Wohin mit den Überstunden?

Jede Woche das gleiche Bild: Auf dem Neubrandenburger Markt beginnt montags um 17 Uhr eine Mahnwache, bei der rund 70 Menschen für die Corona-Maßnahmen und mehr Solidarität demonstrieren. Danach findet ab 19 Uhr der sogenannte Lichterspaziergang gegen die Corona-Maßnahmen mit mehr als 1.600 Demonstrierenden statt. Gestern waren es 1.700, sagt Alexander Gombert von der Polizeiinspektion Neubrandenburg. Er war wie immer dabei, ist Ansprechpartner für die Presse und zählt zusammen mit seinen Kolleg:innen die Teilnehmerzahlen. Dazu prüft und koordiniert er, ob alle zuvor von der Versammlungsbehörde verordneten Bedingungen, wie die Route, Zahl der Ordner:innen und Hygieneauflagen, eingehalten werden.

Der „Spaziergang“ dauert bis circa 21 Uhr. Vier Überstunden für alle Polizeibeamt:innen, wenn man nur die reine Versammlungszeit einrechnet. Mit Vor- und Nachbereitung oder Anfahrt können es auch sechs werden, sagt Gombert. Denn gerade bei größeren Versammlungen müssen auch mal zusätzliche Kräfte aus anderen Orten herangezogen werden. Zur Versammlung nach Neubrandenburg – immerhin der drittgrößten Stadt in MV – kommen wöchentlich auch Kolleg:innen aus dem ganzen Landkreis Mecklenburgische Seenplatte.

Corona-Demos sind nicht das Alltagsgeschäft

Für Alexander Gombert sind Demobegleitungen nichts Neues. Bei etlichen war er schon dabei. Die Corona-Aufzüge aber seien anders und nicht mit anderen Situationen vergleichbar, erzählt er. Er habe sich zu Beginn der Proteste fast unerfahren gefühlt, auch wenn es in Neubrandenburg bisher keine Angriffe gegen Polizist:innen gab. Als Versammlungen zu Beginn der Corona-Proteste noch nicht angemeldet wurden, sei die ablehnende Haltung gegenüber Beamt:innen durchaus zu spüren gewesen. Die nun überwiegenden vorherigen Anmeldungen führten zu mehr Kommunikation im Voraus und beruhigten die Situation, findet er.

Trotzdem ist die Begleitung von Versammlungen nicht das Alltagsgeschäft vieler seiner Kolleg:innen, sondern Streifendienste und Strafverfolgungen. Nun habe man sich in diese Zusatzaufgabe aber irgendwie eingearbeitet. Zumindest verlaufe es weitaus ruhiger als bei den Rostocker Demos. Dort werden auch die meisten Bereitschaftspolizisten angefordert. In Neubrandenburg helfen, wenn es die Kapazitäten zulassen, Leute aus landkreiseigenen Revieren. Dabei werden die Teams je nach freien Kapazitäten in den Inspektionen immer wieder unterschiedlich zusammengestellt. In der Corona-Pandemie nicht ungefährlich. Wie viele Kolleg:innen pro Woche an welchem Ort eingesetzt werden, könne er nicht sagen.

Das sei aus taktischen Gründen zwar weniger relevant für die Situation in Neubrandenburg, wohl aber für die Demos in Rostock. Die Entscheidung, die Anzahl der Einsatzkräfte nicht zu nennen, sei grundsätzlich überregional gefallen. Ebenso gebe es zwar Strategien für Demo- und Versammlungseinsätze, gewisse Handlungsspielräume vor Ort seien aber gang und gäbe. Menschen, die eine Versammlung anmelden, nehmen ihr Grundrecht wahr, so Gombert. Aufgabe der Polizei sei es, das zu gewährleisten und abzusichern. Auch sei allen bewusst, dass Aktionen der Polizei zu Provokationen und Reaktionen auf der Gegenseite führten, da sei Fingerspitzengefühl gefragt.

Überstunden sammeln sich

Weil die Begleitung der wöchentlichen Demos aber neben den eigentlichen Schichten stattfindet, gab es in einigen Bereichen schon sogenannte kurzzeitige Belastungsspitzen, wie zum Beispiel zu Jahresbeginn. Man versuche derzeit, Kolleg:innen nur einmal pro Woche bei Versammlungen einzusetzen.

Aber auch Demos in Röbel, Waren und Stavenhagen wollen abgesichert werden. Überstunden sind die Folge, die irgendwie abgebaut werden müssen. Das Problem: Da im täglichen Streifendienst auch Personal gebraucht wird, versuchen die Polizeiinspektionen, die Überstunden am Ende von Schichten abzubauen. Etwas früher aus der Nachtschicht gehen, zum Beispiel. Es sei einfach derzeit schwierig, ganze Schichten freizugeben. So bleibe die regelmäßige Freizeit vorerst auf der Strecke, erklärt Gombert. Langfristig müsse man aufpassen, Konzepte dazu sollen aber in Arbeit sein.

Versammlungen haben über die Jahre zugenommen

Laut Bernd Nottebaum, zuständiger Ordnungsdezernent für die Versammlungen in der Landeshauptstadt, nehme die Anzahl der Teilnehmer:innen von Corona-Demonstrationen in Schwerin derzeit nicht weiter zu. Sie habe sich im vierstelligen Bereich stabilisiert. Jedoch sei die Zahl der Versammlungen seit 2020 generell stark angestiegen. Gegenüber 2019 habe sie sich nahezu verdoppelt. Darunter seien viele Corona-Demonstrationen, aber auch regelmäßige Mahnwachen zu anderen Themen, beispielsweise die für die Freilassung von Julian Assange, die regelmäßig und über einen langen Zeitraum stattfinden.

Auch andere Landkreise melden eine Zunahme öffentlicher Versammlungen; genaue Zahlen konnten nicht alle liefern. Denn auch hier sind in den zuständigen Versammlungsbehörden personelle Engpässe zu verzeichnen. Vor dem Hintergrund des aktuellen Versammlungsgeschehens seien die Mitarbeitenden jede Woche bis in die Nachtstunden durch ihre Kernaufgabe gebunden, heißt es vom Landkreis Vorpommern-Greifswald.

Grundsätzlich arbeiten Versammlungsbehörde und Polizei bei jeder Anmeldung eng zusammen: von der Abstimmung, möglichen Strategien bis hin zur Auswertung im Anschluss. Dabei entscheidet die Versammlungsbehörde immer über die Bedingungen von Versammlungen, die Polizei organisiert und prüft vor Ort.

Demos mindestens bis März geplant

Auf Nachfrage, wie lange nach Einschätzung von Versammlungsbehörde und Polizei die jetzigen wöchentlichen Demonstrationen zu den Corona-Maßnahmen noch anhalten werden, heißt es von beiden Seiten: „Wohl noch eine Weile.“

Laut Nottebaum habe der Anmelder der Schweriner Corona-Demonstrationen angekündigt, die Umzüge bis Ende März fortsetzen zu wollen. Diese wurden bereits angemeldet.

Alexander Gombert ist auch weiterhin in Neubrandenburg mit seinen Kolleg:innen vor Ort. Dann müssten sie weitersehen, denn neben krankheitsbedingten Ausfällen beginnen ab kommender Woche die Schulferien und damit für einige auch der Urlaub.