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Landtag

Meck-Vorps neue, alte Ministerpräsidentin gewählt

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Bei der geheimen Wahl bekam Manuela Schwesig von 79 gültigen Stimmen 41 Jastimmen bei 35 Gegenstimmen und drei Enthaltungen. Die beiden roten Fraktionen umfassen zusammen jedoch 43 Politiker:innen.

Nach der Wiederwahl Schwesigs sowie ihrer Eidesleistung wird die Sitzung bis 16 Uhr unterbrochen. Anschließend werden die Minister:innen ihren Amtseid laut Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern abgeben.

So sieht Meck-Vorps neue Regierung aus: Mehr Frauen als Männer an der Spitze

Neu im Schweriner Plenarsaal: Ab heute ist ein Mund-Nasen-Schutz Pflicht. Und auch auf der Besuchertribüne gilt 3G. Die neue Landesregierung reagiert so auf die steigenden Corona-Neuinfektionen in Meck-Vorp.

Weiterlesen: Das wird anders im neuen Parlament

Nach dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen wurde am Wochenende auf den beiden Sonderparteitagen von SPD und Linker der rot-rote Koalitionsvertrag (fast – eine Gegenstimme seitens der SPD, eine Enthaltung bei der Linken) einstimmig abgesegnet. Das Papier mit dem Titel „Aufbruch 2030“ soll die Grundlage der Regierungskoalition bis 2026 bilden, aber gleichzeitig den politischen Weg für Meck-Vorp bis 2030 ebnen. Nach den harmonischen Verhandlungen mit der Linksfraktion um Schwesigs neue Stellvertreterin und künftige Bildungsministerin Simone Oldenburg (52) erhält die Linke zwei Ministerien und die SPD sechs. Dazu holte sich Schwesig mehr Frauen als Männer ins Kabinett – ein Novum in der Landesgeschichte. Passend dazu will die neue Landesregierung den internationalen Frauentag am 8. März zum gesetzlichen Feiertag machen. Schwerpunkte im neuen Koalitionsvertrag sind die Themen Wirtschaft, Soziales und Klimaschutz. Meck-Vorp soll demnach bis 2040 klimaneutral werden.

Manuela Schwesig kam Mitte 2017 als Nachfolgerin des an Krebs erkrankten Erwin Sellering ins Amt. 2019 erkrankte sie selbst an Krebs, konnte jedoch ein Jahr später ihre Genesung vermelden. Zuvor war Schwesig als Bundesfamilienministerin, Stadtverordnete in Schwerin, Sozialministerin sowie Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales in MV, als Steuerfahnderin und im Finanzministerium tätig.

Am 26. September wurde die SPD in Meck-Vorp mit einem historisch guten Ergebnis von 39,6 Prozent zur Wahlsiegerin gekürt. Die Linke kam auf 9,9 Prozent. Damit sind im Landtag von den 79 Abgeordneten 34 von der SPD und 9 von den Linken, die rot-rote Koalition stellt demnach 43 Sitze. Zwei mehr als Schwesig Stimmen bekommen hat.

Weiterschauen: Unser KATAPULT-MV-Praktikant Tilo Jung von „Jung & Naiv“ hat Manuela Schwesig vor der Landtagswahl getroffen und im Gasthof seines Schwagers zu ihren Standpunkten, ihrem Hintergrundwissen und Kindheitsträumen befragt. Zum Interview: „Kein Finanzminister kann mich über den Tisch ziehen“


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Redakteurin bei KATAPULT MV.

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