Eine ausgelassene Stimmung herrschte auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs, wo ungefähr 150 Menschen aller Altersgruppen zusammenkamen. Bereits zum vierten Mal wurde die monatliche Aktion der Prüf!-Fans MV veranstaltet. Hintergrund sind die bundesweit organisierten Prüf-Demonstrationen, die eine generelle Überprüfung rechtsextremer Parteien oder Verdachtsfälle durch das Verfassungsgericht fordern.
Einhörner für die Demokratie
Die Kundgebung in Schwerin war geprägt von kurzen, kreativen Redebeiträgen sowie Live-Musik, hauptsächlich aber von einer regen Interaktion unter den Teilnehmenden mit Dialog und Bewegungsspielen. Zwischen herzförmigen Schildern tanzten Einhörner und Katzen; neben mehrsprachigen Ausgaben des Grundgesetzes wurden bunte Aufkleber, Stempel und Tee an alle „Demokratieunterstützer:innen“ verteilt. „Ich war noch nie auf so lustigen Demos, auf denen alle einbezogen werden!“, schwärmte Elisabeth aus Groß Krams von dem positiven Ansatz der Kundgebungen, an denen sie schon mehrfach teilnahm. Dieser sei ganz bewusst so gestaltet, erklärte Janine vom Organisationsteam der Prüf!-Fans, die auf der Bühne die Moderation übernimmt. „Wir wollen es anders machen als andere und merken, dass die Leute so einen Ort dringend brauchen.“ Besonders – aber nicht nur – im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl in MV.
Heute, am Valentinstag und dem Tag des Kondoms, fragte Janine in die Menge: „Warum schützen wir unsere Demokratie nicht genauso wie unser Liebesleben?!“ Für die Präservative gäbe es in Deutschland schließlich sehr strenge Prüfverfahren und Qualitätssiegel, um Sicherheit zu gewährleisten.
Die Demonstrierenden stützen sich besonders auf Artikel 21 des Grundgesetzes, der die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ vor allen Parteien schützen soll, die eben jene gefährden oder beeinträchtigen – und somit verfassungswidrig sind. Die gemeinsame Forderung ist demnach eine Prüfung des Bundesverfassungsgerichts auf Verfassungstreue.
Schwerin noch nicht offiziell Prüf-Demo
Die Prüf-Demonstrationen wurden ursprünglich vom Kabarettisten und Politiker Nico Semsrott (parteilos) in Hamburg initiiert und müssen bestimmte Richtlinien einhalten. Beispielsweise sollen die Veranstaltungen parteiübergreifend organisiert sein und dürfen somit nicht von Parteimitgliedern instrumentalisiert werden. Außerdem braucht es für eine offizielle Prüf-Demonstration aktive Kulturschaffende, die öffentlich Gesicht zeigen für die Aktion – eine Vorgabe, an der die Demos in Mecklenburg-Vorpommern bislang noch scheitern, weshalb momentan noch von Prüf-Fans die Rede ist.
Dreißig Tänzer:innen gegen Gewalt
Ein paar hundert Meter entfernt tanzten rund dreißig Teilnehmende auf der Mecklenburger Straße, um friedlich ihrer Solidarität gegenüber von gewaltbetroffenen Frauen und Mädchen Ausdruck zu verleihen. Wegen technischer Probleme allerdings ohne musikalische Unterstützung. Seit 2014 gibt es die weltweite Aktion One Billion Rising auch in Schwerin.
Etwa jede dritte Frau weltweit hat bereits Gewalt erlebt Gewalt, berichtet Liane Dommer vom Frauenhaus der Awo Schwerin. Allein in der Landeshauptstadt wurden im letzten Jahr 631 Betroffene in Beratungsstellen betreut – und das seien auch nur diejenigen, die den Mut aufgebracht haben, sich Hilfe zu suchen, betont Dommer.
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