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Landtagswahl am 26. September

Kandidatenlisten eingereicht: 24 Parteien wollen in den Landtag von Meck-Vorp

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Ob die 24 Parteien und ihre Kandidaten zur Landtagswahl zugelassen werden, entscheidet Anfang August der Landeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung. Die Entscheidungen über die jeweiligen Kreiswahlvorschläge treffen die Kreiswahlausschüsse spätestens am 5. August. Gegen deren Entscheidungen sind Beschwerden möglich, über die dann wiederum der Landeswahlausschuss am 19. August befindet. Erst danach stünden alle Kandidaten, die in Mecklenburg-Vorpommern zur Landtagswahl antreten, endgültig fest, hieß es am Mittwoch von der Landeswahlbehörde.

Bereits im Landtag oder im Bundestag vertretene Parteien konnten ohne Beteiligungsanzeige ihre Landeslisten abgeben. Wirbel gab es zuletzt um die Landesliste der Alternative für Deutschland (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern. Nach einem chaotischen Parteitag im Mai in Kemnitz bei Greifswald brauchte die Partei mehrere Anläufe, um ihre Liste aufzustellen. Auch die Zahl der Abstimmenden und Wahlberechtigten stimmte zunächst nicht überein, wie die Ostsee-Zeitung berichtete. „Was für ein Haufen“, kommentierte auch die OZ das Debakel.

Zuletzt machte Noch-AfDler Ralph Weber Schlagzeilen, indem er den Landesvorsitzenden Leif-Erik Holm als „Landesdiktator“, seine Unterstützer als „Kanalratten“ und die neuen Landtagsbewerber als „Gurkentruppe“ bezeichnete. Der AfD-Rechtsaußen Weber unterlag zuletzt Stefan Reuken und wird nicht im neuen Landtag vertreten sein.

Dazu läuft seit Ende Juni ein Parteiausschlussverfahren gegen den Greifswalder Jura-Professor Weber. Ihm wird parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Ein Wahlprogramm zur Landtagswahl hat die Partei bislang noch nicht. Mehr über die Gurkentruppe und warum sie zu 76 Prozent rechtsextrem ist, lesen Sie hier.

mit dpa

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Fußnoten

  1. Landesamt für innere Verwaltung: Landtagswahl am 26. September in Mecklenburg-Vorpommern, auf: laiv-mv.de (14.07.2021)
  2. Ostsee-Zeitung (Hg.): Kommentar: Machtkampf in der AfD MV – was für ein Haufen!, auf: ostsee-zeitung.de (09.07.2021)
  3. Ostsee-Zeitung (Hg.): AfD-MV-Rechtsaußen Weber verliert Machtkampf, auf: ostsee-zeitung.de (10.07.2021)

Autor:innen

Redakteurin bei KATAPULT MV.

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