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Die Wählergemeinschaft Freiwillige Feuerwehr Bobzin, die Wählergruppe Kieve bleibt Kieve oder Bürger für Göhren – in ganz MV organisieren sich Kandidierende für die Kommunalwahl abseits der etablierten Parteien. Christian Ulbricht, Leiter des Regionalzentrums für demokratische Kultur Vorpommern-Greifswald, sieht in dem Phänomen der Wählerbündnisse erst einmal keine neue Entwicklung. Die großen Volksparteien hätten es in MV schon immer schwer gehabt. Auch gehe es bei einer Kommunalwahl meist weniger um die Partei und mehr um die Person, die auf dem Wahlzettel steht. Die Fülle an Kandidierenden und Wählerbündnissen sei grundsätzlich zunächst einmal gut für die Demokratie: „Es zeigt, dass die Menschen sich einbringen wollen und für Politik interessieren.“
Der große Anteil an Wählerbündnissen kann aber auch ein Warnsignal für die etablierten Parteien sein, weil sich Menschen mit ihren lokalen Problemen von den großen Parteien nicht mehr repräsentiert fühlen. Infolgedessen schafften sie sich eigene Bündnisse, so Ulbricht.
Für Wähler:innen verwirrend
Er sieht darin auch eine Folge von Populismus. Vertreter:innen etablierter Parteien würden als „die da oben“ wahrgenommen. Kandidierende auf regionaler Ebene wollen damit nicht in Verbindung gebracht werden. Sophie Suda, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Greifswald, sagt, dass auf kommunaler Ebene häufig eine Abstrafung der Bundes- oder Landespolitik erfolgt. Wenn Wählerbündnisse dort nicht vertreten sind, können sie auch nicht abgestraft werden.
Für die Wähler:innen können die freien Bündnisse verwirrend sein. Laut Städte- und Gemeindetag sei oft nicht klar, wofür Wählergruppen genau stehen. Christian Ulbricht bestätigt das. Wählergruppen wie beispielsweise die Dorfgemeinschaft Königsfeld aus Nordwestmecklenburg stellen auf Instagram und Facebook ihre Kandidierenden vor. Konkrete Informationen zu Inhalten findet man im Internet nicht.
In mehr als einem Drittel der Gemeinden nur Wählerbündnisse
Wenn nach der Wahl in der Gemeinde- oder Stadtvertretung keine großen Parteien vertreten sind, wird die Kommunikation zwischen den Ebenen zur Herausforderung. Probleme aus den Gemeinden können nicht mehr innerparteilich in die Landes- oder Bundesebene getragen werden. „Es bedarf dann intensiverer Abstimmungen“, sagt Ulbricht.
Weil dort keine etablierte Partei antritt, steht bereits jetzt fest, dass nach der Wahl in 256 Gemeinden Wählerbündnisse, Kleinstparteien oder Einzelbewerber:innen die Geschicke lenken werden.
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Der Artikel erschien zuerst in unserer gedruckten Sonderausgabe zu den Kommunalwahlen 2024.
