Wer ist eigentlich … die KPD?
Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) wurde 1990 in Ost-Berlin von ehemaligen SED-Mitgliedern gegründet. Die heutige KPD versteht sich in der Tradition der 1918/19 von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gegründeten KPD, die 1933 verboten und 1945 neu zugelassen wurde. Die heutige KPD grenzt sich von der 1968 in Westdeutschland gegründeten DKP (Deutsche Kommunistische Partei) ab.1
Das Ziel der KPD ist eine sozialistische Gesellschaftsordnung durch einen Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen. In Thüringen und Brandenburg ist die KPD als linksextremistisch eingestuft.2 In MV tritt die KPD bei der aktuellen Landtagswahl zum ersten Mal an.
Wichtigste Punkte des Wahlprogramms für MV
Die KPD leitet ihr Wahlprogramm mit einem Zitat von Erich Kästner ein. Auf 15 Seiten folgen ihre Forderungen, darunter:
- Infrastruktur, Energie, Verkehr, Wohnen, Gesundheit in öffentliches Eigentum überführen
- bessere Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum (private Krankenhäuser in öffentliches Eigentum, Abschaffung der Fallpauschalen, etc.)
- Änderung des Rentensystems (Renten oberhalb der Armutsgrenze, keine private Vorsorge, etc.)
- Obdachlosigkeit beenden
- Lohnerhöhungen und Angleichung an Westniveau, kürzere Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich
- Gegen „ Landraub“ in der Landwirtschaft und Bauernsterben (Stärkung genossenschaftlicher Eigentumsformen, faire Erzeugerpreise, etc.)
- Wohnen als Grundrecht (kommunalen Wohnungsbau massiv ausbauen, Mietendeckel, Regulierung von Ferienwohnungen und Zweitwohnsitzen an der Küste, etc.)
- Bildung als soziales Recht (gebührenfreie Kitas, Gemeinschaftsschulen, mehr Lehrkräfte, etc.)
- Nahverkehr flächendeckend verbessern
- keine weitere militärische Aufrüstung
- Ausbau der Demokratie (durch Bürgerbegehren, stärkere kommunale Verwaltung, etc.)
Zum kompletten Wahlprogramm der KPD für MV geht es hier: 2026_KPD-Wahlprogramm-LTW-Mecklenburg-Vorpommern.pdf
Wer tritt für die KPD in MV an?
| Listenplatz (wählbar mit Zweitstimme) | Name | Beruf (und Wohnort) | ggf. Wahlkreis (zusätzlich wählbar mit Erststimme) |
| 1 | Christine Melcher | Lehrerin (Wismar) | – |
| 2 | Lothar Piechowski | Staatswissenschaftler (Grimmen) | – |
Wahlerfolge der KPD
In MV tritt die KPD erstmals an, bisher ist sie in keinem deutschen Landtag vertreten. Erfolge konnte die Partei vor allem kommunal vorweisen, etwa mit Siegfrid Kutschik, der für die KPD 2019 in den Stadtrat Zeitz (Sachsen-Anhalt) gewählt wurde.
Kontroversen um die KPD
Die grundlegendste Kontroverse betrifft wohl die Entstehung der heutigen KPD 1990 und ihr Verhältnis zur DDR und zur SED. Aktuellere Kontroversen gibt es aufgrund politischer Unbedeutsamkeit eher weniger. In Sachsen-Anhalt sorgte vor allem Siegfried Kutschick, ehemaliger Regionalvorsitzender der KPD, für ein wenig Aufmerksamkeit. 2019 saß er als Einzelabgeordneter im Stadtrat Zeitz und trat Mitte August 2020 der Fraktion AfD/WiR bei. Aufgrund massiver Proteste verließ er die Fraktion wieder und trat aus der KPD aus.3 „Das Sekretariat des ZK der KPD erklärt an dieser Stelle nochmal grundsätzlich, daß jegliche Zusammenarbeit mit rechtsextremen Gruppen und Parteien ausgeschlossen ist“, schrieb die KPD damals.4
