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Verpasste Bürgerschafts- und Stadtvertretungssitzungen

Rostock überrascht

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Genau wie in den bislang untersuchten Kreistagen sind auch in den Gemeindevertretungen von Rostock und Schwerin in den vergangenen Jahren keine Ordnungsgelder gegen Gremienmitglieder wegen Verletzung der Anwesenheitspflicht verhängt worden. Das teilten die Städte Schwerin und Rostock auf Nachfrage mit. Es sei im Büro der Stadtvertretung „auch nicht aufgefallen, dass ein Stadtvertreter zu häufig den Sitzungen fernbleibt“, ergänzte die Schweriner Pressesprecherin Michaela Christen.

Zur Erinnerung: Auch für die Mitglieder von Stadtparlamenten gilt eine Teilnahmepflicht. Aus wichtigen Gründen – aufgrund von Krankheit, familiären oder beruflichen Ereignissen – ist ein Fernbleiben jedoch erlaubt.

Für Rostock und Schwerin haben wir, wie schon in den zwei Ausgaben zuvor, die öffentlich einsehbaren Protokolle von 13 (HRO) beziehungsweise 9 (SN) Ausschüssen inklusive Stadtvertretung und Bürgerschaft ausgewertet. Die Analyse umfasst dabei den Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2023. Berücksichtigt wurde auch diesmal die Zusammensetzung der Gremien zum Stand der Erhebung Mitte März 2024. Zusätzlich wurde bei den Mitgliedern der Stadtvertretung beziehungsweise Bürgerschaft auch ihre Teilnahme an Ausschusssitzungen berücksichtigt, denen sie derzeit nicht mehr angehören. In Schwerin musste allerdings für ein Mitglied der Stadtvertretung eine Ausnahme gemacht werden. Heiko Schönsee war bis Anfang 2024 noch Mitglied der Fraktion der Unabhängigen Bürger (UB), für die auch seine Abwesenheiten gezählt wurden. Zum Zeitpunkt der Erhebung war er jedoch seit Mitte Januar Teil der Fraktion aus CDU und FDP. Nicht erfasst wurde, ob die Abwesenden in der jeweiligen Sitzung durch Kolleg:innen oder sachkundige Einwohner:innen vertreten wurden oder nicht.

Die Analyse zeigt: In den vergangenen vier Jahren verpassten in Rostock die Mitglieder der Fraktion aus CDU und Unabhängigen Bürgern für Rostock (UFR) im Schnitt die meisten ihrer Sitzungen. In Schwerin führt erneut die AfD das Negativranking an. Den wenigsten ihrer Sitzungen fern blieben in Rostock die Mitglieder der SPD-Fraktion. Die Fraktion der UB verbucht diesen Platz in Schwerin für sich.

Was die einzelnen Gremienmitglieder und ihre durchschnittliche An- beziehungsweise Abwesenheit betrifft, so überrascht Rostock. Während in allen bisher untersuchten Kreisen und auch in Schwerin immer mindestens vier Gremienmitglieder über ihre aktive Zeit im Betrachtungszeitraum gar nicht fehlten, kann das in Rostock nur eine SPD-Politikerin von sich behaupten. Und auch hier muss eingeschränkt werden. So fehlte Kira Ludwig zwar keinmal, sie ist aber auch erst seit September 2023 Mitglied der Bürgerschaft. Und auch nur in dieser. Rostock hat die stolze Zahl von zwölf Ausschüssen vorzuweisen, zu denen Daten öffentlich zugänglich sind. Die anderen Bürgerschaftsmitglieder – abseits der Linkenpolitikerin und Bürgerschaftspräsidentin Regine Lück – sitzen alle in mindestens einem davon.

Unter den vier am häufigsten fehlenden Bürgerschaftsmitgliedern sind in Rostock übrigens drei CDU-/UFR-Leute. In Schwerin führt ein Linker, Henning Foerster, die Liste der Vielfehler:innen an. An zweiter Stelle steht der AfD-Politiker Thomas de Jesus Fernandes.

Die Gründe für eine Abwesenheit sind vielfältig. Oft fällt dabei das Wort „Ehrenamt“. Wie Lokalpolitiker:innen verschiedener Fraktionen und aus unterschiedlichen Kreisen und Städten dies erklären, lest ihr hier: Ein Ehrenamt mit Hindernissen.

Transparenzhinweis: Dieser Text erschien in Ausgabe 30 von KATAPULT MV.


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Autor:innen

Redakteurin bei KATAPULT MV.

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