In Schwerin wurde bereits vor zwei Wochen gewählt. Im Hauptwahlgang konnte Amtsinhaber Rico Badenschier (SPD) die meisten der abgegebenen Stimmen für sich gewinnen. In der heute stattgefundenen Stichwahl setzte er sich gegen den Zweitplatzierten und Herausforderer Leif-Erik Holm (AfD) durch.
Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 50 Prozent. Rund zwei Drittel der abgegebenen Stimmen (67,8 Prozent) konnte der alte und neue Oberbürgermeister für sich verbuchen. Das Ergebnis ist vorläufig.
Greifswald stimmt mehrheitlich für „Nein“
In Greifswald sollten die Bürger:innen entscheiden, ob städtische Flächen für die Unterbringung von Geflüchteten verpachtet werden sollen. Mit 65,36 Prozent sprach sich eine deutliche Mehrheit dagegen aus. Von dem Ergebnis waren auch die Mitglieder der Ja-Kampagne überrascht, so Sprecherin Anne Wolf. Jedoch habe sich die Kampagne mit 85 unterstützenden Initiativen und Vereinen ein Netzwerk aufgebaut, mit dem sie nun weiter Aufklärungsarbeit leisten wolle, sagte sie im Anschluss an die Entscheidung.
Denn mit dem Ergebnis ist keine Entscheidung gegen die Aufnahme von Geflüchteten gefallen. Landkreise und Kommunen sind zu ihrer Unterstützung, Unterbringung und Versorgung verpflichtet. „Das Hauptproblem liegt beim Landkreis, der jetzt einige Optionen zur Unterbringung von Geflüchteten nicht mehr haben wird“, sagte Greifswalds Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) direkt im Anschluss an das vorläufige Wahlergebnis.
Für Greifswald selbst ändere sich zunächst wenig. „Wir als Stadt werden weiter Zuwanderung erleben und wir müssen Formate anbieten, dass es eine gute Zuwanderung wird“, so Fassbinder.
Quellen
- Landeshauptstadt Schwerin (Hg.): Stichwahl zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der Landeshauptstadt Schwerin am 18. Juni 2023, auf: schwerin.de (18.6.2023).↩
- Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Hg.): Bürgerentscheid, auf: greifswald.de (18.6.2023).↩
