Nachdem ein LKW-Fahrer am 12. Juli mutmaßlich einen Klimaaktivisten angefahren hatte, distanzierte sich sein Arbeitgeber von seinem Verhalten und das Amtsgericht Stralsund entzog ihm den Führerschein. Ob es zu einer Anklage kommt, soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft im September entschieden werden. Parallel hat die Fraktion „Bürger für Stralsund“ mittlerweile 23.000 Euro zur Unterstützung gesammelt – für den LKW-Fahrer.
Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen war das größte der deutschen Nachkriegsgeschichte. Aber nicht der einzige rassistische Angriff auf Asylbewerberheime. Allein im August und September 1992 gab es in MV davon elf.
Nach dem Bürgerentscheid zur Unterbringung von Geflüchteten in der Hansestadt im letzten Juni steht nun das Gleiche rund 166 Kilometer westlich an. Auch in Grevesmühlen soll ein Bürgerentscheid über die Frage, ob städtische Flächen zum Bau von Containerdörfern verpachtet werden sollen, entscheiden. Überraschend: Die Formulierung der Fragestellung ist mit der des Greifswalder Entscheids nahezu identisch. Was Greifswald betrifft, hatte sich die Mehrheit am Ende gegen eine Verpachtung ausgesprochen. In Grevesmühlen wird am 27. August abgestimmt.
Am kommenden Wochenende ist die 16. Auflage des Festivals „Jamel rockt den Förster“ geplant. Neu in diesem Jahr: ein mit 1.000 Euro dotierter Demokratiepreis für Projekte von Jugendlichen. Gerade sie sollen sich nicht durch rechte Strukturen, Nazis und die AfD beeinflussen lassen, sagen die Veranstalter:innen Birgit und Horst Lohmeyer im Interview mit KATAPULT MV.
Weniger Pflegepersonal kommt auf immer mehr Pflegebedürftige. Es fehlt an Fachkräften. Und das ist nicht das einzige Problem: In der ambulanten Pflege führen zu weite Strecken dazu, dass Pflegedienste Patient:innenanfragen absagen und Familienmitglieder einspringen müssen. Die heutigen Demonstrationen im Land sollen zum Handeln anregen.
Tessins neues Stadtoberhaupt heißt Maik Ritter (SPD) und kommt aus Sanitz. Gewählt wurde er nicht von den wahlberechtigten Bürger:innen, sondern von den Stadtvertreter:innen. Damit hat die Kleinstadt landesweit einen bisher einmaligen Wahlvorgang ausgelöst.
Nachdem die bisherige Bürgermeisterin Susanne Dräger (parteilos) bei der regulären Bürgermeisterwahl im April als einzige Bewerberin nicht wiedergewählt wurde, soll heute das neue Oberhaupt beschlossen werden. Dies übernehmen nicht die Wähler:innen, sondern die 15 Stadtvertreter:innen der Kleinstadt. Bisher einmaliger in MV. Die Stelle wurde deutschlandweit ausgeschrieben – und plötzlich gibt es ganze 12 Kandidat:innen. Wer genau sie sind, ist noch geheim.
Jedes Dorf, jede Stadt kennt es, ebenso die Bürger:innen: das Versagen der anderen. Doch wohin mit dem Frust gegenüber Bürgermeister:innen und Behörden? Für nahezu alle Themen gibt es auch in MV eine amtliche Beschwerdestelle: den Bürgerbeauftragten. Hinter ihm steht ein ganzes Team, das sich jährlich mit etwa 1.800 Fällen auseinandersetzt – von Gemeindestreit bis zu Verfahrensfehlern. Dabei ist aus ihrer Sicht das drängendste Problem die Regelungswut selbst.
Der Anklamer Demokratiebahnhof war spätestens seit 2016 das Vorzeigeprojekt für die Kultur- und Jugendförderung im ländlichen Raum, als Campino, Marteria und Feine Sahne Fischfilet zur Unterstützung ein Konzert spielten. Es gab Preise und Förderungen. Nach zehn Jahren ist nun die Phase der Anschubfinanzierungen vorbei, wodurch das eingespielte Projekt etwas ins Wanken gerät. Der Verein muss sich als Institution beweisen. Ein Vorhaben, das beispielhaft für das steht, was man in MV dringend braucht: Engagement und Hartnäckigkeit.
Vor einem Jahr stand die Belegschaft der insolventen MV-Werften vor der Frage: Wie geht es weiter? Vorübergehend aufgefangen von einer Transfergesellschaft, blieben viele zunächst in Anstellung, bis neue Arbeitgeber:innen für die Standorte Wismar, Rostock und Stralsund gefunden wären. Nachdem diese Auffanggesellschaft vergangenen November verlängert worden war, lief sie Ende Februar endgültig aus. Von einst insgesamt 2.363 Beschäftigten bleibt für knapp 600 nur die Arbeitslosigkeit. Die Mehrheit konnte vermittelt werden. Allerdings kaum an die neuen Eigentümer:innen der Werftstandorte. KATAPULT MV hat mit zweien von ihnen gesprochen.
In MV hat die Anzahl Rechtsextremer zugenommen. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht hervor. Weiterhin werden in einem neu geschaffenen Sammelbereich Personen erfasst, die den Staat und seine Institutionen ablehnen. Auch sie sind in MV aktiv – und besitzen insgesamt 21 Schusswaffen. Im bundesweiten Verfassungsschutzbericht wird vor Rechtsextremisten, Reichsbürgern sowie den sogenannten „Delegitimierern des Staates“ gewarnt, die vor allem versuchen, Proteste der bürgerlichen Mitte zu unterwandern. Dem Verfassungsschutz ist bekannt: dieser Personenkreis hat Zugriff auf mindestens 323 Schusswaffen.
Rund 24 Prozent der Bevölkerung im Land haben einen Grad der Behinderung. So steht es im aktuellen Jahresbericht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales. Das sind insgesamt 384.676 Menschen. Rund 14 Prozent sind schwerbehindert. Im Deutschlandvergleich ist das der höchste Wert. Eine Vertretung finden Betroffene im Bürgerbeauftragten von MV, der verbesserte Strukturen und mehr Angebote fordert.
In Schwerin und Greifswald waren die Bürger:innen heute zur Wahl aufgerufen. Während in der Landeshauptstadt der bisherige Oberbürgermeister in einer Stichwahl wiedergewählt wurde, sprachen sich in Greifswald mehr Menschen gegen eine Verpachtung städtischer Flächen zur Unterbringung von Geflüchteten aus.
Auf den Flüssen und Seen Meck-Vorps sind wieder Trommelschläge zu hören. Die Drachenbootsaison hat begonnen. Seit über 30 Jahren erfreut sich der Sport in MV großer Beliebtheit. Die Vorbereitungen auf die Sommersaison laufen auf Hochtouren. Für viele das Highlight in Vorpommern: das 21. Greifswalder Drachenbootfest am 17. Juni. 31 Teams haben sich angekündigt.
In den letzten Monaten haben sich in Greifswald zwei Lager gebildet. Grund dafür ist der Bürgerentscheid am 18. Juni. Auf der einen Seite stehen die Befürworter:innen einer Verpachtung städtischer Flächen, um darauf Containeranlagen zur Unterbringung von Geflüchteten zu errichten. Sie versprechen sich davon eine menschenwürdigere Wohnsituation als beispielsweise in Turnhallen.
Auf der anderen Seite stehen die Kritiker:innen. Darunter auch die CDU-Fraktion, die sich die Debatte politisch zu eigen macht und für ein deutliches Nein beim Bürgerentscheid plädiert. Zur Gegenseite gehören außerdem verschiedene Einzelmitglieder der Bürgerschaftsfraktion. Sie sind zum Teil eng mit den Initiatoren des Bürgerentscheids und Personen aus der rechten und Querdenker-Szene verbunden.
In 18 Tagen entscheiden die Bürger:innen Greifswalds über die Frage, ob stadteigene Flächen zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden. MV und die Landkreise sind dazu verpflichtet, Geflüchtete aufzunehmen. Die Auslastung der Unterkünfte in Vorpommern-Greifswald beträgt aktuell 86 Prozent. Landrat Michael Sack (CDU) muss also dringend Platz schaffen. Viele Bürgerschaftsmitglieder und Bürgerinitiativen sind für die Verpachtung – viele sprechen sich dagegen aus. Fakt ist, dass Geflüchtete unabhängig vom Bürgerentscheid in Greifswald untergebracht werden. Die Bürger:innen in Greifswald haben nun die Möglichkeit zu entscheiden, ob Menschen in Sporthallen untergebracht werden oder in humaneren Containeranlagen Zuflucht finden.
Seit 1995 wird das ehemalige Kernkraftwerk „Bruno Leuschner“ in Lubmin bei Greifswald zurückgebaut. 6,6 Milliarden Euro sind dafür bisher veranschlagt worden – doch die werden nicht reichen. Der Rückbau wird Jahrzehnte dauern und erfordert währenddessen sogar Neubauten. Sowohl für Angestellte und Besucher:innen als auch für sämtliches Material sind viele langwierige und kleinteilige Sicherheitsvorkehrungen unumgänglich – nicht nur wegen radioaktiver Partikel, sondern auch wegen Asbest.
Im Petitionsausschuss des Bundestages in Berlin ging es am Mittag um die geplanten LNG-Terminals vor Rügen. Diese sollen nicht in das LNG-Beschleunigungsgesetz aufgenommen werden, so die Forderung. Eine Entscheidung gab es nicht, dafür einen dringenden Appell des Petenten für eine bessere Einbindung der Bevölkerung.
Nach zwei Jahren wird der Greifswalder Kinder- und Jugendbeirat neu gewählt. Kinder und Jugendliche zwischen 11 und 21 Jahren, die in der Hansestadt leben, hier zur Schule gehen, eine Ausbildung oder einen Freiwilligendienst absolvieren, können sich noch bis zum 9. Mai für das ehrenamtliche Gremium aufstellen. Zwischen dem 9. und 15. Juni sind dann alle jungen Menschen zwischen 8 und 21 aufgerufen, ihre Stimme für ihre neue Interessenvertretung abzugeben. KATAPULT MV hat mit einem aktuellen Mitglied, dem 22-jährigen Max Matthies, über die anstehende Wahl gesprochen.
In Meck-Vorp leben so einige schützenswerte Arten. Auch bei Vögeln ist das Bundesland meist als Rastplatz oder Brutgebiet beliebt. Und so kann MV auch in Sachen Adler so einiges vorweisen: Seeadler, Fischadler, Schreiadler – alle schützenswert, jedoch ist der kleinste von ihnen besonders im Fokus von Naturschützer:innen.
Das Seenotrettungsschiff Sea Punk I konnte Ende vergangenen Jahres zur Überführung ins Mittelmeer auslaufen. Von Greifswald-Wieck aus ging es an der Westküste Europas entlang ins spanische Burriana. Von dort aus soll es Anfang Mai zu den ersten Rettungseinsätzen aufbrechen.
40 Hektar des Wasdower Waldes im Trebeltal wurden gestern versteigert – an einen Privateigentümer. Ein Teil der Fläche bei Dargun war bisher Nationales Naturerbe und wurde von der Greifswalder Succow-Stiftung gepflegt. Diesen Status verliert der Wald jetzt.
In Loitz fand gestern erstmals ein Bürgerentscheid statt, an dem jedoch zu wenige Wahlberechtigte teilnahmen. Somit kann die Stadtvertretung nun beschließen, eine Fläche in der Mitte des Ortsteils Wüstenfelde, die bisher als Bolzplatz und Festwiese genutzt wurde, in Privatbesitz zu überführen.
In Malchow, Strasburg und Tessin wurde am Sonntag ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Während sich in Malchow der Amtsinhaber durchsetzte, kommt es in Strasburg zur Stichwahl. In Tessin reichten die Stimmen für die einzige Bewerberin nicht aus.
Heute ist quasi Superwahlsonntag: In Strasburg und Malchow werden neue Bürgermeister:innen gewählt, in Loitz können die Wahlberechtigten über eine öffentliche Fläche entscheiden, die privatisiert werden soll.
Erstmals wird in MV ein Integrationspreis vergeben. Er richtet sich sowohl an Haupt- wie auch an Ehrenamtliche, die sich für die Integration geflüchteter Menschen einsetzen. Auch in anderen Bundesländern gibt es eine solche Auszeichnung. Schirmherrin in MV ist Sozialministerin Stefanie Drese. KATAPULT MV hat die Initiatorin – MVs Integrationsbeauftragte – Jana Michael zu den Beweggründen befragt und ob das wirklich die Lösung sein kann.
Nach der Einführung von Rostocks neuer Rektorin Elizabeth Prommer werden alle Universitäten MVs von einer Frau geleitet. Ebenso verhält es sich in Bremen. In Thüringen und im Saarland sind dagegen alle Unirektoren Männer.
Über die Unterbringung von Geflüchteten in Greifswald wird es voraussichtlich einen Bürgerentscheid geben. Die nötigen 4.000 Unterschriften einer entsprechenden Petition wurden erreicht. Die Bürgerschaft befasst sich in der kommenden Woche mit den Planungen.
Die Greifswalder Stadtbibliothek verleiht ab kommender Woche nicht nur Bücher und Filme, sondern auch Saatgut. Bereits seit einem Jahr gibt es diese Möglichkeit in den Bibliotheken in Gadebusch und Ribnitz-Damgarten – dort sogar mit mehr als 50 Sorten.
Von heute an können Azubis, Freiwilligendienstleistende und Beamtenanwärter:innen das Deutschlandticket ermäßigt für 29 Euro erwerben. Damit löst es das bisherige 365-Euro-Azubiticket ab. Großer Unterschied: Das neue gilt bundesweit im öffentlichen Nahverkehr. Gültig ist es ab dem 1. Mai.
In einer Sondersitzung gestern Abend hat die Greifswalder Bürgerschaft über die Pläne zu neuen Unterbringungsmöglichkeiten von Geflüchteten abgestimmt. Die öffentliche Sitzung wurde in der Mehrzweckhalle abgehalten, um möglichst viele Bürger:innen daran teilnehmen lassen zu können. Um die Veranstaltung formierten sich insgesamt drei Demonstrationen. Am Ende des Abends wurden zwei Ermittlungsverfahren eingeleitet. Eine Chronologie der Ereignisse.
Am 27. März haben sich drei Demonstrationen angekündigt, die parallel zur Bürgerschaftssitzung im Ostseeviertel stattfinden. In der Sitzung soll über Stadtflächen entschieden werden, auf denen Geflüchtetenunterkünfte errichtet werden sollen. Ein Bürgerbegehren hat mehr als 4.000 Unterschriften gegen die Unterkünfte gesammelt. Andere Greifswalder Initiativen setzen sich gleichzeitig für das Asylrecht in der Stadt ein. Die Polizei sperrt angrenzende Straßen. Wir berichten live.
Die Greifswalder Bürgerschaft berät am Abend über die künftige Unterbringung von Geflüchteten. Fünf Flächen stehen zur Auswahl. Im Vorfeld wurden erneut drei Demonstrationen angekündigt.
Vor zehn Jahren wurde in Meck-Vorp das Gesetz zur Anerkennung der Berufe von Migrant:innen verabschiedet. Mit einem sehr bürokratischen Namen: Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz. Seitdem haben rund 7.500 Menschen ihre Ausbildung anerkennen lassen können. Beraten werden sie von drei Servicestellen im Land. Und die haben noch einige Verbesserungsvorschläge.
Im Zuschauerraum des Theaters wurde das Gerüst aufgestellt. Es füllt den kompletten Saal und die Bühne. Damit können die Sanierungsarbeiten im Innenraum beginnen.
In der Notunterkunft in Loitz wird die Situation immer prekärer. Am Wochenende protestierten deshalb einige Bewohner der Unterkunft, um auf ihre Lage aufmerksam zu machen. Etwa die Hälfte soll auch in einen Hungerstreik getreten sein.
Unter diesem Motto haben heute die Internationalen Wochen gegen Rassismus begonnen. Den bundesweiten Auftakt gab es erstmals in MV – genauer im Plenarsaal des Landtags im Schweriner Schloss.
Die 2002 in Brandenburg gegründete Initiative Women in Exile hat nun einen regionalen Ableger in MV. Warum sie sich hier gegründet haben? Weil es bitter nötig ist, heißt es aus der Gruppe.
Die Diskussionen um Unterkünfte für Geflüchtete in MV halten weiter an. Ebenso Angst, Wut und Ratlosigkeit derjenigen, die mit den Plänen von Landesregierung und Landkreisen vor Ort arbeiten müssen. Aber was ist mit denen, die es am Ende selbst betrifft? Für die andere entschieden haben, wo und wie sie leben müssen? Ein Blick von Geflüchteten auf die aktuelle Situation am Beispiel von Loitz.
Am Vormittag wurden die neuen Fahrspuren für den Verkehr freigegeben. Die Umgestaltung der Straße entlang des Museumshafens ist damit abgeschlossen. Sogar die angepeilte Bauzeit bis Ende Februar 2023 wurde nahezu eingehalten. Nicht eingehalten wurden dagegen die Kosten: Aus einst geplanten 7,5 Millionen Euro wurden rund 8 Millionen – etwa 500.000 Euro mehr als veranschlagt. Die offizielle feierliche Eröffnung ist am 30. März geplant.
Der bekannte Rechtsextremist aus Jamel, Sven Krüger, hat Ende Februar seine Jagdprüfung absolviert. Allerdings nicht in seinem Heimatlandkreis Nordwestmecklenburg, sondern in Vorpommern-Rügen. Damit kann er einen Jagdschein beantragen, der auch zum Waffenbesitz berechtigt. Dazu wird es für Krüger nicht kommen, denn die Hürden beim zuständigen Landkreis sind durchaus hoch. Dennoch wünschen sich Behörden und Initiativen eigentlich schon im Vorfeld der Jagdprüfung mehr Strenge.
Angesichts der fortdauernden Untersuchungen zur Klimastiftung MV und der Vorwürfe auch gegenüber der SPD und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig werden zunehmend Stimmen laut, die ihren Rücktritt fordern. Gestern sprach sich etwa der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz dafür aus. Die Landtagsfraktion seiner Partei teilt diese Meinung. Die Landes-SPD dagegen steht weiterhin hinter Schwesig.
Wie können Landwirt:innen ihre Ernte länger haltbar machen? Mit Plasma. Die neue Technik erforschen derzeit Wissenschaftler:innen der Hochschule Neubrandenburg zusammen mit dem Greifswalder Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie. Damit wollen sie eine Alternative zur chemischen Behandlung entwickeln. Die Chancen stehen gar nicht schlecht.
