Seit Sonntag hat Deutschland seinen ersten AfD-Oberbürgermeister. In Schwerin wäre letzten Sommer fast dasselbe passiert. Der Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm unterlag in der Stichwahl dem Amtsinhaber von der SPD, Rico Badenschier.
Mehr dazu: Einordnung der Aussagen von Leif-Erik Holm
Die nächste Herausforderung der demokratischen Parteien: Die Kommunalwahlen im Juni 2024. Der Rostocker Politikwissenschaftler Wolfgang Muno befürchtet, dass die AfD in MV nächstes Jahr so stark wird, dass bei einigen Abstimmungen keine Mehrheiten ohne sie möglich sein werden.
Die Rechtsaußenpartei plant nun sogar, 2026 die Regierung in MV zu übernehmen. Das sagte Holm am Montag bei einer AfD-Veranstaltung in Bad Doberan.
Wir wollen das nicht hinnehmen! Die Rechten, die Gewaltbereiten, die Demokratiefeinde sind viele, sie werden mehr – und wir wollen am Ende nicht von ihnen regiert werden!
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Quellen
- Labude-Gericke, Claudia: Beflügelt vom Erfolg in Pirna: AfD will in MV den nächsten Ministerpräsidenten stellen, auf: ostsee-zeitung.de (19.12.2023).↩