Zum Inhalt springen

Kommunalwahl 2024

Wählerbündnisse: Unterschätztes Potential

Von

Lesedauer: ca. 3 Minuten

Balkendiagramm zur Anzahl an Gemeinden, in denen die Parteien zur Kommunalwahl 2024 antreten. Kleinstparteien und Wählerbündnisse: 632, Einzelbewerber:innen: 468, CDU: 382, SPD: 150, AfD: 132, Die Linke: 120, FDP: 58, Bündnis 90/Die Grünen: 48, Die Heimat: 13, BSW: 6. Von insgesamt 724 Gemeinden und kreisfreien Städten.

Artikel teilen

Die Wählergemeinschaft Freiwillige Feuerwehr Bobzin, die Wählergruppe Kieve bleibt Kieve oder Bürger für Göhren – in ganz MV organisieren sich Kandidierende für die Kommunalwahl abseits der etablierten Parteien. Christian Ulbricht, Leiter des Regionalzentrums für demokratische Kultur Vorpommern-Greifswald, sieht in dem Phänomen der Wählerbündnisse erst einmal keine neue Entwicklung. Die großen Volksparteien hätten es in MV schon immer schwer gehabt. Auch gehe es bei einer Kommunalwahl meist weniger um die Partei und mehr um die Person, die auf dem Wahlzettel steht. Die Fülle an Kandidierenden und Wählerbündnissen sei grundsätzlich zunächst einmal gut für die Demokratie: „Es zeigt, dass die Menschen sich einbringen wollen und für Politik interessieren.“

Balkendiagramm zur Anzahl der Kandidierenden für Kreistage von: Kleinstparteien und Wählerbündnissen: 408, CDU: 396, SPD: 288, Die Linke: 189, AfD: 145, FDP: 124, Bündnis 90/Die Grünen: 111, Einzelbewerber:innen: 27, BSW: 26, Die Heimat: 12. Kreisdiagramm zum Verhältnis von Kandidierenden aus Landtagsparteien (73 Prozent) und anderen (27 Prozent).

Der große Anteil an Wählerbündnissen kann aber auch ein Warnsignal für die etablierten Parteien sein, weil sich Menschen mit ihren lokalen Problemen von den großen Parteien nicht mehr repräsentiert fühlen. Infolgedessen schafften sie sich eigene Bündnisse, so Ulbricht.

Balkendiagramm zur Anzahl der Kandidierenden für Bürgerschaften, Stadt- und Gemeindevertretungen von: Kleinstparteien und Wählerbündnissen: 8.192, CDU: 2.648, Einzelbewerber:innen: 1.518, SPD: 885, Die Linke: 522, AfD: 457, Bündnis 90/Die Grünen: 265, FDP: 253, BSW: 57, Die Heimat: 20. Kreisdiagramm zum Verhältnis von Kandidierenden aus Landtagsparteien (34 Prozent) und anderen (66 Prozent).

Für Wähler:innen verwirrend

Er sieht darin auch eine Folge von Populismus. Vertreter:innen etablierter Parteien würden als „die da oben“ wahrgenommen. Kandidierende auf regionaler Ebene wollen damit nicht in Verbindung gebracht werden. Sophie Suda, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Greifswald, sagt, dass auf kommunaler Ebene häufig eine Abstrafung der Bundes- oder Landespolitik erfolgt. Wenn Wählerbündnisse dort nicht vertreten sind, können sie auch nicht abgestraft werden.

Für die Wähler:innen können die freien Bündnisse verwirrend sein. Laut Städte- und Gemeindetag sei oft nicht klar, wofür Wählergruppen genau stehen. Christian Ulbricht bestätigt das. Wählergruppen wie beispielsweise die Dorfgemeinschaft Königsfeld aus Nordwestmecklenburg stellen auf Instagram und Facebook ihre Kandidierenden vor. Konkrete Informationen zu Inhalten findet man im Internet nicht.

MV-Karte von Gemeinden, in denen Kleinstparteien, Wählerbündnisse und EInzelbewerber:innen zur Kommunalwahl 2024 antreten: 632 von 724.

In mehr als einem Drittel der Gemeinden nur Wählerbündnisse

Wenn nach der Wahl in der Gemeinde- oder Stadtvertretung keine großen Parteien vertreten sind, wird die Kommunikation zwischen den Ebenen zur Herausforderung. Probleme aus den Gemeinden können nicht mehr innerparteilich in die Landes- oder Bundesebene getragen werden. „Es bedarf dann intensiverer Abstimmungen“, sagt Ulbricht.

Weil dort keine etablierte Partei antritt, steht bereits jetzt fest, dass nach der Wahl in 256 Gemeinden Wählerbündnisse, Kleinstparteien oder Einzelbewerber:innen die Geschicke lenken werden.

MV-Karte von Gemeinden, in denen ausschließlich Kleinstparteien, Wählerbündnisse und Einzelbewerber:innen zur Kommunalwahl 2024 antreten: 256 von 724.

Mehr zur Kommunalwahl in MV:

Der Artikel erschien zuerst in unserer gedruckten Sonderausgabe zu den Kommunalwahlen 2024.

MV braucht mehr als nur eine Zeitung pro Region. Holt euch ein KATAPULT-MV-Abo!

Fußnoten

  1. Telefonat mit Christian Ulbricht am 22.5.2024.
  2. Telefonat mit Klaus-Michael Glaser am 27.2.2024.

Autor:innen

Neueste Artikel

Trock´ne Zahlen zu Rechtsextremen und Antidemokrat:innen. Die wir vor der Wahl recherchiert haben: 70, die davon in die Lokalpolitik gewählt wurden: 46.

19.06.2024

Rechtsextreme und antidemokratische Lokalpolitiker:innen

Sie haben es geschafft: Diese Rechtsextremen und Antidemokrat:innen wurden in Stadtparlamente, Gemeindevertretungen, Kreistage, Bürgerschaften und Bürgermeisterämter in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Eine Übersicht.

19.06.2024

Bunte Bürgerschaften

Mit der Kommunalwahl hat sich auch die Zusammensetzung der Stadtvertretungen von Greifswald, Stralsund, Rostock und Wismar geändert. Anders als in anderen Städten MVs werden diese „Bürgerschaften“ genannt. Kreisfreie und große kreisangehörige Städte dürfen ihre Vertretung so nennen, wenn „dies mit ihrer Geschichte übereinstimmt“. Damit wird auf die hanseatische Vergangenheit der Orte abgestellt. Ob die Wahl am 9. Juni die Zukunft der Städte in eine neue politische Richtung lenkt, wird sich zeigen. Künftig sitzen hier auf jeden Fall viel mehr unterschiedliche Personen zusammen.

18.06.2024

Private Fehde auf Kosten der Stadt?

Eigentlich wollte ein Verein in Waren einen Bauspielplatz errichten. Doch das Vorhaben wurde zum Politikum. Am vorläufigen Ende steht ein Rechtsstreit des Vereins mit einem Stadtvertreter, der sich weniger um die Sache als vielmehr um private Befindlichkeiten zu drehen scheint. Für die Stadt ist das Projekt nun vom Tisch. Doch eine Frage bleibt: Wie weit dürfen Stadtvertreter:innen auf Kosten der Stadt und gesellschaftlich Engagierter eigentlich gehen?