstammung wurde zuvor von der Sittenpolizei inhaftiert, weil sie den Hidschāb nicht ordnungsgemäß getragen haben soll. Seit Wochen finden daher in Iran und weltweit Solidaritätsdemonstrationen statt. Mittlerweile fordern die Protestierenden einen Regimewechsel. Über 150 Menschen sind bisher offiziell bei den Protesten in Iran getötet worden.

In Afghanistan werden seit der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 Frauenrechte abgeschafft. So herrschen für Frauen Arbeits- und für Mädchen Schulverbote. 

Unterstützt wurde die Kundgebung von Pro Bleiberecht, Rostock hilft, dem Verein Stark machen und vom Eine Welt Landesnetzwerk. Ebenfalls vor Ort waren Rostocks Oberbürgermeisterkandidatinnen Claudia Müller (Bündnis 90/Die Grünen) und Carmen-Alina Botezatu (SPD).

Fotos: Heiner L. Beisert

Quellen

1. DPA: Nordosten stoppt Abschiebungen in den Iran (7.10.2022).↩
2. Der Name wurde geändert.↩
3. https://snowflake.torproject.org/.↩
4. Graschl, Lilly; Müller, Tobias: Pest und Cholera, auf: katapult-magazin.de (5.10.2022) / Lau, Jörg: „Brot, Arbeit, Freiheit“, auf: zeit.de (13.1.2018).↩
5. Ihr kurdischer Name Jina wurde von den staatlichen Behörden nicht anerkannt, stattdessen wurde ihr der Name Mahsa gegeben. Wir verwenden den Namen Jina.↩
6. Graschl, Lilly; Kracht, Ole: Das Regime geht weiter über Leichen!, auf: katapult-magazin.de (5.10.2022).↩