Thema: Stadtvertretung

Foto von Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt

„Ich bin ein Bürgermeister, der schwul ist. Aber ich führe nicht schwul eine Verwaltung“

Mitte Oktober hat Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt (parteilos) nach neun Jahren im Amt seinen Rücktritt verkündet – kurz nachdem die Neubrandenburger Stadtvertretung das Hissen der...

Stadtvertretung Neubrandenburg verbietet Regenbogenflagge

Ohne Debatte wurde der gestrige Antrag von Tim Großmüller von den Stadtvertreter:innen mit einer Mehrheit von AfD, BSW und Bürgern für Neubrandenburg angenommen. Inhalt des...
Abgrenzung zur AfD auf kommunaler Ebene in Mecklenburg-Vorpommern; Mit dem Stand vom 29. Juli 2024 hat eine Abgrenzung nur in Ribnitz-Damgarten und Rostock stattgefunden.

Gilt das Versprechen der Abgrenzung nach rechts noch?

Kooperationen mit der AfD hatten auf Landes- und Bundesebene alle etablierten Parteien ausgeschlossen. Dennoch konnte nach der Kommunalwahl in MV bereits mehrfach festgestellt werden, dass...

Wo die Brandmauer schon längst nicht mehr nur bröckelt

Knapp anderthalb Monate nach den Kommunalwahlen sind die ersten konstituierenden Sitzungen in den Orts- und Stadtvertretungen sowie den Kreistagen vorbei. Fazit: Wo zuvor noch von...
Rechtsextreme Verflechtungen in Ribnitz-Damgarten

Rechtsextreme Verflechtungen in Ribnitz-Damgarten

Rechtsextreme, Verschwörungsideolog:innen, AfD und Identitäre Bewegung: In Ribnitz-Damgarten sind seit Jahren mehrere antidemokratische Gruppierungen aktiv. Jetzt wurden zwei Männer aus diesem Umfeld in die Stadtvertretung...

Zwei-Etappen-Wahl beendet

Fünf Wochen nach dem offiziellen Wahltermin Anfang Juni ist nun auch in Neubrandenburg die Entscheidung über die Zusammensetzung der Stadtvertretung gefallen. Aufgrund eines Druckfehlers konnte...

Rechtsextreme und antidemokratische Lokalpolitiker:innen

Sie haben es geschafft: Diese Rechtsextremen und Antidemokrat:innen wurden in Stadtparlamente, Gemeindevertretungen, Kreistage, Bürgerschaften und Bürgermeisterämter in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Eine Übersicht....

Private Fehde auf Kosten der Stadt?

Eigentlich wollte ein Verein in Waren einen Bauspielplatz errichten. Doch das Vorhaben wurde zum Politikum. Am vorläufigen Ende steht ein Rechtsstreit des Vereins mit einem...

Rostock überrascht

Auch in den Gremien der kreisfreien Städte Rostock und Schwerin gilt für die Mitglieder eine Anwesenheitspflicht. In Teil 3 unserer Analysereihe werfen wir deshalb einen...
Balkendiagramm zur Anzahl an Gemeinden

Wählerbündnisse: Unterschätztes Potential

Jens-Holger Schneider von der AfD kündigte in einer Landtagsdebatte im Mai an, dass die große Konkurrenz für etablierte Parteien bei der Kommunalwahl die AfD sein...

Bürgernäher wird’s nicht

Keine Wahl in MV ist größer: Diesen Sonntag werden Tausende kommunalpolitische Sitze neu vergeben. Abgestimmt wird sowohl über die Zusammensetzung der Kreistage und Gemeindevertretungen als...

Fragen der Beteiligung

Was ist der Beitrag der AfD auf kommunaler Ebene? KATAPULT MV hat bereits die Anträge der Partei ausgewertet. Nun widmen wir uns ihren Anfragen. Wie...