Am 23. Februar wählt Deutschland den neuen Bundestag. In 299 Wahlkreisen werden dafür bis zu 630 Abgeordnete gewählt, die anschließend einen neuen Kanzler oder eine neue Kanzlerin bestimmen.
Die Omas gegen Rechts polarisieren. Einerseits erhalten sie Preise für Zivilcourage, andererseits unterstellte ihnen die Union im Bundestag, sie seien Teil einer „Schattenstruktur, die mit staatlichen Geldern indirekt Politik betreibt“. Obwohl sich dies als unwahr herausstellte, fragt man sich: Wer sind die Omas, über die so viel gesprochen wird? Unsere Redakteurin hat die Ortsgruppe für Greifswald und Umgebung getroffen und nachgefragt.
„Grimbart“ und „klein&ehrlich“: So heißen zwei Verlage, deren Kinderbücher der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Grimm vor Weihnachten auf Facebook empfahl. Die harmlos daherkommenden Verlage sind Teil des Netzwerks der Identitären Bewegung. Über Bücher sollen Kinder und Familien an rechtsextreme und völkische Ideologie herangeführt werden, sagen Experten. Die Bewerbung solcher Publikationen sei vor dem Hintergrund vermehrter Radikalisierung „brandgefährlich“.
Ende 2024 dokumentierte KATAPULT MV rechtsextremistische und queerfeindliche Vorkommnisse an zwei Berufsschulen. Damit konfrontierte Lehrkräfte erleben häufig Unsicherheit und Frust, wenn sie solche Vorfälle melden. Denn auch wenn sich Schulen für eine Anzeige bei der Polizei entscheiden, haben selbst eindeutige Taten wie ein Hitlergruß nicht zwangsläufig rechtliche Konsequenzen. Woran liegt das?
Seit Ende Januar fanden mehr als 40 Demos und Kundgebungen für Demokratie und gegen den Rechtsruck in MV statt.
In diesen zehn Gemeinden hat die AfD die wenigsten Stimmen zur Bundestagswahl 2025 bekommen. Dennoch hat die extrem rechte Partei mit insgesamt 35 Prozent die meisten Stimmen.
Ein Direktmandat konnten allerdings nur Mitglieder der extrem rechten AfD gewinnen. Kandidierende aus vier anderen Parteien sicherten sich über die jeweilige Landesliste ihren Platz.
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