Rostocker Gerüchteküche

Der Wahlkampf begann bereits skurril mit UFOs über der Hansestadt, Transparenz ohne Versprechungen und Vergangenheit ohne Transparenz. Die einen wollten mehr, die anderen weniger Visionen. Gut zwei Wochen vor der Rostocker OB-Wahl schien sich der Wahlkampf eingespielt zu haben.

Dann kam die Podiumsdiskussion am 2. November zum Thema Kultur in Rostock in der Bühne 602. Es war ein klassischer Wahlkampfabend, bis Kandidat Robert Uhde auf eine wenige Tage zuvor kursierende E-Mail Bezug nahm, von der er sich ins Rotlicht- und Pornografie-Milieu gedrängt sah.

Der burleske Uhde

Einzelbewerber Robert Uhde betrieb nach eigenen Angaben von 2009 bis 2011 eine Burleskebar in Berlin. Er habe in der Zeit das gelebt, was auch heute das liberale Nachtleben bestimme – von queeren Festivals bis zum Christopher Street Day. Dabei habe er viele „künstlerisch spannende“ Dinge und Begegnungen erlebt. Nun mit Pornografie in Verbindung gebracht zu werden, beschäftige ihn sehr. „Aus welcher Ecke auch immer, Herr Ebert, vielleicht können Sie es mir sagen“, folgte eine Spitze gegen den von FDP und CDU/UFR gestützten Einzelkandidaten Michael Ebert.

Ebert und Uhde waren wenige Tage zuvor bei einer Wahlveranstaltung des CDU-Wirtschaftsrats aneinandergeraten, als Uhde kritisch auf Eberts Stasivergangenheit einging. Ebert habe daraufhin angedeutet, dass er Schädigendes über Uhde wisse, aber zu fair sei, dies anzuführen. Auf dem Podium in der Bühne 602 dementierte Ebert, für die Mail verantwortlich zu sein.

Besagte E-Mail liegt KATAPULT MV vor und ist hochgradig unseriös. Es gibt weder eine namentlich genannte Absenderin, noch ist eine Zuordnung möglich. Stattdessen droht die Verfasserin den angeschriebenen Medienhäusern: Sollten die aufgestellten Behauptungen nicht publik gemacht werden, würde die Verfasserin eine angeblich unterlassene Informationspflicht veröffentlichen.

Eberts Intransparenz und Unglaubwürdigkeit

Der bereits angesprochene Michael Ebert ist der kontroverseste OB-Kandidat. Viele seiner Wahlplakate wurden beschmiert oder zerstört, auch die aktive Fanszene des FC Hansa diffamierte Ebert mehrfach mit Spruchbändern auf der Südtribüne. Nicht nur aufgrund seines Berufs als Polizist, sondern auch wegen seiner Stasivergangenheit. Ebert wird von seinen Mitkandidierenden gesiezt, während sich die anderen untereinander duzen.

Vor allem Eberts Umgang mit kritischen Themen wird öffentlich bemängelt: Er gehe mit Fragen und Ungereimtheiten nicht transparent, glaubwürdig und vertrauenswürdig um, so der Tenor. Dabei geht es um seine Vergangenheit bei der Stasi, ein mutmaßliches Verfahren wegen sexueller Belästigung und die Finanzierung seines Wahlkampfes.

Stasivergangenheit

Schon für seine Bewerbung musste Ebert offenlegen, beim Wachregiment Feliks Dzierzynski gearbeitet zu haben, dem militärischen Arm des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR. In der Ostsee-Zeitung erklärte er, dort nur formell angestellt gewesen zu sein, er habe keine Informationen für die Stasi beschafft, gesammelt oder weitergeleitet. Stattdessen habe er seit 1988 an der Offiziershochschule in Dresden studiert. Dem widerspricht die kursierende Gehaltsliste mit hauptamtlichen Mitarbeiterinnen der Stasi aus dem Dezember 1989, die für Ebert ein Jahresgehalt von 8.350 Mark ausweist. Die meisten Angehörigen des Wachregiments waren Soldatinnen und Unteroffizierinnen auf Zeit mit einer Dienstzeitverpflichtung von drei Jahren. Die Gehaltsliste hingegen führt Offizierinnen im besonderen Einsatz (OibE-Liste). Daher liegt die Vermutung nahe, dass ihn das Wachregiment unter Fortbestand des Arbeitsverhältnisses an die Hochschule delegierte.

Auf Nachfrage weicht Ebert konkreten Antworten aus und betont stattdessen immer wieder, dass seine Stasivergangenheit bereits mehrfach überprüft worden sei, da er als ehemaliger Polizeichef von Rostock und aktueller Direktor der Landesbereitschaftspolizei Beamter auf Lebenszeit ist. Zu den Ungereimtheiten äußert er sich nicht. Ein Antrag von KATAPULT MV ans Stasiunterlagenarchiv auf Akteneinsicht wurde abgelehnt.

Verfahren wegen sexueller Belästigung?

Außerdem wurde Ebert im Chat der Podiumsdiskussion vorgeworfen, dass es mindestens ein Verfahren gegen ihn wegen sexueller Belästigung gegeben haben soll, das gegen Geldauflage eingestellt wurde. Ebert dementiert mit Verweis auf unveröffentlichte Recherchen der Ostsee-Zeitung. Auf Nachfrage geben Staatsanwaltschaft und Innenministerium an, es liege aktuell und in den vergangenen zehn Jahren nichts gegen Ebert vor.

Intransparenz bei der Wahlkampffinanzierung

Außerdem äußert sich Ebert nicht zur Finanzierung seines von drei Parteien unterstützten Wahlkampfes. Aufgrund der vielen Wahlplakate, Wahlkampfveranstaltungen und Anzeigen spekuliert der NDR, dass das Budget des Einzelbewerbers ein Vielfaches über denen der anderen Kandidierenden liege. Ebert verweist bei der Frage an die Parteien, die wiederum an den Datenschutz, um die Wahlkampfmittel nicht offenlegen zu müssen. Auch auf Anfrage von KATAPULT MV zur Anzahl der produzierten Wahlplakate äußerte er sich nicht und reihte sich damit ein in eine Runde mit Jens Kaufmann, Alina Kreis (beide parteilos) und Michael Meister (AfD).

Außerdem soll Bürgerschaftsmitglied Jana Blaschka (UFR) auf ihrem Facebook-Account Wahlwerbung für Ebert gemacht haben, indem sie Videos von Lobreden gepostet hat, die anlässlich seiner Verabschiedung als Leiter der Polizeiinspektion Rostock im April 2019 auf Ebert gehalten wurden. Damit werde suggeriert, dass Stadtpersönlichkeiten wie Ex-OB Roland Methling (UFR), Finanzsenator Christ von Wrycz-Rekowski (SPD), Verkehrssenator Holger Matthäus (Grüne), Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke), RSAG-Vorstand Jan Bleis oder der Noch-Unirektor Wolfgang Schareck die Kandidatur Eberts unterstützen. „Es ist davon auszugehen, dass sehr wenige dieser Personen oder sogar keine einzige dem OB-Kandidaten Ebert ihre Stimme geben wird. Sie werden hier schlicht missbraucht“, so Sybille Bachmann, Fraktionsvorsitzende des Rostocker Bundes und selbst OB-Kandidatin von 2019. Der Facebook-Post wurde mittlerweile gelöscht.

Sybille Bachmann resümiert zu Ebert: „Wer auf diese Weise mit der Öffentlichkeit umgeht, ist für das Amt eines Oberbürgermeisters ungeeignet. Rostock benötigt keinen OB, der bewusst verschweigt, verschleiert beziehungsweise täuscht.“ Und im Hinblick auf Gerüchte über eine vermeintlich cholerische Art als Vorgesetzter: „Wir benötigen weder Befehl noch Gehorsam noch Verdrängung oder Einschüchterung an der Spitze der Stadt.“ Auch Roger Schmidt, Vorsitzender der Kreisvereinigung Freie Wähler Rostock, resümiert: „OB-Kandidat Ebert wird durch seinen unglaubwürdigen Umgang mit seiner Vergangenheit für uns zu einer wirklich problematischen Personalie.“

Naziband im Moya?

Auch Einzelbewerber Niels Burmeister, Geschäftsführer der Moya Kulturbühne in Marienehe, musste sich auf dem Podium in der Bühne 602 Gerüchten stellen. Er wurde gefragt, warum er kein Problem damit gehabt habe, dass die Neonaziband Kategorie C 2009 im Moya auftrat. Burmeisters klare Antwort: Die Band sei nicht aufgetreten. Es habe zwar im Jahr 2007 eine Anfrage am alten Standort in der Innenstadt gegeben, diese sei aber abgelehnt worden. Ihm sei damals bei der Anfrage nicht klar gewesen, um welche Band es sich handelte. Das Konzert sei als Feier von Fußballfans angekündigt worden. Schließlich sei man nach einer Recherche zu dem Ergebnis gekommen, Kategorie C den Auftritt zu verweigern, erklärte Burmeister gegenüber KATAPULT MV. Damals war Burmeister allerdings noch nicht Geschäftsführer – diesen Posten übernahm er 2011.

2007 hatten linke Aktivistinnen einen Leitfaden an Kneipen und Clubs verteilt und den Umgang mit Konzerten der rechtsextremen Szene erklärt. Möglicherweise entstand erst durch diese Hinweise bei den Betreiberinnen des Moyas das Bewusstsein, die Band nicht auftreten zu lassen.

In den folgenden Jahren traten im Moya dennoch umstrittene Musiker wie Kevin Russell auf, der als Sänger der Band Böhse Onkelz auch in rechtsextremen Kreisen gefeiert wird. Die Band selbst distanziert sich seit Jahren von der rechtsextremen Szene, habe aber gerade in den Neunzigerjahren von der skandalösen Nähe profitiert, heißt es vom Beratungsverein für Betroffene rechter Gewalt Lobbi. 2015 feierten gewaltbereite Rocker, die dem Netzwerk der Hells Angels und mindestens in Teilen der rechtsextremen Szene zugerechnet werden, ebenfalls im Moya.

In Rostock sei nicht immer durchsichtig, wer für wen Kulturflächen öffne, berichtet Lobbi, stellt aber auch fest, dass das Moya in den letzten Jahren nicht durch Konzerte oder Veranstaltungen der rechtsextremen Szene aufgefallen sei.

Mutmaßlicher Hackerangriff und Kinderpornografie

Auf den Social-Media-Kanälen des Einzelbewerbers Károl Langnickel sollen Kinderpornos gepostet worden sein, woraufhin die Kanäle gesperrt wurden. Langnickel selbst dementiert, die Inhalte gepostet zu haben, und ist davon überzeugt, gehackt worden zu sein. Auch wenn er sich wundere, dass er als recht unbekannter Einzelkandidat gehackt wurde, glaubt er so kurz vor der Wahl nicht an einen Zufall. „Das ist perfekt für andere. Ich bin von der Bildfläche weg, habe kein Sprachrohr mehr.“ Langnickel hat Anzeige erstattet, die Ermittlungen laufen.

Zerstochene Reifen

Dem Kandidaten der AfD Michael Meister seien an seinem Wohnort in Ribnitz-Damgarten zwei Reifen seines Autos zerstochen worden. Ob es einen Zusammenhang mit der OB-Kandidatur oder weitere politische Hintergründe gebe, werde geprüft.

Fairer Umgang der Kandidatinnen

Auf Anfrage äußert sich ein Großteil der Kandidatinnen jedoch positiv zum Wahlkampf. Wahlkampf sei immer sehr intensiv, berichtet Linke-Kandidatin Eva-Maria Kröger. Sie selbst sei jedoch bisher von unangenehmen Situationen verschont geblieben.

Viele Kandidatinnen führen ihren Wahlkampf neben ihrem eigentlichen Beruf. „Ich persönlich fühlte mich irgendwie immer übermüdet“, gibt Einzelkandidat Holger Luckstein zu. „Im Kopf ratterte es unentwegt und schon der erste Gedanke nach dem Wachwerden war: Wahl.“ Das Verhältnis vieler Kandidatinnen untereinander habe Luckstein gefallen. „Gerade die Parteilosen gingen friedlich miteinander um“, sagt er.

„Der große Kern der Kandidaten ist sehr vernünftig miteinander umgegangen“, findet auch Einzelbewerber Jörg Kibellus. Auch Niels Burmeister stimmt dem zu. Außerdem sei durch die Wahlkampfrunden der Kontakt zu anderen Kandidierenden vertieft worden. „Hierzu zählen wir nicht Kaufmann, Meister, Kreis und Ebert“, lässt Burmeister explizit wissen.

„Die Erfahrung zeigt, dass der Wahlkampf gar nicht so heiß ist, wenn genügend kühles Bier zur Verfügung steht“, erklärt Rebecca Thoß von der DBU. Sie lobt vor allem Rostocks Kneipen, die die vielen Stammtischgespräche über das Biermatriarchat stets zuverlässig mit frisch Gezapftem versorgt hätten. Dem Wahlkampf gibt Thoß das Pegel-Prädikat: „Wer sich erinnern kann, war nicht dabei.“

Anzahl der Kandidatinnen sorgt für Frust

In den knapp sechs Wochen Wahlkampf nahm die Polizei bisher über 50 Anzeigen rund um die OB-Wahl auf, die meisten wegen Beleidigung und beschädigter oder gestohlener Wahlplakate. Der Großteil der Anzeigen kommt von Michael Ebert und Michael Meister, denen jeweils etwa 1.000 Wahlplakate entwendet worden seien.

Neben abgerissenen oder beschädigten Plakaten und Kommentaren in Sozialen Netzwerken sei die Anzahl der Kandidatinnen für alle herausfordernd, berichtet Einzelkandidat Kai Oppermann. So habe ein „kleiner Einzelbewerber mit kleinem Werbebudget nicht die gleichen Chancen und nicht die gleiche Aufmerksamkeit“ wie andere bekommen. Auch die Einzelbewerber Károl Langnickel und Jörg Kibellus kritisieren, dass bei öffentlichen Diskussionen oft nur die Kandidatinnen der Parteien berücksichtigt wurden.

„Die unterschiedliche Präsenz der Bewerber und Bewerberinnen in den Medien hat mich überrascht“, erklärt auch Carmen-Alina Botezatu (SPD). Ein fairer Wettbewerb und inhaltliche Debatten seien ihr wichtig. Botezatu vermisste auf einzelnen Veranstaltungen einen sachlichen Umgang. Man entferne sich „immer dann von einer sachlich-fachlichen Ebene, wenn mögliche Verfehlungen in der Vergangenheit einzelner Mitbewerber zur Sprache kamen und kommen“, kritisiert sie.

Für Einzelbewerberin Alina Kreis stand der Wahlkampf unter dem Motto „Partei – sonst bist du nichts“. Sie habe den Wahlkampf als unehrliche Selbstvermarktung wahrgenommen. Dennoch wünsche sie allen Glück – lediglich die „schrägen und leicht aggressiven Anhänger Kaufmanns“ möchte sie in Zukunft meiden.

Einzelbewerber Niklas Zimathis ist mit seinem Wahlkampf zufrieden. Unangenehm seien einige Kommentare gewesen, nachdem KATAPULT MV öffentlich gemacht hatte, dass Zimathis in zwei schlagenden Studentenverbindungen aktiv ist. Es seien „teils unreflektierte Kommentare“, von denen sich Zimathis nach eigener Aussage in die rechte Ecke gedrückt fühlte, in die er „aber definitiv nicht“ gehöre.

Unterdessen „segelt“ Einzelbewerber Jens Kaufmann mit einem Boot durch die Straßen der Hansestadt und beschallt am frühen Abend die Nachbarschaft lautstark mit seiner Aufforderung zur Wahl.

Alle Bürgerinnen der Stadt sind am kommenden Sonntag aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Die neue Oberbürgermeisterin leitet die Stadt für sieben Jahre.

Mehr zum OB-Wahlkampf in Rostock gibt es auf unserer Themenseite.