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Verpasste Kreistagssitzungen

Nur drei fehlten gar nicht

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In Nordwestmecklenburg musste, ebenso wie in den anderen Landkreisen und kreisfreien Städten, bisher noch kein Ordnungsgeld wegen Abwesenheit gegen ein Kreistagsmitglied verhängt werden. Dies teilte der Landkreis auf Nachfrage mit. Dass der Kreistag diese Möglichkeit noch nicht genutzt hat, bedeutet im Umkehrschluss jedoch auch hier nicht, dass immer alle Kreistagsmitglieder zu ihren Sitzungen anwesend waren. Auch in Nordwestmecklenburg wurde gefehlt. Zur Erinnerung: Das Fehlen von ehrenamtlichen Kreistagsmitgliedern aus wichtigen Gründen ist laut Kommunalverfassung durchaus erlaubt. Es muss auch in Nordwestmecklenburg „möglichst frühzeitig“ der Kreistagspräsidentin oder dem -präsidenten angezeigt werden.

Die Ergebnisse der Analyse basieren auch hier auf den öffentlichen Protokollen der Kreistags- und Ausschusssitzungen der vergangenen vier Jahre. Kreis- und Rechnungsprüfungsausschuss konnten dabei nicht ausgewertet werden, da die entsprechenden Unterlagen nicht online öffentlich einsehbar sind. Berücksichtigt wurde wieder die Zusammensetzung der Gremien zum Zeitpunkt der Erhebung Mitte April 2024 und ergänzend dazu die Teilnahme an Sitzungen von Ausschüssen, denen die Mitglieder mittlerweile nicht mehr angehören. Nicht erfasst wurde, ob die Abwesenden in der jeweiligen Sitzung durch Kolleg:innen oder sachkundige Einwohner:innen vertreten wurden oder nicht.

Zu den Ergebnissen: Am seltensten fehlten in Nordwestmecklenburg in den vergangenen vier Jahren durchschnittlich die Mitglieder der AfD-Kreistagsfraktion. Am häufigsten – bei fast einem Drittel ihrer Sitzungen – die Mitglieder der Grünen.

Mit Blick auf die einzelnen Gremienmitglieder überrascht zum einen die Zahl derjenigen, die über die Hälfte der ausgewerteten Sitzungen verpassten. In Nordwestmecklenburg waren es sechs Kreistagsmitglieder. Nur im Landkreis Rostock war es noch eine Person mehr. Die Liste der Vielfehler:innen führen Annette Behr (CDU), Justine Spierling (SPD) und Andreas Haubold (Grüne) an.

Zum anderen ist auch die Zahl derjenigen relativ klein, die keine ihrer Sitzungen, die hier ausgewertet wurden, verpassten. Mit nur drei Kreistagsmitgliedern – Björn Griese und Judith Balck von der Linksfraktion und Angelo Tewes von der AfD – ist die Zahl so klein wie in Vorpommern-Greifswald. Nur in Rostock waren es noch weniger.

Eigentlich sollte zu diesem letzten Analyseteil auch die Anwesenheit im noch nicht untersuchten Kreistag von Vorpommern-Rügen gehören. Allerdings befindet sich die IT-Infrastruktur des Kreises nach einem Cyberangriff Ende November 2023 derzeit weiterhin in der Prüfung beziehungsweise dem Wiederaufbau. Es werde mit Hochdruck daran gearbeitet, teilte der Kreis auf Nachfrage mit. Somit ist weiterhin kein Zugriff auf das Ratsinformationssystem des Kreises und damit auf die Sitzungsunterlagen des Kreistages und der Ausschüsse möglich. Wann dies wieder funktioniert, dazu konnte der Kreis keine Angaben machen. Die Analyse unterbleibt daher.

Die Gründe für eine Abwesenheit sind vielfältig. Oft fällt dabei das Wort „Ehrenamt“. Wie Lokalpolitiker:innen verschiedener Fraktionen und aus unterschiedlichen Kreisen und Städten dies erklären, lest ihr hier: Ein Ehrenamt mit Hindernissen.

Transparenzhinweis: Dieser Text erschien in Ausgabe 31 von KATAPULT MV.


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Autor:innen

Redakteurin bei KATAPULT MV.

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