Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Klage gegen die Genehmigung der Gasleitung vom Hafen Mukran auf Rügen nach Lubmin abgewiesen. Die klagenden Umweltverbände geben jedoch nicht auf.
Cannabis soll entkriminalisiert werden. Erst der Konsum, später auch die kommerzielle Abgabe in lizenzierten Geschäften. So hat es der Bundestag beschlossen. Dennoch wird das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und der Änderung weiterer Vorschriften“, kurz CanG, weiterhin kontrovers diskutiert. Gemeinsames Fazit der kritischen Stimmen: Die Teillegalisierung ist Murks.
Erst musste die Kreuzfahrtbranche einen Tiefschlag durch Corona hinnehmen, dann wirkte sich der russische Angriffskrieg negativ auf Anlauf- und Passagierzahlen in der Ostsee aus. Vom Vor-Corona-Niveau ist noch keine Rede. Dennoch gelten Kreuzfahrten in MV weiterhin als wichtiger Wirtschaftsfaktor. Trotz ihres ökologischen Fußabdrucks und der Frage, wie sehr die angelaufenen Städte tatsächlich profitieren.
Das Unternehmen Deutsche Regas hat vom Umweltministerium einen Genehmigungsbescheid für den Betrieb des umstrittenen Flüssiggasterminals im Hafen von Mukran auf Rügen erhalten. Während der Bescheid einige Auflagen vorsieht, geht der Protest gegen die LNG-Infrastruktur auf der Insel weiter.
Am Sonntag kam es in der Kleinstadt Laage südlich von Rostock zur Stichwahl um das Amt des Stadtoberhaupts. Dabei setzte sich Christin Zimmermann (FDP) mit einer Zweidrittelmehrheit gegen den AfD-Kandidaten Robert Haß durch.
Spannende Lage in Laage: Am Sonntag findet in der Kleinstadt südlich von Rostock die Stichwahl um das Amt des Stadtoberhaupts statt. Dabei könnte erstmals ein Kandidat der AfD in MV zum Bürgermeister gewählt werden.
Der duale Studiengang Hebammenwissenschaften sieht eine enge Verzahnung von Theorie und Praxis vor und endet mit dem akademischen Grad Bachelor of Science sowie dem Berufsabschluss als Hebamme. Die Absolventinnen dürfen nun Frauen, Kinder und Familien in der besonderen Zeit der Familiengründung begleiten und tragen zu einem – an Leib und Seele – gesunden Start in das (Familien)leben bei. KATAPULT MV sprach mit der Leiterin des Lehrstuhls, Professorin Dorothea Tegethoff, über Studium, Berufsalltag und Wertschätzung.
Am 8. Januar betrat das Bündnis Sahra Wagenknecht die politische Bühne. Damit geschah, was schon lange erwartet worden war: Namensgeberin Wagenknecht wird eine eigene Partei führen, gemeinsam mit Amira Mohamed Ali, der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag. In MV möchte die neue Partei an der Kommunalwahl im Juni teilnehmen. Doch der dafür notwendige Kraftakt wird lediglich von einem überschaubaren Kernteam geleistet.
Greifswald, Grevesmühlen und Bützow hatten ihn, in Waren findet er am Sonntag statt: ein Bürgerentscheid zu Unterkünften für Geflüchtete. Doch ob tatsächlich Geflüchtete in den Städten untergebracht werden, steht nicht zur Wahl. Welche Wirkung haben Bürgerentscheide und wie steht es um die direkte Demokratie im Land?
Seit dem 1. Dezember ist Jens Pardun neuer Landestrainer des Handballverbandes Mecklenburg-Vorpommern. Mit KATAPULT MV spricht er anlässlich der Handball EM über die Nachwuchsförderung im Land, strukturelle Herausforderungen und die Faszination seines Sports.
Seit 2020 haben Kinder in MV ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Anspruch auf kostenfreie Förderung in einer Kindertageseinrichtung. Orientiert an der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sollen Kinder bis zu zehn Stunden täglich in Kitas betreut werden können. Frühpädagogische Fachkräfte gehören deshalb zu ihren zentralen Bezugspersonen. Doch steigende Anforderungen an die Berufsgruppe und ungenügende Arbeitsbedingungen führen immer wieder zu Überlastung und Burn-out-Symptomen. Nun wird eine Senkung des Personalschlüssels diskutiert.
Am 8. Dezember findet in Schwerin eine Demonstration unter dem Motto „Frieden in Palästina“ statt. Es ist die erste propalästinensische Demo in der Landeshauptstadt seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober. Zeitgleich feiert die jüdische Gemeinde das Lichterfest Chanukka.
Verina Speckin arbeitet seit 1991 als Rechtsanwältin mit den Schwerpunkten Strafrecht und Arbeitsrecht in Rostock. KATAPULT MV erzählt sie, wie es ist, als Verteidigerin am Strafgericht zu arbeiten, warum es besser ist, nichts zu wissen, wo ihre persönlichen Grenzen liegen und was in unserem Rechtssystem besser werden kann.
Mecklenburg-Vorpommern hat auf den ersten Blick eine unterbesetzte Medienlandschaft. Doch wer mit der Lupe unterwegs ist, findet eine bunte, vielfältige und hervorragende Zeitungskultur an den Schulen. Im Frühjahr dieses Jahres hat die Landesinformationsstelle Schülerzeitung in ihrem Wettbewerb die diesjährigen Preisträger:innen ausgezeichnet. KATAPULT MV hatte vorab mit vier nominierten Redaktionen gesprochen.
Die jahrhundertealte Tradition der Küstenfischerei ist in MV vom Aussterben bedroht. Fangquoten und Auflagen schränken das Handwerk ein. Junge Menschen finden kaum Anreize, in den Beruf einzusteigen. Die Wende soll ein Pilotprojekt bringen, das den aktiven und vor allem zukünftigen Fischer:innen eine Perspektive bietet.
Universitäten sollen Lehre und Forschung auf höchstem Niveau betreiben. Akademischer Abschluss, Dissertation, Habilitation, Elfenbeinturm. Tatsächlich ist der wissenschaftliche Mittelbau durch Unsicherheit geprägt. Die prekären Arbeitsbedingungen betreffen Universitäten bundesweit. Auch an der Uni Rostock erschweren fehlende Strategien zur Personalentwicklung und ein Mangel an Führungskompetenzen die Situation zusätzlich. Länder und Hochschulleitungen können Einfluss nehmen. Wenn sie es wollen.
Am 26. September letzten Jahres explodieren vier Unterwassersprengsätze in der Nähe von Bornholm. Seitdem klaffen riesige Löcher in den Nord-Stream-Pipelines von Russland nach Lubmin bei Greifswald. Die Auftraggeber und Strippenzieher sind bis heute unbekannt. BND-Chef Bruno Kahl sagt: „Kein Geheimdienst dieser Welt weiß Bescheid.“ Der Anschlag zeigt: Die kritische Infrastruktur Europas am Meeresgrund bleibt ein wunder Punkt. Moderne Spionage und Desinformation spielen dabei eine gefährliche und entscheidende Rolle.
Intakte Moore binden Kohlendioxid und leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb möchte die Landesregierung viele trockene Moore wiedervernässen und so gegen den Klimawandel vorgehen. Glaubt man einem Artikel des Nordkuriers und dem CDU-Landtagspolitiker Thomas Diener, sind das schreckliche Pläne. Sie zeichnen ein Bild von Enteignung und Überflutung. „Die Wissenschaft“ gilt dabei als Strippenzieherin. Was ist dran?
Nachdem ein LKW-Fahrer am 12. Juli mutmaßlich einen Klimaaktivisten angefahren hatte, distanzierte sich sein Arbeitgeber von seinem Verhalten und das Amtsgericht Stralsund entzog ihm den Führerschein. Ob es zu einer Anklage kommt, soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft im September entschieden werden. Parallel hat die Fraktion „Bürger für Stralsund“ mittlerweile 23.000 Euro zur Unterstützung gesammelt – für den LKW-Fahrer.
Das Unternehmen Deutsche Regas meldet eine hohe Nachfrage nach Gas aus dem geplanten Standort Mukran. Dabei ist das LNG-Terminal noch nicht einmal beantragt. Ein Vor-Ort-Termin des Petitionsausschusses des Bundestags im September fügt der Geschichte um den umstrittenen Flüssiggasausbau auf Rügen ein weiteres Kapitel hinzu.
Der Verein „Rostock hilft“ hatte für den heutigen Dienstag zwischen 8.30 und 12 Uhr eine Demonstration für eine solidarische Asylpolitik und menschenwürdige Unterbringung vor dem Sozialamt in Evershagen-Süd angemeldet. Die Stadt reagierte mit der Schließung des Amtes und nimmt Geflüchteten die Möglichkeit der behördlichen Vorsprache.
Auch wenn es sich gerade nicht nach Sommer anfühlt: Wir sind mitten in der Badesaison. Aber Achtung! Steigt am besten nur dort ins Wasser, wo es besetzte Rettungstürme gibt. Dafür erklären wir euch fix die Badeflaggen. Das kann im Zweifel wichtig sein.
Das Unternehmen Gascade möchte die unterseeische Gasleitung vom Hafen Mukran nach Lubmin durch mehrere Naturschutzgebiete hindurch errichten. Seit heute liegen die Planungsunterlagen für einen weiteren Abschnitt der Pipeline aus. Noch bis zum 14. August können Privatpersonen, Gemeinden und Verbände Einwände vorbringen. Derweil hat das Bergamt bereits Vorbereitungsmaßnahmen genehmigt.
Eine Woche liegt das Schuljahresende in MV zurück. Während die Schüler:innen in den verdienten Ferien sind, geht der Blick zurück und voraus. Dass es in der Bildung, wie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft formuliert, „an allen Ecken und Enden“ brennt, ist nicht neu. Dass nach wie vor Lehrkräftemangel und Lücken in der Unterrichtsversorgung bestehen, auch nicht. Doch wie viele Stunden fallen eigentlich aus? Und welche Rückschlüsse lassen sich daraus für den Schulstart in fünf Wochen ziehen? Fragen, die unbeantwortet bleiben müssen. Denn die entsprechende Statistik will das Bildungsministerium erst im Herbst vorlegen.
In den Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern wird gearbeitet. Im Rahmen der Resozialisierung sollen Strafgefangene Struktur erfahren und auf ein geregeltes Arbeitsleben vorbereitet werden. Per Grundgesetz können sie sogar zur Arbeit gezwungen werden. Lohn erhalten sie dafür aber kaum.
Seit gut einem Jahr hat der Fahrradverkehr auf der Langen Straße in Rostock Vorrang gegenüber motorisierten Fahrzeugen. Was mit einem zwölfmonatigen Testbetrieb begann, wird nun dauerhaft fortgeführt. Dabei sind alle Beteiligten unzufrieden. Die Kritik an der Fahrradstraße ebbt nicht ab.
In der vergangenen Woche stimmte der Bundesrat in einem Eilverfahren für die Aufnahme Rügens ins LNG-Beschleunigungsgesetz. Damit ist auf Bundesebene klar, dass im Hafen von Mukran Flüssiggas importiert werden soll. Ein Gutachten aus 2018 zeigt jedoch, dass der Hafen schlicht nicht geeignet ist.
In MV hat die Anzahl Rechtsextremer zugenommen. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht hervor. Weiterhin werden in einem neu geschaffenen Sammelbereich Personen erfasst, die den Staat und seine Institutionen ablehnen. Auch sie sind in MV aktiv – und besitzen insgesamt 21 Schusswaffen. Im bundesweiten Verfassungsschutzbericht wird vor Rechtsextremisten, Reichsbürgern sowie den sogenannten „Delegitimierern des Staates“ gewarnt, die vor allem versuchen, Proteste der bürgerlichen Mitte zu unterwandern. Dem Verfassungsschutz ist bekannt: dieser Personenkreis hat Zugriff auf mindestens 323 Schusswaffen.
Die Rostocker Bürgerschaft hat in ihrer gestrigen Sitzung die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates beschlossen. Mit ihm sollen Kinder und Jugendliche stärker in die Gestaltung der Stadt eingebunden werden.
Rund 24 Prozent der Bevölkerung im Land haben einen Grad der Behinderung. So steht es im aktuellen Jahresbericht des Landesamtes für Gesundheit und Soziales. Das sind insgesamt 384.676 Menschen. Rund 14 Prozent sind schwerbehindert. Im Deutschlandvergleich ist das der höchste Wert. Eine Vertretung finden Betroffene im Bürgerbeauftragten von MV, der verbesserte Strukturen und mehr Angebote fordert.
Mitte April kündigte die Rostocker Straßenbahn AG eine neue Straßenbahnstrecke vom Zoo nach Reutershagen an. Auf dem Weg zur Mobilitätswende wolle das Unternehmen zusätzlichen einen Beitrag zum ausgerufenen Ziel einer klimaneutralen Hansestadt bis 2035 leisten. Doch es gibt Widerstand aus Bürgerschaft und Bevölkerung.
Das Deutschlandticket ist da. Unbegrenzt durchs Land. Immer unterwegs mit Bus und Bahn. Es ist ein schöner Gedanke. Doch der angestrebten Verkehrswende steht der mäßige Ausbau des Nahverkehrs in der Fläche entgegen. Wo keine oder nur wenige Busse fahren, bringt auch das D-Ticket keinen Vorteil. Lohnt es sich in MV dennoch?
Die Küstenfischerei gehört zum traditionellen Kulturgut an der Ostsee. Auch aus den Häfen von MV ist sie nicht wegzudenken. Doch der Küstenfischerei droht der Untergang. Entscheidend dafür sind die negative Entwicklung der Fischbestände und die damit einhergehenden eingeschränkten Fangquoten, sowie der fragile Zustand der Ostsee und die fehlende Perspektive.
Eva-Maria Kröger ist seit rund fünf Monaten Rostocker Oberbürgermeisterin. Die Stadt bietet ihr viele konfliktbeladene Aufgaben. Einige warten seit Langem auf eine Lösung: Erweiterung des Industriehafens, Entwicklung des Stadthafens, Theaterneubau, Straßenbahnerweiterung in Reutershagen, Schaffung von Wohnraum. Bürgerschaft und Verwaltung müssen gemeinsam anpacken, was in der Vergangenheit nicht immer gelang.
In Schwerin und Greifswald waren die Bürger:innen heute zur Wahl aufgerufen. Während in der Landeshauptstadt der bisherige Oberbürgermeister in einer Stichwahl wiedergewählt wurde, sprachen sich in Greifswald mehr Menschen gegen eine Verpachtung städtischer Flächen zur Unterbringung von Geflüchteten aus.
Im Rahmen des Schweriner OB-Wahlkampfes haben wir dem AfD-Kandidaten Leif-Erik Holm fiese Fragen gestellt, die er mit einer eigenen AfD-Wahrnehmung beantwortete. Wir ordnen ein.
Am Sonntag ist Stichwahl in der Landeshauptstadt. Leif-Erik Holm (AfD) fordert Oberbürgermeister Rico Badenschier (SPD) heraus. Wir wollten vom Landesvorsitzenden der AfD wissen, was sein größter politischer Fehler war, ob er einen Bonus beim Amtsinhaber sieht, was er als Kind werden wollte und gegen wen er in der Stichwahl lieber antreten würde.
Am Sonntag findet in der Landeshauptstadt die Stichwahl statt. Rico Badenschier (SPD) wird von Leif-Erik Holm (AfD) herausgefordert. Wir wollten vom Oberbürgermeister wissen, was sein größter politischer Fehler war, ob er einen Bonus als Amtsinhaber hat, was er als Kind werden wollte und gegen wen er lieber in die Stichwahl gehen würde.
Das Ringen um den Flüssiggasausbau geht in die nächste Runde. Nachdem die Netzbetreiberin Gascade Vorbereitungsarbeiten für den Trassenbau ankündigte, beantragte die Deutsche Umwelthilfe beim zuständigen Bergamt Stralsund eine Aussetzung des Genehmigungsverfahrens für die Anbindungspipeline.
Die im Sommer 2021 ins Leben gerufene Dokumentations- und Informationsstelle für antisemitische Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern, die Dia MV, stellte am Mittwoch in Rostock ihren Jahresbericht zu antisemitischen Straftaten im vergangenen Jahr vor. Landesweit wurden 36 antisemitische Vorfälle gemeldet, darunter auch körperliche Angriffe. Die Mehrheit der Straftaten sei rechtsextrem motiviert gewesen. Das Dunkelfeld erhellt sich langsam – nicht zuletzt auch durch das Onlinemeldeportal. Der Dokumentationsstelle fehlt jedoch noch die nötige Bekanntheit.
Nicht verwandt und nicht verschwägert. Café und Robert Habeck(’s) haben nichts miteinander zu tun. Weil sich der Bundeswirtschaftsminister auf Rügen mit seiner LNG-Politik allerdings nicht sehr beliebt gemacht hat, wird das Café Habeck’s in Göhren nun umbenannt.
Schwerin hat gewählt. Rund 50 Prozent aller Wahlberechtigten gaben ihre Stimme einer oder einem der sechs Bewerber:innen für das Amt des Stadtoberhaupts. Weil jedoch niemand die absolute Mehrheit erringen konnte, kommt es am 18. Juni zur Stichwahl.
Wie ihr es auch anstellt: Nach Garz kommt ihr immer. Egal ob per Fähre oder Flugzeug. Sogar mit dem Fahrrad ist möglich, haben wir uns sagen lassen. Vielleicht sogar zu Fuß. Fahrlässig, wer die Chance liegen lässt.
Für ein Gespräch über den Nahverkehr in Meck-Vorp bin ich in Grimmen verabredet. Von Rostock sind es knapp 68 Kilometer über die Landstraße. Entspannte Fahrt mit dem Auto, könnte man meinen. Ich habe kein Auto.
Am 4. Juni wählt Schwerin das Stadtoberhaupt. Wir haben den Kandidierenden vorab die Wahl gelassen. Wofür würdet ihr euch entscheiden? Trampolinpark mit Holm und Tweer? Tanzen mit Steinitz? Kochen für Dorfmann?
25.05.2023
Entscheidungshilfe zur OB-Wahl in der Landeshauptstadt
Der Wahlkampf in Schwerin neigt sich dem Ende zu. Am 4. Juni wird gewählt. Nach unserem ersten KATAPULT-O-MATEN für die OB-Wahl in Rostock folgt jetzt das Format für die Landeshauptstadt!
Wohnen, wo andere Urlaub machen. Das klingt schöner, als es ist, denn viele Urlaubsregionen sind vor allem auf die Bedürfnisse der Besucher:innen ausgelegt. Darunter leidet die Lebensqualität der Einheimischen. Sogenannte Lebensraumkonzepte können helfen, die Balance wiederherzustellen.
Am 4. Juni wählt Schwerin ein neues Stadtoberhaupt. Amtsinhaber Rico Badenschier wird dabei von einer Frau und vier Männern herausgefordert. Das halbe Dutzend ist vielfältig, wobei die umstrittenste Figur wohl der ehemalige Radiomoderator und heutige AfD-Landesvorsitzende Leif-Erik Holm sein dürfte. Wir stellen die Kandidatinnen kurz vor.
Rund 100 Schülerinnen und Schüler aus vier Schweriner Schulen trafen heute Vormittag im Jugendklub „Westclub one“ die OB-Kandidat:innen Dorfmann, Trepsdorf, Tweer und Amtsinhaber Badenschier. Neben dem stets wiederkehrenden Thema Mobilität beschäftigen die Jugendlichen vor allem soziale Fragen.
